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Nachrichten


Berlin/Ulm. Voraussichtlich ab dem Jahr 2028 soll die Deutsche Luftwaffe das Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug F-35 Lightning II des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin als Ersatz für den in die Jahre gekommenen Tornado fliegen. Dies beschloss die Bundesregierung im März 2022. Am 14. Dezember 2022 stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Beschaffungsvorhaben aus Mitteln des sogenannten Sondervermögens „Bundeswehr“ zu. Neben der nahtlosen Fortsetzung der nuklearen Teilhabe mit der F-35 wurde in der Debatte um die Tornado-Nachfolge auch immer wieder auf einen Vorteil der F-35 verwiesen: die Tarnkappeneigenschaften. Diese Stealth-Eigenschaft des amerikanischen Jets gegenüber Radargeräten wird inzwischen allerdings hinterfragt – vor allem, wenn es um „passive“ Radare geht. In einer Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 14. Juli dieses Jahres zum Themenkomplex „Stealth-Fähigkeit und Passiv-Radar“ stellten etwa die Fragesteller fest: „Mittlerweile gibt es einige Hinweise auf technologische Entwicklungen, die die Unsichtbarkeit von Tarnkappenjets zunehmend infrage stellen.“ Lassen Sie uns zunächst auf die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA im April 2018 und auf einen Beitrag des SPIEGEL vom September 2019 zurückblicken …

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Berlin/Luxemburg. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – trifft sich im Zeitraum 19. bis 22. Mai zur Frühjahrstagung in Luxemburg (Stadt). Schwerpunkt der Veranstaltung wird der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sein. Darüber hinaus wird es bei der Tagung auch um die Einbindung der Ukraine in die euro-atlantische Gemeinschaft gehen. In Luxemburg werden erstmalig 31 Parlamente vertreten sein. Die Aufnahme Finnlands am 4. April dieses Jahres in die NATO hat zur Folge, dass das nordeuropäische Land auch volles Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der Militärallianz geworden ist.

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Berlin. Vor zehn Tagen, am 7. April, endete der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Damit fielen auch die letzten noch verbliebenen Maßnahmen – wie das Tragen einer FFP2-Maske beim Besuch eines Krankenhauses oder Pflegeheimes – weg. Für Soldaten der Bundeswehr gilt die Corona-Impfpflicht jedoch weiterhin, eine Verweigerung der Immunisierung wird bestraft. AfD und Linke fordern ein Ende der Pflicht. Das Bundesministerium der Verteidigung sieht keinen Anlass für eine Aufhebung des Zwangs.

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Berlin. Reicht das normale Soldatengehalt nicht aus? Sind viele Soldaten im Dienst nicht ausgelastet? Tatsache ist, dass die Zahl der Bundeswehrangehörigen mit Nebenjob kontinuierlich ansteigt. Waren es 2012 insgesamt noch 10.858 Soldaten, die neben dem eigentlichen Dienst zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgingen, so wurden für das Jahr 2022 bereits 14.434 Vorgänge registriert.

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Delitzsch. Im sächsischen Delitzsch, der Kreisstadt in zentraler Verkehrslage zwischen Halle (Saale) und Leipzig, befindet sich die Unteroffizierschule des Heeres, kurz USH. Hier, in der Feldwebel-Boldt-Kaserne, bildet die Bundeswehr jedes Jahr knapp 5300 Soldaten aus. Die USH ist die zentrale Stätte unter anderem für die Ausbildung der Feldwebelanwärter und Feldwebel des Heeres. Mit dem Thema „Finanzierung der Sanierung der internen USH-Struktur“ befasste sich vor Kurzem eine Schriftliche Frage des Afd-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck.

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