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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt und über die das Blatt jetzt berichtet.

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Berlin/Seedorf. Am morgigen Mittwoch (22. September) wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bundeswehrangehörigen, die an der militärischen Evakuierungsoperation in Kabul beteiligt waren, bei einem Appell im niedersächsischen Seedorf würdigen. Im Anschluss daran legen rund 100 Rekruten des Seedorfer Fallschirmjägerregiments 31 ihr Feierliches Gelöbnis ab.

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Berlin. Am Dienstag nächster Woche (5. September) kommen die Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus zu einer Sondersitzung zusammen. Vorgesehen ist, dass auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilnimmt und den Ausschussmitgliedern zu den einzelnen Punkten Rede und Antwort stehen wird. Wie in den meisten Fällen, so tagt das Gremium auch diesmal wieder hinter verschlossenen Türen. Die am Dienstag dieser Woche (29. August) veröffentlichte Agenda listet zumeist brisante Themen auf. Am 5. September tritt auch der Bundestag zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Die Abgeordneten wollen an diesem Dienstagvormittag in einer vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland eine Bilanz der Regierungs- und Oppositionsarbeit der vergangenen vier Jahre ziehen.

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Berlin/Wunstorf/Amsterdam. Für die nicht fristgerechte Auslieferung der A400M-Transportmaschinen an die deutsche Luftwaffe verlangt das Verteidigungsministerium nun von der Airbus Group SE Schadenersatz in Millionenhöhe. Allein für die vierte Maschine (Kennung „54+04“, Seriennummer MSN35), die am 13. Juli dieses Jahres an das Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf überführt wurde, fordert die Bundeswehr einen Ausgleich in Höhe von 12,7 Millionen Euro von Airbus. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel, vom 28. Juli hervor. Grübel hatte zu einer entsprechenden Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) Stellung bezogen.

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Potsdam/Reggio Calabria (Italien)/Genf (Schweiz). Die deutsche Marine beteiligt sich auch weiterhin an der Mission „Seenotrettung“ im Mittelmeer, allerdings jetzt mit zwei neuen Schiffen. Die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ lösten die Fregatte „Hessen“ und den Einsatzgruppenversorger „Berlin“ ab, die am 5. Mai von Kreta (Griechenland) aus zum humanitären Einsatz aufgebrochen waren. Insgesamt hatten die Besatzungen dieser beiden deutschen Schiffe seitdem in mediterranen Gewässern 3419 Menschen aus gefährlichen Situationen gerettet. Die „Schleswig-Holstein“ und die „Werra“ werden die Mission im Seegebiet zwischen den italienischen und libyschen Hoheitsgewässern in den kommenden Monaten unter Führung von Kapitän zur See Thorsten Mathesius fortführen.

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