Berlin. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in den Wildschweinbeständen vieler osteuropäischer Regionen immer weiter aus, so etwa im Baltikum und in Polen. Das Tierseuchenmeldesystem der Europäischen Kommission verzeichnet mit Stand 2. November 2018 insgesamt 1305 ASP-Fälle in Litauen und 2067 ASP-Fälle in Polen. Diese Zahlen veranlassten den Bundestagsabgeordneten Christian Dürr zu einer Anfrage an die Bundesregierung.
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Ämari (Estland)/Neuburg an der Donau/Wittmund. Die deutsche Luftwaffe sichert ab dem morgigen Freitag (31. August) gemeinsam mit belgischen Streitkräften erneut den Luftraum über den NATO-Mitgliedsländern des Baltikums. Dies geschieht im Rahmen des Bündnisauftrags „Verstärktes Air Policing Baltikum“ (VAPB). Dazu sind für die nächsten acht Monate im estnischen Ämari bis zu sechs deutsche Eurofighter stationiert. Die Maschinen werden in ständiger Bereitschaft gehalten, um im Falle einer Alarmierung innerhalb kürzester Zeit aufsteigen zu können. Darüber hinaus absolvieren die Eurofighter-Piloten dort Trainingsflüge.
Berlin/Tallinn (Estland). Wie werden die Europäer in Zukunft die Verteidigung ihrer Länder gestalten? Wird es eher eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis geben? Oder am Ende doch eine Verteidigungsunion? Mit solchen Fragen will sich in dieser Woche die Interparlamentarische Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union befassen. Das EU-Gremium tagt von Donnerstag bis Samstag (7. bis 9. September) in Estlands Hauptstadt Tallinn. Leiter der Bundestagsdelegation in Tallinn ist Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.
Ämari (Estland)/Neuburg an der Donau/Wittmund. Von September 2016 bis Ende April 2017 sicherten Eurofighter der deutschen Luftwaffe gemeinsam mit Maschinen anderer NATO-Länder den Luftraum über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Am gestrigen Mittwoch (3. Mai) nun übergab die Bundeswehr im Rahmen eines feierlichen Appells auf dem estnischen Luftwaffenstützpunkt Ämari die Verantwortung für das „Verstärkte Air Policing Baltikum“ an das nachfolgende Kontingent aus Spanien.
Berlin. Künftig sollen alle Bundeswehrsoldaten, die sich im Ausland in „einsatzgleichen Verpflichtungen“ befinden, ebenfalls einen Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) bekommen. Mit dieser Initiative reagiert die Unionsfraktion – so ihre Begründung – auf die „sich ändernde sicherheitspolitische Realität“. Von der Neuerung sollen demnächst beispielsweise die deutschen Soldaten profitieren, die im Rahmen des NATO-Verbandes im Ägäischen Meer oder beim Air Policing im Baltikum eingesetzt sind. Auch die Bundeswehrangehörigen, die jetzt als Teil der EFP Battlegroup der NATO in Litauen stationiert sind, werden wohl bald den entsprechenden Zuschlag erhalten (EFP = Enhanced Forward Presence). Den AVZ gibt es in sechs Stufen, von 30 bis maximal 110 Euro pro Tag – steuerfrei.