Berlin/Oberwesel. Mit dem Thema „Gleichstellung von Frauen mit Männern bei der Bundeswehr“ befasst sich die AfD in einer Kleinen Anfrage vom 8. April 2020. Dietmar Friedhoff, Christoph Neumann und Gerold Otten sowie weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion hatten die entsprechenden Fragen formuliert. Besonders in ihrer Vorbemerkung lässt sich ein gewisser chauvinistischer Unterton nicht ausblenden. Das „Ja, aber …“ der AfD zu Frauen in den Streitkräften liest sich etwa so: „Grundsätzlich befürwortet die AfD, dass Frauen der Zugang zum Militärdienst in allen Teilstreitkräften der Bundeswehr ermöglicht wird. Es existiert aber nach Ansicht der Fragesteller ein Widerspruch zwischen erwünschter Quote und tatsächlichen Bewerberzahlen sowie Anforderungen und körperlicher Leistungsfähigkeit.“
Nachrichten
Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am 12. September ein Betätigungsverbot gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) ausgesprochen. Das Verbot wurde erlassen, da sich die „Organisation IS gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ richte, heißt es in einer Presseerklärung des Ministeriums. Mit der Verfügung wird dem IS beziehungsweise seinen Anhängern verboten, in Deutschland Kennzeichen der Organisation öffentlich, in einer Versammlung oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder Darstellungen zu verwenden.