menu +

Nachrichten


Berlin. Wer einmal eine waschechte Zeitungsente live erleben wollte, der war am gestrigen Dienstagabend beispielsweise auf Twitter gut postiert: dort wurde in der Zeit zwischen 20:30 und 21 Uhr Gesundheitsminister Jens Spahn als Nachfolger von Ursula von der Leyen proklamiert. Von den Medien „unter Berufung auf Regierungskreise“ oder „unter Berufung auf Bundeswehrkreise“. Zunächst hatte die Rheinische Post berichtet, dass Spahn künftig die Truppe führen soll. BILD, Focus und n-tv meldeten danach ebenfalls die Berufung Spahns zum neuen Verteidigungsminister. Es dauerte gut eine Weile, bis die Ente entschwand …

Weiterlesen…

Berlin. Es war der innenpolitische Aufreger am heutigen Sonntag (23. Juni), der es sogar bis in die Nachrichten der Fernsehsender schaffte. CDU-Politiker Friedrich Merz warnte in einem Gespräch mit der BILD am SONNTAG „vor einem Abdriften der Sicherheitsorgane zur AfD“. Merz baut nach eigenen Angaben seine Einschätzung „auf Gespräche mit Bundestagsabgeordneten aus dem Verteidigungs- und Innenausschuss“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Horst Seehofer widersprachen ihm heftig.

Weiterlesen…

Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel wollte von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Frauenanteil bei den bisherigen Bundeswehrkontingenten für Afghanistan gewesen ist. Von der Jahreswende 2001/2002 bis 2014 nahmen am Hindukusch fast 136.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten an ISAF, der damaligen Sicherheits- und Wiederaufbaumission unter NATO-Führung, teil. Für die Nachfolgemission des Bündnisses, die „Resolute Support Mission“, stellte Deutschland bisher annähernd 16.000 Kräfte.

Weiterlesen…

Brüssel/Berlin/Daun/Karlsruhe. Der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in Brüssel hat europäische Diplomaten und Militärs eindringlich vor Spionage durch chinesische und russische Geheimdienste gewarnt. In der belgischen Hauptstadt befänden sich „rund 250 chinesische und 200 russische Agenten“. Dies berichtete die Tageszeitung DIE WELT am gestrigen Samstag (9. Februar) unter Berufung auf Diplomatenkreise.

Weiterlesen…

Berlin. Die in Deutschland stationierten ausländischen westlichen Streitkräfte sind seit der Wiedervereinigung im Herbst 1990 drastisch reduziert worden. Auch im letzten Jahrzehnt ging der Truppenabbau weiter. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter und weitere Abgeordnete seiner Fraktion fragten die Bundesregierung nach den aktuellen Zahlen der „dauerhaft oder vorübergehend in Deutschland stationierten Soldaten ausländischer Armeen“. Die Regierungsantwort stammt vom 21. Januar, das Zahlenmaterial lieferte das Auswärtige Amt.

Weiterlesen…

OBEN