Berlin/München. Am 27. Februar 2022, drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die Errichtung eines Sondervermögens „Bundeswehr“ und dessen Verankerung im Grundgesetz angekündigt. Ziel des Sondervermögens ist es, die „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit der deutschen Streitkräfte“ zu stärken. Am heutigen Montag (10. Juli) gab die in München ansässige Forschungseinrichtung ifo Institut ein rund 30 Seiten umfassendes Debattenpapier zu der Regierungsinitiative heraus. Die Wirtschaftsexperten schlagen in der Veröffentlichung, die den Titel „Fiskalische Zeitenwende in Deutschland“ trägt, Alarm …
Nachrichten
Berlin. Bis Ende 2025 sollen alle aktiven Soldaten der Bundeswehr ihre neue persönliche Ausrüstung und Bekleidung erhalten. Ob Gefechtshelm, Kampfbekleidungssatz Streitkräfte, Schutzwestensystem MOBAST (MOBAST = Modulare Ballistische Schutz- und Trageausstattung Soldat) oder modulares Rucksacksystem: viele militärische Ausrüstungsstücke werden modernisiert, eine Menge Bekleidungsmaterial wird neu ausgeliefert.
Köln/Berlin. Das Vertrauen in die deutschen Streitkräfte hat einen historischen Tiefstand erreicht: Nur jeder Dritte (35 Prozent) gibt an, großes oder sehr großes Vertrauen in die Bundeswehr zu haben, eine Mehrheit von 59 Prozent räumt ein, wenig bis gar kein Vertrauen zu haben.
Berlin/Bremen. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl möchte die von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar angekündigten zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Streitkräfte (Sondervermögen „Bundeswehr“) letztendlich auch dazu nutzen, die Ausrüstung der Truppe entscheidend zu verbessern.
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FAnwalt der Soldaten, Russland-Konflikt, SOLDAT UND GESELLSCHAFT, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Berlin/Osnabrück. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl fordert jetzt mehr Geld für die Bundeswehr. Sie positionierte sich vor dem Hintergrund der Russland-Ukraine-Krise und sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Die Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss.“ Das sehe man bei der Verlagerung der Kräfte nach Litauen oder Rumänien. Ganz entscheidend sei die „Kaltstartfähigkeit“ der Truppe, dies müsse es auch bei den kommenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt Berücksichtigung finden. „Die Bundeswehr braucht mehr Geld, damit sie schnell, flexibel und wirksam handeln kann,“ so Högl gegenüber der NOZ.