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Nachrichten


Berlin. Die Bundeswehr soll zusätzliche Handfeuerwaffen zur Ergänzung ihres bisherigen Waffenmixes erhalten. Das Verteidigungsministerium begründet diese „kurzfristige Maßnahme“ mit den „präzisionsbedingten Fähigkeitsdefiziten des Gewehrs G36“. Bis zur endgültigen Entscheidung über die Zukunft des G36 der deutschen Streitkräfte – vermutlich Ende des Jahres – sollen nun insgesamt 600 Sturmgewehre auf der Basis des bereits genutzten G27P sowie 600 leichte Maschinengewehre MG4 beschafft werden. Kosten für die 1200 neuen Schusswaffen, die in erster Linie für Bundeswehrangehörige im Auslandseinsatz gedacht sind: etwa 18 Millionen Euro plus ein „regelmäßiger jährlicher Finanzbedarf für die Nutzung der Waffen“. Die Opposition stößt sich daran, dass der Auftrag wieder an Heckler & Koch ergehen soll. Mit dem Oberndorfer Waffenproduzenten hat das Verteidigungsministerium im Zuge der G36-Debatte bereits heftige Auseinandersetzungen geführt.

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Ankara/Brüssel/Berlin. Die Türkei ist Ende vergangener Woche nach einem Selbstmordanschlag in der anatolischen Kleinstadt Suruç aktiv in den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eingestiegen. Gleichzeitig bombardiert die türkische Luftwaffe Einrichtungen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK im Norden des Iraks. Nicht wenige vermuten dahinter innenpolitisches Kalkül. Damit ist nicht nur das 2013 geschlossene Friedensabkommen zwischen Ankara und den PKK-Anhängern über Nacht entwertet worden. Ausgerechnet die militanten kurdischen Kräfte, die bislang am Boden als Einzige wirkungsvoll gegen den IS vorgegangen sind und dabei von einer internationalen Allianz plus Deutschland unterstützt wurden und werden, sehen sich nun den massiven Angriffen des türkischen Militärs ausgesetzt. Eine fatale Entwicklung, die inzwischen auch zu einer lauten Diskussion im politischen Deutschland um die Zukunft des Bundeswehr-Auslandseinsatzes „Active Fence Turkey“ geführt hat. Bei dem noch bis zum 31. Januar 2016 gültigen Mandat schützen deutsche Patriot-Systeme nahe der syrischen Grenze türkisches Territorium vor Angriffen aus der Luft.

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München. Der Abstiegskampf in der Bundesliga lockt am heutigen Samstag (23. Mai) nicht nur die Fans in ganz Deutschland vor die TV-Geräte. Auch rund 2800 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz können die finale Entscheidung zwischen Hertha BSC, dem SC Freiburg, Hannover 96, dem Hamburger SV, dem VfB Stuttgart und dem SC Paderborn an den Bildschirmen verfolgen. Rechteinhaber Sky überträgt unter anderem in Afghanistan, Somalia sowie auf den deutschen Marineschiffen der Missionen UNIFIL vor dem Libanon und Atalanta am Horn von Afrika. Die Soldaten empfangen alle neun Partien des 34. Spieltages im Bundeswehrfernsehen bwtv.

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Berlin. Die Zahl der Soldaten, die mit Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) aus einem Auslandseinsatz zurückkehren, ist deutlich gestiegen. Für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2014 meldeten die Streitkräfte vor einigen Wochen insgesamt 1697 Behandlungskontakte von Patienten mit psychisch einsatzbedingter Erkrankung in Bundeswehrkrankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren. Unter „Behandlungskontakte“ verstehen die Bundeswehrmediziner die Summe aus Neuerkrankungen und Wiedervorstellungen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums ließen sich im Jahr 2014 insgesamt 431 Einsatzsoldaten wegen einer PTBS behandeln, bei 204 wurde die Diagnose „PTBS“ erstmals gestellt. Dies waren 55 mehr PTBS-Neuerkrankungen als im Vorjahr 2013.

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Berlin/Monrovia (Liberia). Die Bundeswehr nimmt in Afrika bereits an vier Missionen der Vereinten Nationen und an drei Missionen der Europäischen Union teil. Jetzt soll ein weiterer Auslandseinsatz auf diesem Kontinent folgen. Das Bundeskabinett hat am 29. April beschlossen, die UNMIL-Friedensmission in Liberia mit bis zu fünf bewaffneten Bundeswehrsoldaten zu unterstützen. Deutschland engagiert sich bereits seit 2003 für den Friedensprozess im Land an der westafrikanischen Atlantikküste und entsandte erstmals im Jahr 2004 Polizeikräfte zu UNMIL (United Nations Mission in Liberia). Das jetzt von der Regierung beantragte Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet, der Bundestag muss noch zustimmen.

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