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Nachrichten


Berlin. Der „Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ an das Parlament war in früheren Jahren quasi ein „offenes Buch“. Die Medien nutzen den zumeist „Nur für den Dienstgebrauch“ klassifizierten Bilanzreport des Ministeriums für Beiträge, die unseren Streitkräften ungute Diagnosen stellten. Politik-Redakteur Lorenz Hemicker erinnerte daran vor Kurzem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „In den vergangenen Jahren hatten die dramatischen Zahlen aus den Berichten für etliche alarmierende Artikel über die geringe Einsatzbereitschaft der Bundeswehr geführt. So gaben sie Zeugnis davon, dass etwa zwischenzeitlich alle deutschen Uboote im Hafen lagen; dass von 244 Kampfpanzern Leopard 2 zuletzt nur 105 einsatzbereit waren und von 128 Eurofighter nur 39.“ Mit der öffentlichen Bestandsaufnahme ist jetzt Schluss! Am 11. März teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich mit, dass der Zustandsbericht ab sofort als „geheim“ eingestuft sei und von den Abgeordneten nur noch in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages eingesehen werden könne.

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Stockholm/Berlin. Die weltweite Produktion von Rüstungsgütern ist – nach einem Tief 2014 – im vergangenen Jahr zum dritten Mal nacheinander wieder gestiegen. Das ist die Kernaussage des aktuellen Berichts „Top 100 Rüstungsproduzenten“ des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute), der am 10. Dezember veröffentlicht wurde. Den Daten des Instituts zufolge löste Russland Großbritannien als „Nummer 2“ der Waffenproduzenten ab. Die USA behaupteten mit ihren Mega-Unternehmen die Führung im Ranking „The SIPRI Top 100 Arms-producing and Military Services Companies“. Deutsche Firmen rangieren im Mittelfeld. Der global orientierte Think-Tank, 1966 vom schwedischen Parlament initiiert, liefert Daten, Analysen und Empfehlungen zu internationalen militärischen Fragen. Die SIPRI-Datensammlung über die globale Rüstungsbranche gibt es seit 1989.

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Berlin. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) und Jens Lehmann (CDU) fordern die Bundesregierung auf, die bisherigen und die geplanten Abgaben von Kasernen an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben noch einmal kritisch untersuchen zu lassen. Die beiden Politiker befassen sich als zuständige Berichterstatter im Verteidigungsausschuss seit längerer Zeit schon mit dem Thema „Infrastruktur der Bundeswehr“.

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Berlin. Die Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung kommen einfach nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Zuletzt sorgte der Moorbrand bei Meppen, der auf dem Testgelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 durch eine Raketenerprobung mit dem Kampfhubschrauber Tiger ausgelöst wurde, für eine wahre Flut unerfreulicher Presseberichte. Jetzt gerät plötzlich die Abteilung „Cyber- und Informationstechnik“ (CIT) des Ministeriums unter Druck. Wie Matthias Gebauer in seinem am heutigen Sonntag (23. September) erschienenen Beitrag für SPIEGEL ONLINE schreibt, ist der Bundesrechnungshof in diesem Bereich offenbar auf die „rechtswidrige Vergabe millionenschwerer Verträge mit Beratern“ gestoßen. Konkret gehe es um das strategische IT-Programm „CITquadrat“ und um mindestens acht Millionen Euro.

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Berlin/Holzdorf/Niederstetten. Es ist ein extremer Sommer – eine Hitzewelle und Trockenheit, wie sie Deutschland und seine Nachbarn nur selten erlebt haben. In vielen Teilen Europas wüteten bereits verheerende Wald- und Flächenbrände. In Schweden standen Ende Juli Zehntausende Hektar Waldes in Flammen, inzwischen ist die Lage dank internationaler Hilfe unter Kontrolle. Bei Bränden in der Umgebung der griechischen Hauptstadt Athen, zusätzlich angefacht durch starke Winde, starben zum gleichen Zeitpunkt mindesten 90 Menschen. Für dieses Wochenende werden in Spanien und Portugal neue Hitzerekorde erwartet, es soll dort bis zu 47 Grad heiß werden. Auch in Deutschland mussten bereits erste Feuer bekämpft werden. In Brandenburg und Bayern wurden außerdem „aufgrund der anhaltenden Waldbrandgefahr“ die Landeskommandos der Bundeswehr in erhöhte Führungsbereitschaft versetzt, „notwendiges Personal befindet sich über das Wochenende in Rufbereitschaft“. Ein US-Bericht macht die Dramatik der weltweiten Klimakrise deutlich …

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