menu +

Nachrichten


Berlin. „Das Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der […] Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch.“ So steht es im Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (§ 10, Absatz 3). Die diesjährige Anhörung findet am letzten Montag dieses Monats (29. Juni) statt. Veranstaltungsort: Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin. Die Sitzung unter Leitung des CDU-Politikers Armin Schuster beginnt um 10 Uhr und dauert voraussichtlich drei Stunden.

Weiterlesen…

Berlin/Hamburg/Sydney (Australien). Angeblich sollen mehrere englischsprachige Geheimdienste in einem gemeinsamen Dossier schwere Vorwürfe gegen China bezüglich des Coronavirus-Ausbruches erhoben haben. Diese Meldung ging kürzlich um die Welt. Doch nach Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) liegen dem Bundesnachrichtendienst (BND) Informationen vor, dass es dieses vermeintliche Papier so nicht gibt.

Weiterlesen…

Washington D.C./Zürich/Mainz. Der Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Geheimdienst CIA belauschten von 1970 bis 1993 gemeinsam die verschlüsselte Kommunikation von mehr als einhundert Staaten. Dies belegen bisher unveröffentlichte Dokumente, die von führenden BND- und CIA-Mitarbeitern verfasst wurden. In den Akten heißt es: „Diplomatische und militärische Verkehre vieler wichtiger Länder der Dritten Welt, aber auch europäischer Staaten […] konnten […] flächendeckend mitgelesen werden.“ Auf den rund 280 Dokumentenseiten wird die sogenannte „Operation Rubikon“ als „eine der erfolgreichsten nachrichtendienstlichen Unternehmungen der Nachkriegszeit“ bezeichnet. In einer gemeinsamen Recherche haben das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“, die Washington Post und die „Rundschau“ des Senders Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) die Dokumente ausgewertet. „Frontal 21“ berichtet am heutigen Dienstagabend (11. Februar) ab 21 Uhr über das brisante Stück Zeitgeschichte …

Weiterlesen…

Berlin/Halle (Saale)/Karlsruhe. Das für die Kontrolle der drei Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidenten dieser Bundesoberbehörden durch. Die diesjährige Anhörung soll am Dienstag der letzten Oktoberwoche (29. Oktober) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages stattfinden. Die Sitzungsleitung hat der Abgeordnete Armin Schuster (CDU/CSU), der seit dem 18. Januar 2018 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist.

Weiterlesen…

Berlin/Bremen. Wie am Mittwoch dieser Woche (8. November) der Bremer Weser-Kurier meldete, hat das Tochterunternehmen des Raumfahrtkonzerns OHB SE, die OHB System AG, den Zuschlag für den Bau eines Satellitensystems für den Bundesnachrichtendienst (BND) erhalten. Das Unternehmen, ebenfalls in Bremen ansässig, gab in einer Ad-hoc-Mitteilung bekannt, dass der Auftragswert „bis zu 400 Millionen Euro“ beträgt.

Weiterlesen…

OBEN