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Nachrichten


Berlin. Wer einmal eine waschechte Zeitungsente live erleben wollte, der war am gestrigen Dienstagabend beispielsweise auf Twitter gut postiert: dort wurde in der Zeit zwischen 20:30 und 21 Uhr Gesundheitsminister Jens Spahn als Nachfolger von Ursula von der Leyen proklamiert. Von den Medien „unter Berufung auf Regierungskreise“ oder „unter Berufung auf Bundeswehrkreise“. Zunächst hatte die Rheinische Post berichtet, dass Spahn künftig die Truppe führen soll. BILD, Focus und n-tv meldeten danach ebenfalls die Berufung Spahns zum neuen Verteidigungsminister. Es dauerte gut eine Weile, bis die Ente entschwand …

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Strasbourg/Berlin/Bonn. Einen Tag vor der für sie so schicksalshaften Abstimmung im Europäischen Parlament in Strasbourg über die EU-Kommissionspräsidentschaft setzte Ursula von der Leyen alles auf eine Karte. Am gestrigen Montag (15. Juli) um 16:39 Uhr verkündete die CDU-Politikerin auf Twitter ihren Rücktritt als Bundesministerin der Verteidigung. Der Rücktritt soll am morgigen Mittwoch (17. Juli) erfolgen. In einem Tagesbefehl an die Bundeswehr erläuterte sie danach ihren Schritt. Heute stellt sich von der Leyen dem EU-Parlament als mögliche Nachfolgerin des scheidenden Luxemburgers Jean-Claude Juncker zur Wahl.

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Berlin. Der Vorsitzende der konservativen WerteUnion in der CDU, Alexander Mitsch, pocht auf einen Ministerposten für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Solange sie nicht im Kanzleramt oder wenigstens im Kabinett sei, werde es keine Politikwende für Deutschland und damit auch keine Trendumkehr für die Union geben. In einem Interview mit dem Flensburger Tageblatt und der Neuen Osnabrücker Zeitung schlug Mitsch vor, Kramp-Karrenbauer „könnte etwa Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ablösen, die die desolate Lage der Bundeswehr zu verantworten hat“.

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Berlin. Rund acht Jahre nach der Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht auf Initiative des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg will die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nun einen allgemeinen Pflichtdienst für alle jungen Männer und Frauen ab 18 Jahren. In einem Interview mit dem Wochenmagazin stern (Vorabdruck erschienen am heutigen 3. April) kündige sie an: „Wir werden in der CDU das Thema einer Allgemeinen Dienstpflicht in einem weiteren Werkstattgespräch diskutieren“.

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Berlin/Paris. Immer mehr Nationen wollen Mitglied im exklusiven Club der schwimmenden Flugplätze werden. Nun auch Deutschland? Am 10. März veröffentlichte die Welt am Sonntag einen Aufruf der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer als Antwort auf eine Europa-Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. In ihrem Text „Europa richtig machen“ erinnerte sie an das Projekt eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs der Zukunft und brachte dann den Bau eines gemeinsamen Flugzeugträgers ins Spiel. Der spektakuläre Vorschlag erzeugte ein großes Echo. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezog klar Stellung – sie findet die Idee gut und kann sich einen europäischen Flugzeugträger durchaus vorstellen. Mit Spott reagierte die Mehrheit in den sozialen Medien. Dort wurde die Anregung von Kramp-Karrenbauer mit Hinweis auf den ewig unvollendeten Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg oder das Millionengrab „Gorch Fock“ regelrecht zerpflückt. So meint ein Twitter-Nutzer: „EU-Flugzeugträger funktioniert nur, wenn Frankreich baut, Besatzung stellt und entscheidet. Und Deutschland zahlt“ …

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