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Nachrichten


Berlin/Kabul (Afghanistan). Rund 1500 afghanische Ortskräfte haben seit Beginn des ISAF-Einsatzes im Jahr 2001 für die Bundeswehr gearbeitet. Meist als Übersetzer, Fahrer oder Wachpersonal. Viele von ihnen fürchten sich nun vor dem Abzug der NATO-Kampftruppen und der Rache der radikalen Taliban. Bislang stellten 766 dieser Helfer aufgrund ihrer Gefährdung einen Antrag auf Aufnahme in Deutschland. 300 erhielten bereits eine Aufnahmezusage. 476 Anträge afghanischer Mitarbeiter auf Einreise nach Deutschland wurden bis jetzt abgelehnt (Stand 16. April 2014). Auch andere Nationen, die sich an der NATO-geführten Mission am Hindukusch beteiligen, tun sich schwer mit den Asylgesuchen ihrer lokalen Unterstützer. In Afghanistan unentbehrlich, im Ausland unerwünscht – lesen Sie heute den zweiten Teil unseres Beitrages über die Ortskräfte der ISAF-Truppen …

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Berlin/Speyer. Die Gesetze zur Terrorismusbekämpfung kommen auf den Prüfstand. Das renommierte Deutsche Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung (DFÖV) in Speyer soll sie unter Leitung des Rechtswissenschaftlers Professor Jan Ziekow einem formellen Bewertungsverfahren unterziehen. Einem entsprechenden Vorschlag des Bundesinnenministeriums stimmte der Innenausschuss des Deutschen Bundestages am 15. Mai geschlossen zu.

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München. Das Gefährdungs- und Schadenspotenzial des Phänomens „Cybercrime“ ist nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes (BKA) unverändert hoch. In seinem im September vergangenen Jahres veröffentlichten „Bundeslagebild“ zur Internetkriminalität spricht die Behörde von 59.494 Fällen, die einen Gesamtschaden von rund 71,2 Millionen Euro angerichtet hätten. Nach Einschätzung des BKA wird der Bereich „Cybercrime“ auch in den kommenden Jahren „ein weiter wachsendes Problem darstellen, dem die Sicherheitsbehörden sowohl präventiv als auch repressiv weiterhin entschlossen entgegenwirken müssen“. Die Bundeswehr ist den Attacken im Netz ebenfalls ausgesetzt und hat mit der Einrichtung einer IT-Sicherheitsorganisation im Jahr 1992 frühzeitig auf die Cyber-Bedrohungen reagiert. An der Universität der Bundeswehr München wurde zudem im April ein neues Forschungszentrum zur ganzheitlichen Cyber-Abwehr gegründet.

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Berlin. Durch die Neuausrichtung der Streitkräfte ergeben sich „absehbar keine Konsequenzen für die Sportförderung“ der Bundeswehr. Die 15 Sportfördergruppen bleiben bestehen, lediglich die Sportfördergruppe Altenstadt in Bayern wird nach Oldenburg in Niedersachsen verlegt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 3. Januar auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Der parlamentarische Auftrag zur Förderung des Spitzensports auch durch das Militär wurde 1968 verabschiedet. Seitdem ist die Bundeswehr einer der wichtigsten Arbeitgeber für Spitzensportler.

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Bonn/Berlin. Der gescheiterte Bombenanschlag im Bonner Hauptbahnhof am 10. Dezember hat erneut eine intensive Debatte über die Verstärkung der Videoüberwachung an Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen ausgelöst. Allerdings mehr in der Politik. Die Bürger scheinen sich mehrheitlich einig: Vier Fünftel der Deutschen (81 Prozent) befürworten eine Ausweitung, lediglich ein Fünftel (18 Prozent) lehnen dies ab; in allen Parteianhängerschaften findet mehr Videoüberwachung mehrheitlich Zustimmung.

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