Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler (Wahlkreis Anhalt) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele „Bundeswehr-Längerdiener“ – Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten – in den Jahren 2016 bis 2022 Entlassungsverfahren beantragt hatten oder auf Antrag des Dienstherrn die Truppe verlassen mussten.
Nachrichten
Berlin. Über den Personalumfang der deutschen Streitkräfte erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung beziehungsweise beim Verteidigungsministerium die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst. Die Parlamentarierin (Wahlkreis Kreuznach), die Obfrau ihrer Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist, fragte: „Inwieweit konnte die Bundeswehr ihre Personalsituation in den Jahren 2020, 2021 und in den zurückliegenden Monaten des letzten Jahres weiter verbessern und in welchen Bereichen gibt es noch Defizite bei der Personalwerbung der Bundeswehr?“
Berlin. Seit Anfang Juni dominiert in Deutschland die Corona-Variante BA.5. Mittlerweile gibt es auch einen neuen Omikron-Impfstoff von Biontech/Pfizer, der laut der Experten „besonders gut gegen die aktuell dominierende Virus-Variante BA.5 wirken und vor schweren Krankheitsverläufen durch das Coronavirus schützen“ soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler erkundigte sich jetzt bei der Bundesregierung nach den Regularien zur Auffrischungsimpfung der Bundeswehr mit diesem neuen BA.5-Booster.
Berlin/Bamako, Gao (Mali). Nach Einschätzung der Bundesregierung hat die malische Regierung seit Jahresbeginn „keine nachhaltigen Erfolge gegen Terrorgruppen“ im Land erzielen können. Dies geht aus einer Regierungsantwort vom 14. Oktober auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Die Fragen formuliert hatten die Parlamentarier Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten. Mit Bezugnahme auf die Vereinten Nationen teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort zudem mit, dass zwischen 2013 und Juni dieses Jahres 174 Angehörige des MINUSMA-Einsatzes in Ausübung ihres Dienstes getötet sowie 426 schwer verletzt worden seien.
Berlin. In deutscher Nord- und Ostsee lagern Altlasten von rund 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und etwa 5000 Tonnen chemischer Kampfstoffe, die in den beiden Weltkriegen durch Militäroperationen oder danach durch Verklappung versenkt wurden. Dies gefährdet Schiffsverkehr, Fischerei, Tourismus, Menschen an Stränden sowie die Meeresumwelt und behindert Offshore-Installationen und Seekabel-Verlegungen. Jetzt befasste sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit der Problematik. Für das Sofortprogramm „Bergung und Vernichtung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee“ sollen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von acht Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.