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Nachrichten


Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.

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Bonn/Königswinter/Lorup. Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen für Deutschland haben sich geändert. Die Bundeswehr hat darauf mit verschiedenen „Trendwenden“ reagiert. Die neue Entwicklung – unter anderem mehr Personal und Material – bedeutet zugleich einen erhöhten Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur, auch für die Logistik der Streitkräftebasis. Vor diesem Hintergrund haben nun am 1. April das Materiallager Eudenbach bei Königswinter (Nordrhein-Westfalen) und das Munitionslager Lorup (Niedersachsen) damit begonnen, ihren Versorgungsbetrieb wieder hochzufahren.

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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am heutigen Mittwoch (18. November) eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Bundeswehrangehörige sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das elektronische Gedenkbuch soll nun ein dauerhafter Erinnerungsort an Verstorbenen im Deutschen Bundestag sein. Die Gedenkstele befindet sich vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses.

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Münster. „Herzlichen Glückwunsch I. Deutsch-Niederländisches Korps“: Ursprünglich wollte der Niederländische König Willem-Alexander gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am gestrigen Dienstag (29. September) dem multinationalen Verband in Münster zum 25-jährigen Jubiläum einen Staatsbesuch auf höchster Ebene abstatten. Am 24. September jedoch hatte das niederländische Regierungspresseamt mitgeteilt, dass der König wegen der aktuellen COVID-19-Situation seine Deutschlandreise wird absagen müssen. Kurz davor waren die Provinzen Süd- und Nordholland wegen einer starken Zunahme der Corona-Infektionen vom Berliner Robert-Koch-Institut zu Risikogebieten erklärt worden – in der Region liegen auch der Amts- und der Wohnsitz von Willem-Alexander.

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Berlin/Rostock/Neubrandenburg. Bei einem 40 Jahre alten Soldaten der Bundeswehr sind am heutigen Montag (14. September) in Sponholz nahe Neubrandenburg Wohn- und Büroräume durchsucht worden. Neubrandenburg ist die Kreisstadt des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern. Über die Durchsuchung berichtete zunächst die regionale Tageszeitung Nordkurier. Mittlerweile befasste sich auch das ARD-Politikmagazin „Kontraste“ mit dem Fall. Die Staatsanwaltschaft Rostock bestätigte der „Kontraste“-Redaktion auf Anfrage, dass sie gegen den Mann „wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nach § 89a Strafgesetzbuch“ ermittele.

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