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Nachrichten


Bonn/Koblenz/Strausberg/Wiesbaden. Der Ausbruch der Coronavirus-Pandemie hatte es erforderlich gemacht, Ausbildungs- und Übungstätigkeiten der Bundeswehr auf ein Mindestmaß zu beschränken. Ab sofort soll es wieder möglich sein, auch größere Übungsvorhaben durchzuführen. Ermöglicht wird dies „im Rahmen und unter Beachtung umfangreicher Hygienekonzepte zum Schutz der Truppe vor möglichen Infektionen“. Dies teilte das Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis am heutigen Dienstag (4. August) in einem Text für die Medien mit.

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Hongkong/Peking/Berlin. Seit Juni gehen in Hongkong immer wieder Hunderttausende Menschen auf die Straße. Sie protestieren gegen den wachsenden Einfluss der kommunistischen Führung in Peking, für mehr Demokratie und gegen das als brutal empfundene Vorgehen der Polizei. Seit Wochen eskaliert die Situation – auch Demonstranten treten immer gewaltsamer auf. Mit Blick auf den Einsatz von Sicherheitskräften gegen Zivilisten in Hongkong fordern nun die Grünen von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China.

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Donauwörth/Bückeburg/St. Augustin. Das Unternehmen Airbus Helicopters hat jetzt die fünfte und letzte H135 für das Internationale Hubschrauberausbildungszentrum der Bundeswehr in Bückeburg ausgeliefert. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat die Hubschrauber für die Ausbildung und Scheinerhaltung von Piloten über den Vertragspartner ADAC Luftfahrt Technik GmbH geleast. Die fünf Helikopter ergänzen die 14 Trainingsmaschinen der H135-Familie, die in Bückeburg seit dem Jahr 2000 im Einsatz sind und bereits mehr als 100.000 Flugstunden geleistet haben.

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Berlin. Der Umbau der Bundeswehr zu einer Berufsarmee geht nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages nur schleppend voran. Hans-Peter Bartels sagte in einem Gespräch mit der BILD am SONNTAG (Erscheinungstag 15. April): „Seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ist die Bundeswehr im Übergang zur reinen Freiwilligenarmee – das ist noch nicht geschafft.“

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Berlin/Potsdam/Rom. Es ist ein Millionengeschäft, bei dem der Tod verzweifelter Menschen billigend in Kauf genommen wird: das Schlepper- und Schleuserunwesen. Von Anfang 2015 bis einschließlich März 2017 wurden laut Bundesregierung durch Bundes- oder Landesbehörden 4595 Schleuser „festgestellt“, davon 3370 im Jahr 2015, 1008 im Jahr 2016 und bereits 217 im laufenden Jahr. Zugleich wurden in diesem Zeitraum 23.666 „geschleuste Personen“ erfasst – 16.725 im Jahr 2015, 5937 im vergangenen Jahr und 1004 im ersten Quartal dieses Jahres. Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland auch durchgehend an der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken in dieser Seeregion beizutragen. Bislang wurden drei der Schleusung Verdächtige durch eine deutsche Einheit an Bord genommen und anschließend den italienischen Behörden übergeben. Weitere 43 Personen konnten später im Nachgang zu einer Seenotrettung, die die deutsche Marine im Mittelmeer durchgeführt hatte, von den italienischen Behörden „als der Schleusung verdächtigt“ identifiziert werden.

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