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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt und über die das Blatt jetzt berichtet.

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Essen/Berlin/Kabul (Afghanistan). Die Zahl der deutschen Staatsbürger, die sich noch in Afghanistan befinden, ist deutlich höher als bislang bekannt war. Mittlerweile haben sich mehr als 400 Deutsche gemeldet, die sich aktuell noch immer im Land am Hindukusch aufhalten. Dies erfuhr die Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung (NRZ) nach eigenen Angaben aus dem Auswärtigen Amt.

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Berlin/Kabul (Afghanistan)/Taschkent (Usbekistan). Die Sicherheitslage in Afghanistan ist angespannt, die Lebensbedingungen in Kabul verschlechtern sich zusehends, rund um den Flughafen der afghanischen Hauptstadt herrscht weiterhin völliges Chaos. Die Bundeswehr unterstützt die laufenden Evakuierungsoperationen des Auswärtigen Amtes, um deutsche Staatsbürger sowie einheimische Ortskräfte und ihre Familien in Sicherheit zu bringen. Die Menschen werden aus Kabul mit Transportflugzeugen vom Typ A400M und A310 evakuiert. Zur Absicherung und Unterstützung sind Fallschirmjäger, Feldjäger, ein Krisenunterstützungsteam und weitere Spezialisten vor Ort. Am gestrigen Mittwoch (18. August) bestätigte das Bundeskabinett die Evakuierungsmission. Das Mandat sieht eine Beteiligung von maximal 600 Bundeswehrkräften vor und ist bis zum 30. September befristet.

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Osnabrück. Der Wehrexperte und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels kritisiert die Afghanistan-Politik des deutschen Außen- und Verteidigungsministeriums. „Die Fortschrittsberichte des Auswärtigen Amts haben offenbar immer ein Bild von Afghanistan gezeichnet, wie es sein soll, aber nicht, wie es wirklich war“, sagte Bartels. Er hat den Afghanistaneinsatz der NATO und Bundeswehr erst als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und später als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages beobachtet. Der Kieler äußerte sich jetzt gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).

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Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.

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