Berlin. Nur ein Drittel aller abgelehnten Asylbewerber ist im vergangenen Jahr auch tatsächlich abgeschoben worden. Dies gab die Bundesregierung am 20. Februar bekannt. Demnach wurden im Jahr 2022 nach Kenntnis der Regierung 12.945 Menschen aus Deutschland ausgewiesen. Zugleich scheiterten 2022 insgesamt 22.408 Abschiebungen vor Übergabe an die Bundespolizei und 929 Abschiebungen nach Übergabe an die Bundespolizei.
Nachrichten
Berlin. In der ersten Jahreshälfte 2022 haben insgesamt 1959 Männer und Frauen ihren Dienst bei der Bundeswehr vorzeitig beendet. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller vom 8. September hervor. Nach der Abbrecherquote erkundigt hatte sich der Bundestagsabgeordnete Ali Al-Dailami (Die Linke). Der Parlamentarier ist Mitglied des Verteidigungsausschusses und Mitglied des aktuellen Afghanistan-Untersuchungsausschusses.
Berlin. Im Afghanistaneinsatz riskierten viele Angehörige der Bundeswehr ihr Leben in Gefechten mit den Aufständischen oder wurden vom Gegner mit Sprengsätzen angegriffen. Die 2010 gestiftete Einsatzmedaille in der Sonderstufe „Gefecht“ würdigt diese hochgefährlichen Situationen in besonderer Weise. Mit Neufassung des Stiftungserlasses kann die Gefechtsmedaille, wie die Auszeichnung auch genannt wird, neuerdings für Ereignisse verliehen werden, die vor dem 28. April 2009 stattgefunden haben. Ehemalige und aktive Bundeswehrsoldaten können demnach nachträglich mit der Einsatzmedaille der Bundeswehr in der Sonderstufe „Gefecht“ ausgezeichnet werden.
Kabul (Afghanistan)/Berlin. Nach Auskunft der Bundesregierung kamen im Zeitraum Januar bis Juli 2022 exakt 2000 Ortskräfte, die in Afghanistan für die Bundeswehr sowie für deutsche Hilfs- und Entwicklungsorganisationen tätig gewesen waren, nach Deutschland. Sie wurden von insgesamt 10.029 Familienangehörigen begleitet.
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FAnwalt der Soldaten, Russland-Konflikt, SOLDAT UND GESELLSCHAFT, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Berlin/Osnabrück. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl fordert jetzt mehr Geld für die Bundeswehr. Sie positionierte sich vor dem Hintergrund der Russland-Ukraine-Krise und sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Die Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss.“ Das sehe man bei der Verlagerung der Kräfte nach Litauen oder Rumänien. Ganz entscheidend sei die „Kaltstartfähigkeit“ der Truppe, dies müsse es auch bei den kommenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt Berücksichtigung finden. „Die Bundeswehr braucht mehr Geld, damit sie schnell, flexibel und wirksam handeln kann,“ so Högl gegenüber der NOZ.