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Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“

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Berlin. Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am 16. Januar 2013 mit den Stimmen von Koalition und SPD dafür ausgesprochen, den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr fortzusetzen. Die Linke und eine Stimme von Bündnis 90/Die Grünen votierten gegen das Mandat, der Rest der Grünen enthielt sich.

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Berlin. Bewaffnete Drohnen sind für die Bundeswehr mittelfristig unverzichtbar – dürfen deutsche Soldaten bei ihrem Abzug aus Afghanistan ab 2014 auf den Schutz durch Kampfdrohnen hoffen? Die Diskussion über die Beschaffung und den Einsatz von Drohnen als Kampfmittel ist in Deutschland in vollem Gange. Verbündete NATO-Staaten setzen schon länger bewaffnete unbemannte Luftfahrzeugsysteme ein – so die USA zurzeit in Afghanistan oder in Teilen der grenznahen pakistanischen Stammesgebiete. Die Bundeswehr verfügte bisher nur über Aufklärungsdrohnen. Von mehreren Seiten wird nun die Anschaffung bewaffneter Drohnen gefordert. Ein Beitrag unseres Redakteurs Dr. Christian Kahl.

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