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Berlin. Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Bundesregierung auf, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hochgefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview für die Sonntagsausgabe (10. Februar) des Tagesspiegel. Der CDU-Politiker spricht sich zugleich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse die Regierung die Bundeswehr nun konventionell stärken.

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Berlin. In den Jahren 1992 bis einschließlich 2017 haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums insgesamt 413.988 Bundeswehrangehörige an humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsätzen teilgenommen. Diese Zahl geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 15. November auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Das Rekordjahr war 2009, als auf dem Balkan und in Afghanistan jeweils größere deutsche Kontingente zum Einsatz kamen. Damals nahmen im Laufe des Jahres 25.646 Bundeswehrsoldaten an Auslandsmissionen teil. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr waren es 16.389.

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Berlin. Es gibt ihn also doch noch, den Gordischen Knoten, der sich urplötzlich lösen lässt. Nach jahrelangen fruchtlosen Diskussionen haben sich nun das Bundesministerium der Verteidigung, der Deutsche Bundeswehr-Verband und der Reservistenverband doch noch auf eine gemeinsame Definition des Veteranenbegriffs einigen können. Dies berichtete die BILD am SONNTAG in ihrer heutigen Ausgabe (18. November). Demzufolge gibt es jetzt in Deutschland mehr als zehn Millionen männliche und weibliche Veteranen.

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Berlin. Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind in den Jahren 2002 bis einschließlich 2017 insgesamt 132 Soldaten verwundet worden. Die meisten Verwundeten verzeichnet die Statistik in den Jahren 2003 (29), 2011 (26) und 2010 (24). Diese Angaben machte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber am 28. September. Entsprechende Auskünfte hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber von der Bundesregierung erbeten.

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Berlin. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2019 sieht Ausgaben in Höhe von 356,8 Milliarden Euro vor. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr als das Soll für 2018. Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 333,3 Milliarden Euro auf Steuern entfallen, 11,7 Milliarden Euro mehr als 2018. Eine Neuverschuldung ist der Vorlage zufolge nicht geplant. Im Etat des Verteidigungsministeriums (Einzelplan 14) ist ein Aufwuchs um 4,38 Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro geplant. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will in zwei Wochen – am 11. September – im Parlament den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2019 und den Finanzplan des Bundes für 2018 bis 2022 vorstellen.

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