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Nachrichten


Berlin. Am Dienstag nächster Woche (5. September) kommen die Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus zu einer Sondersitzung zusammen. Vorgesehen ist, dass auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilnimmt und den Ausschussmitgliedern zu den einzelnen Punkten Rede und Antwort stehen wird. Wie in den meisten Fällen, so tagt das Gremium auch diesmal wieder hinter verschlossenen Türen. Die am Dienstag dieser Woche (29. August) veröffentlichte Agenda listet zumeist brisante Themen auf. Am 5. September tritt auch der Bundestag zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Die Abgeordneten wollen an diesem Dienstagvormittag in einer vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland eine Bilanz der Regierungs- und Oppositionsarbeit der vergangenen vier Jahre ziehen.

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Berlin/Wunstorf/Amsterdam. Für die nicht fristgerechte Auslieferung der A400M-Transportmaschinen an die deutsche Luftwaffe verlangt das Verteidigungsministerium nun von der Airbus Group SE Schadenersatz in Millionenhöhe. Allein für die vierte Maschine (Kennung „54+04“, Seriennummer MSN35), die am 13. Juli dieses Jahres an das Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf überführt wurde, fordert die Bundeswehr einen Ausgleich in Höhe von 12,7 Millionen Euro von Airbus. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel, vom 28. Juli hervor. Grübel hatte zu einer entsprechenden Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) Stellung bezogen.

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Potsdam/Reggio Calabria (Italien)/Genf (Schweiz). Die deutsche Marine beteiligt sich auch weiterhin an der Mission „Seenotrettung“ im Mittelmeer, allerdings jetzt mit zwei neuen Schiffen. Die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ lösten die Fregatte „Hessen“ und den Einsatzgruppenversorger „Berlin“ ab, die am 5. Mai von Kreta (Griechenland) aus zum humanitären Einsatz aufgebrochen waren. Insgesamt hatten die Besatzungen dieser beiden deutschen Schiffe seitdem in mediterranen Gewässern 3419 Menschen aus gefährlichen Situationen gerettet. Die „Schleswig-Holstein“ und die „Werra“ werden die Mission im Seegebiet zwischen den italienischen und libyschen Hoheitsgewässern in den kommenden Monaten unter Führung von Kapitän zur See Thorsten Mathesius fortführen.

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Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel will offenbar „mit den Vereinigten Staaten“ eine Verlängerung der Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ über das Jahr 2016 erörtern. Einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zufolge soll sie in einer vertraulichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages mit Blick auf den Irak und das Vorrücken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) Zweifel an den aktuellen Plänen der NATO und der USA geäußert haben. Der Spiegel beruft sich auf „Teilnehmer“ der Sitzung und berichtet, die Situation der afghanischen Sicherheitskräfte beunruhige die Kanzlerin. Aus den Erfahrungen im Irak und dem dortigen Kampf gegen IS müssten ihrer Ansicht nach unbedingt Lehren für Afghanistan gezogen werden.

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Kunduz (Afghanistan). Seit zwölf Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan. Inzwischen läuft der Rückzug der deutschen Truppen auf Hochtouren – am 15. April verließ das letzte gepanzerte Bundeswehr-Kettenfahrzeug, ein Bergepanzer Büffel, das Land am Hindukusch. Ein Team des Nachrichtensenders N24 hat die wichtigsten Stationen des Abzugs besucht und zeigt die logistischen Herausforderungen für unsere Soldaten. Chefreporter Steffen Schwarzkopf und seine Mannschaft haben für ihre N24-Dokumentation auch Einsätze der afghanischen Armee und Polizei begleitet.

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