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Nachrichten


Berlin. Im Jahr 2017 konnten insgesamt 111.527 Personen vor der libyschen Küste durch die europäische Operation „Sophia“, durch die Frontex-Mission, durch die italienische Marine und italienische Küstenwache, durch humanitäre Hilfsorganisationen sowie durch private Handelsschiffe aus Seenot gerettet werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 21. März auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Für das Jahr 2016 betrug die Zahl der Geretteten 169.144, für das Jahr 2015 nach Regierungsangaben 146.053. Mittlerweile mehren sich die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen in Libyen. Ein bislang unveröffentlichter Report der Vereinten Nationen erhebt laut ARD-Magazin „Monitor“ schwere Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte der libyschen Einheitsregierung. Sie sollen an Folterungen, Menschenhandel und willkürlichen Verhaftungen von Flüchtlingen beteiligt sein.

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Köln. Der sogenannte „Islamische Staat“ (IS) kämpft mit Waffen europäischer, insbesondere auch deutscher Hersteller. Das zeigen neue Recherchen des ARD-Europamagazins auf Basis eines im Dezember veröffentlichten Berichts von Amnesty International. Der Beitrag ist am morgigen Sonntag (17. Januar) um 12:45 Uhr im Ersten zu sehen. An prominenter Stelle, zur besten Sendezeit …

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London/Berlin. Der internationale Waffen- und Munitionshandel hat entscheidend zur Ausbreitung der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) beigetragen. Diese Ansicht vertritt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI). Mit ihrem am 8. Dezember veröffentlichten Report „Taking Stock: The arming of Islamic State“ dokumentiert die Organisation beispielsweise den jahrzehntelangen ungehinderten und unkontrollierten Strom von Waffen in den Irak. Heute verfüge der IS über ein riesiges Arsenal tödlicher Waffen, mit denen er im Irak und in Syrien massive Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehe, beklagt AI.

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Berlin/Pinnow. Der 25. November 2015 war „ein guter und wichtiger Tag“. So empfand es nicht nur der CDU-Parlamentarier Robert Hochbaum, Vorsitzender des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ des Deutschen Bundestages. Hochbaum verfolgte am Mittwoch dieser Woche im brandenburgischen Pinnow gemeinsam mit anderen Bundespolitikern gespannt die Zerstörung der letzten deutschen Streubombe. Deutschland erfüllte damit seine Verpflichtungen aus dem Oslo-Übereinkommen vorzeitig und verfügt nun über keine Bestände an Cluster-Munition mehr.

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Berlin/Termez (Usbekistan). Das kam unerwartet: Deutschland gibt offenbar seinen seit dem 18. Februar 2002 genutzten Strategischen Lufttransportstützpunkt im usbekischen Termez auf. Laut einer Meldung der Bundeswehr wird die Logistik- und Truppendrehscheibe an der Südgrenze zu Afghanistan „in der bisherigen Form nicht mehr benötigt“. „Dort vorgehaltene Kräfte, militärische Fähigkeiten und Bundeswehrmaterial sollen daher bis zum Jahresende 2015 vollständig zurückverlegt werden“, heißt es in dem offiziellen Text. Am 7. Oktober seien die ersten 21 von bis zu 41 geplanten Bundeswehrangehörigen auf der kleinen Airbase eingetroffen, um die Rückverlegung bis Ende Dezember zu realisieren. Am gestrigen Sonntag (18. Oktober) hätten weitere 16 „Rückverlegungskräfte“ ihren Flug nach Termez angetreten. „Ihre Aufgaben liegen im Bereich Logistik, Sanität, Verwertung und Infrastruktur“, erklärte die Bundeswehr. Der Lufttransportstützpunkt Termez war mehr als 13 Jahre lang für den Nachschub der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan von besonderer Bedeutung. Deutsche Soldaten, die auf dem Weg in den Einsatz am Hindukusch waren, machten in Termez Zwischenstopp und stiegen in die geschützten Transall-Maschinen um. Usbekistans Führung steht in der Kritik wegen anhaltender schwerster Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte.

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