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Nachrichten


Washington (USA)/Bagram (Afghanistan)/Berlin. Die Spekulationen haben ein Ende, die Zeitachse ist ausgebracht, die Rahmenbedingungen für die Verbündeten sind gesetzt. Am 27. Mai trat US-Präsident Barack Obama im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington vor die Presse und nannte seine weiteren Pläne für Afghanistan. Nach Ende des NATO-geführten Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 sollen nur noch 9800 US-Soldaten im Land verbleiben – zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und zur Unterstützung von Anti-Terror-Operationen gegen „Reste von al-Qaida“. Ende 2015 soll die amerikanische Präsenz in Afghanistan dann lediglich noch rund 5000 Kräfte umfassen, stationiert in Bagram Air Base und in Kabul. Ende 2016 schließlich sollen die US-Truppen Afghanistan komplett verlassen haben – bis auf wenige Soldaten zum Schutz der amerikanischen Botschaft in der Hauptstadt. Zwei Tage vor dieser Ankündigung, am 25. Mai, hatte Obama überraschend die Militärbasis Bagram nahe Kabul besucht.

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Brüssel (Belgien)/Oslo (Norwegen)/Berlin. Der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär und somit Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen. Dies gab das Bündnis am 28. März nach einem Treffen des Nordatlantikrates in einer Presseerklärung bekannt. Stoltenberg tritt sein Amt am 1. Oktober an. Vorgänger Rasmussen beendet an diesem Mittwoch seine Amtszeit als Chef der NATO nach fünf Jahren und zwei Monaten.

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Brüssel (Belgien). Die militärische Spitze der NATO wird alles dafür tun, damit das Bündnis seine Optionen für die Afghanistan-Nachfolgemission „Resolute Support“ behält. Dies versicherte am 23. Januar in Brüssel der dänische General Knud Bartels, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der Militärausschuss, die oberste militärische Instanz des Bündnisses, war in der belgischen Hauptstadt zu einer zweitägigen Sitzung zusammengekommen. Haupttagesordnungspunkt war Afghanistan. Bartels sagte gegenüber der Presse, es bestehe kein Zweifel am terminierten Ende der derzeitigen ISAF-Mission und an der geplanten Nachfolgemission. Allerdings müsse es für diesen „post-2014-Einsatz“ einen rechtlichen Rahmen geben, ohne den Planungen kaum möglich seien.

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Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr wird sich offensichtlich bald schon stärker in Afrika engagieren. Am Montag, 20. Januar, einigten sich die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel grundsätzlich auf eine Militärmission für die im Chaos versinkende Zentralafrikanische Republik. Deutschland wird sich daran zwar nicht mit Bodentruppen, jedoch voraussichtlich mit Lufttransportkapazitäten beteiligen. Für die Krisenregion Mali ist die Entsendung von Anteilen der Deutsch-Französischen Brigade im Gespräch. Ein anderer Einsatz deutscher Soldaten in Afrika endete kurz vor Weihnachten – fast unbemerkt von der Öffentlichkeit und kaum wahrgenommen von den Medien. Doch zunächst der Blick auf Zentral- und Westafrika …

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Brüssel (Belgien). Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist verlängert worden. Am 11. Dezember entschied der Nordatlantikrat, Rasmussen erst am 30. September 2014 nach dem NATO-Gipfel in Südwales (Großbritannien) zu verabschieden. Mit dieser Entscheidung soll dem Dänen die Möglichkeit gegeben werden, das Gipfeltreffen der Allianz vorzubereiten und auch zu leiten.

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