Berlin/Koblenz/Düsseldorf. Korvetten, Tankflugzeuge, Lastkraftwagen, Digitalfunkgeräte, Munition: Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe entschieden. Zu den Projekten, die das parlamentarische Organ in seinen Sitzungen am 21. und am 28. Juni genehmigte, gehörte auch der Tagesordnungspunkt 31 „Infanterist der Zukunft/Erweitertes System – Teil 3“. Diese Beschaffung hat ein Finanzvolumen von insgesamt rund 370 Millionen Euro, etwa 3,8 Millionen Euro davon entfallen auf Zusatzverträge.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, Heer
Frankfurt am Main/Berlin. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) jetzt berichtete, soll das deutsche Heer grundlegend umstrukturiert werden. In einem Vorabbeitrag am gestrigen Donnerstag (6. April) schrieb Marco Seliger in der FAZ-Onlineausgabe, das Bundesministerium der Verteidigung plane für die NATO drei voll aufgestellte Heeresdivisionen. Dabei soll es sich um zwei einheitlich schwere Divisionen und eine einheitlich leichte Division handeln. Der Hauptbeitrag von Seliger „Der Kalte Krieg lässt grüßen“ erschien am heutigen Freitag im Magazin Frankfurter Allgemeine Woche. Der Autor beruft sich dabei auf Pläne, „die der Redaktion vorliegen“. Diese sollen, so heißt es im Beitrag, auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Juni offiziell der Allianz vorgelegt werden. Das Ministerium hat sich auf unsere Nachfrage hin von der Story distanziert. Hier handele es sich lediglich um „einen bunten Strauß von Meinungen und Wünschen“, so ein Ministeriumssprecher.
Linstow/Berlin. Mehr Geld, mehr Personal, mehr Schiffe – der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, brachte vor Kurzem diesen Trend auf die Formel „Marine im Aufbruch!“ Über die aktuelle Entwicklung, die vor etlichen Monaten noch undenkbar schien, sagte er am 12. Januar in Linstow bei der traditionsreichen Historisch-Taktischen Tagung der Teilstreitkraft, kurz HiTaTa: „All diese Entwicklungen reflektieren die neue Stellung, die unsere Marine im Weißbuch des Verteidigungsministeriums einnimmt. Erstmals wird die strategische Bedeutung der Seeverbindungswege und Deutschlands Verantwortung für die Freiheit der Meere klar herausgestellt – eine Forderung der Marine seit vielen Jahren.“ Besonders die politische Entscheidung, der Teilstreitkraft jetzt neue und mehr Schiffe, Boote und Hubschrauber zur Verfügung zu stellen, helfe der Marine, den immer komplexer werdenden Herausforderungen auf Augenhöhe zu begegnen. Die Entwicklung und der Bau von Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS 180) zählt dabei momentan – neben der Beschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS – zu den größten deutschen Rüstungsprojekten.
Paris/Berlin. Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hatte offenbar genug und zog die Reißleine. Wegen anhaltender Probleme mit dem europäischen Militärtransporter Airbus A400M haben sich die Franzosen mittlerweile für den Kauf von vier zusätzlichen Transportmaschinen eines anderen Typs entschieden und sich bereits an den Airbus-Konkurrenten Lockheed Martin Corporation gewandt. Agenturmeldungen zufolge soll der amerikanische Rüstungskonzern nun ab 2017 an Frankreich vier Transporter C-130J Hercules im Gesamtwert von rund 600 Millionen Euro liefern. Le Drian hatte das Beschaffungsprojekt am 1. Januar publik gemacht und erklärt, so die Verzögerungen bei der A400M-Auslieferung überbrücken zu wollen. Eine ähnliche Entscheidung könnte möglicherweise jetzt auch in Deutschland anstehen.
Berlin/Schrobenhausen/Waltham (USA). „MEADS kommt! Sicherheitspolitisch wichtig! Deutsche Schlüsseltechnologie, viele Arbeitsplätze in Bayern gesichert!“ – der Text, den der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn in den späten Abendstunden des gestrigen Montags (8. Juni) twitterte, gleicht dem Schlusspunkt der denkwürdigen Geschichte „Du hast keine Chance, aber nutze sie“. Hahn, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU, hatte der ARD gestern bestätigt, dass jetzt die Auswahlentscheidung zur Beschaffung eines neuen Raketenabwehrsystems für unsere Streitkräfte gefallen sei. Getroffen habe sie (formal) der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. Grundlage für die Beschaffung soll nun das von den beiden Rüstungsunternehmen MBDA Deutschland und MBDA Italien gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin entwickelte System MEADS (Medium Extended Air Defense System) sein. MBDA Deutschland mit Sitz im süddeutschen Schrobenhausen ist bei MEADS vor allem zuständig für die Elemente der Gefechtsstandsoftware BMC4I (Battle Management Command, Control, Communications, Computers and Intelligence), des Startgeräts (Launcher) und des Multifunktions-/Feuerleitradars (kurz MFCR).