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Nachrichten


Calw/Berlin. Das Kommando Spezialkräfte (KSK), stationiert in der Graf-Zeppelin-Kaserne im baden-württembergischen Calw, sieht sich momentan mit dicken Negativschlagzeilen konfrontiert. Staatsanwaltschaften ermitteln derzeit in insgesamt sechs Verfahren gegen Angehörige der Spezialeinheit. Die Tatvorwürfe: Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Kindern, Misshandlung Untergebener, Körperverletzung, Landfriedensbruch, Betrug sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

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Berlin/Köln. „Die Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr ist so hoch wie seit Jahren nicht“, so beginnt der Spiegel am heutigen Sonntag (28. Januar) seinen Beitrag über die neuesten Zahlen des Militärischen Abschirmdienstes – kurz MAD – über Rechtsextremisten in der Truppe. Mit den Zahlen hatte der MAD die Deutsche Presse-Agentur (dpa) versorgt, die diese dann publikumswirksam aufbereitete. Und so begannen denn alle Nutzer der dpa-Meldung – Leitmedien, überregionale Tageszeitungen und Regionalzeitungen – heute auch mit einem ähnlich reißerischen Einstieg wie der Spiegel. „Der Militärgeheimdienst MAD geht so vielen mutmaßlichen Rechtsextremisten in der Bundeswehr nach wie seit Jahren nicht mehr“, schreibt beispielsweise die Süddeutsche Zeitung. Klingt zunächst einmal nach einer wachsenden Unterwanderung der Truppe durch Rechtsgesinnte …

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Berlin/Rom. Am Mittwoch vergangener Woche (13. September) rettete die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ etwa 40 Kilometer nördlich der libyschen Küste 134 Menschen aus Seenot, darunter 22 Frauen, vier Schwangere und 17 Kinder und Jugendliche. Entdeckt worden waren die in einem Schlauchboot Treibenden von einem spanischen Seefernaufklärer der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“. Deutschland beteiligt sich seit Juni 2015 durchgehend an dieser europäischen Mission im Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei, das am 16. April stattfindet, erneut eine Delegation nach Inçirlik entsenden. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) soll die Delegation leiten. Dies beschloss das Gremium bei seiner Sitzung am 22. März und betonte, der Besuch beim deutschen Einsatzkontingent auf dem Luftwaffenstützpunkt in der Südtürkei finde „in Verantwortung des Deutschen Bundestags für seine Parlamentsarmee“ statt. Auf der Air Base Inçirlik sind gegenwärtig sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses wird im Zeitraum 4. bis 6. Oktober das Deutsche Einsatzkontingent der Operation „Counter Daesh“ in der Türkei besuchen. In einer am heutigen Donnerstag (29. September) veröffentlichten Pressemitteilung heißt es dazu: „Der Besuch findet in Verantwortung des Deutschen Bundestages für seine Parlamentsarmee statt und erfolgt im Vorfeld der noch in diesem Jahr anstehenden Mandatsverlängerung.“ Das türkische Außenministerium hatte dem Ausschuss am 8. September grünes Licht für die Reise zur Luftwaffenbasis Inçirlik erteilt.

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