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Nachrichten


Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler (Wahlkreis Anhalt) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele „Bundeswehr-Längerdiener“ – Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten – in den Jahren 2016 bis 2022 Entlassungsverfahren beantragt hatten oder auf Antrag des Dienstherrn die Truppe verlassen mussten.

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Berlin. Über den Personalumfang der deutschen Streitkräfte erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung beziehungsweise beim Verteidigungsministerium die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst. Die Parlamentarierin (Wahlkreis Kreuznach), die Obfrau ihrer Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist, fragte: „Inwieweit konnte die Bundeswehr ihre Personalsituation in den Jahren 2020, 2021 und in den zurückliegenden Monaten des letzten Jahres weiter verbessern und in welchen Bereichen gibt es noch Defizite bei der Personalwerbung der Bundeswehr?“

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Berlin. Das Durchschnittsalter von Berufssoldaten der Bundeswehr bei Eintritt in den Ruhestand ist von 2019 bis 2021 angestiegen: von 56,86 auf 57,49 Jahre. Dies geht aus dem „Zweiten Bericht über den Umsetzungsstand der Anhebung der Altersgrenzen nach Paragraf 45 Absatz 4 des Soldatengesetzes“ der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 20/4650) hervor.

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Berlin. In der ersten Jahreshälfte 2022 haben insgesamt 1959 Männer und Frauen ihren Dienst bei der Bundeswehr vorzeitig beendet. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller vom 8. September hervor. Nach der Abbrecherquote erkundigt hatte sich der Bundestagsabgeordnete Ali Al-Dailami (Die Linke). Der Parlamentarier ist Mitglied des Verteidigungsausschusses und Mitglied des aktuellen Afghanistan-Untersuchungsausschusses.

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Berlin. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich vor Kurzem nach der Anzahl gerichtlicher Disziplinarverfahren bei der Bundeswehr erkundigt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten wollte unter anderem wissen, wie viele Berufssoldaten in den vergangenen fünf Jahren aufgrund von extremistischen Umtrieben, Sexualdelikten und Umgang mit Kinderpornografie nach Abschluss eines solchen Verfahrens aus dem Dienst entfernt worden sind. Eine weitere Frage betraf die Statusgruppe „Soldaten auf Zeit“. Der Abgeordneten antwortete am 16. März der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.

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