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Nachrichten


Berlin/Köln. Die Zahl der durch das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) erfassten Extremismusverdachtsfälle steigt seit 2017 an. Dies hängt auch mit einem erhöhten Meldeaufkommen zusammen, das nach Ansicht der Experten unter anderem auf eine deutlich gestiegene Sensibilität in der Truppe zurückzuführen sein dürfte. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 waren durch das BAMAD insgesamt 743 Verdachtsfälle über alle Phänomenbereiche hinweg – Rechtsextremismus, Reichsbürger/Selbstverwalter, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus – bearbeitet worden. In 482 Fällen hatte es sich um Neuaufnahmen aus dem Berichtsjahr 2019 gehandelt. 2019 wurden über alle Phänomenbereiche hinweg 14 Bundeswehrangehörige als Extremisten ausgemacht, bei 38 Personen eine fehlende Verfassungstreue. Jetzt wollte die Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, „wie hoch die aktuelle Anzahl der Verdachtsfälle im Phänomenbereich ,Rechtsextremismus‘ in der Bundeswehr [ist], und wie viele bestätigte Fälle [es] gibt“.

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Köln/Koblenz. Rund 1300 Bewerbungen hat das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) in Köln seit August vergangenen Jahres für technische und juristische Berufe erhalten. Die „Karrieretage“ im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz am 16. und 17. August 2019 mit damals mehr als 1000 Besuchern sind ein maßgeblicher Grund für diese positive Bilanz. Auch für die Zukunft sind gezielte Kampagnen geplant, um Hochwertpersonal für das Koblenzer Amt zu gewinnen. Allerdings gilt es nun zunächst, die Corona-Krise, die auch Deutschland fest im Griff hat, zu überstehen …

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 2. März den ersten Jahresbericht der neuen Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle (KfE) erhalten. Die KfE war zum 1. Oktober 2019 im Bundesministerium der Verteidigung eingerichtet worden, um die Erkenntnisse und Expertise des Wirkverbundes „Bundeswehr“ – Disziplinarvorgesetzte, Rechtsberater beziehungsweise Wehrdisziplinaranwälte auf der einen, das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr auf der anderen Seite – über diese Schnittstelle allen Verantwortlichen gleichermaßen zugänglich zu machen. Gewährleistet werden soll durch diesen Informationsaustausch ein – wie es in dem Jahresbericht heißt – „transparentes und übereinstimmendes einheitliches [Extremismus-] Lagebild“. Es ist beabsichtigt, künftig halbjährlich – zu den Stichtagen 31. März und 30. September – über Verdachtsfälle zu berichten.

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Köln/Sankt Augustin. Beamtenanwärter aufgepasst! Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg (H-BRS) bietet ab dem kommenden Wintersemester in Kooperation mit dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) einen dualen Studiengang „Informatik“ mit Schwerpunkt „Informationssicherheit“ an. Zielgruppe des Studienangebots sind ausschließlich Beamte auf Widerruf. Die Absolventen erlangen mit dem Abschluss auch die Laufbahnbefähigung für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst. Hochschulpräsident Hartmut Ihne und Georg Stuke, Präsident des BAPersBw, unterzeichneten am heutigen Mittwoch (18. Juli) den Vertrag.

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Berlin. Seit dem 30. Juni 2013 gibt es bei der Bundeswehr keine Wehrbereichsverwaltungen mehr. Die zuletzt vier Wehrbereichsverwaltungen in Stuttgart, Düsseldorf, Hannover und Strausberg sowie ihre Außenstellen in München, Wiesbaden und Kiel sind jetzt alle aufgelöst. Als sogenannte Mittelbehörden waren sie für ein umfassendes Aufgabenpotpourri verantwortlich. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sagte in Berlin: „Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wehrbereichsverwaltungen herzlich für ihren Einsatz und die in den letzten 56 Jahren geleistete Arbeit.“

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