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Nachrichten


Berlin. Die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrer Amtszeit – vom 8. Dezember 2021 bis zum 19. Januar 2023 – insgesamt 22 Mal die Dienste von Visagisten in Anspruch genommen. Ihr Nachfolger Boris Pistorius, der sein Amt am 19. Januar 2023 angetreten hat, ließ sich bisher fünf Mal von Kosmetik-Spezialisten für Porträtaufnahmen oder öffentlichkeitsrelevante Termine schminken. Diese Zahlen entstammen einer Antwort der Bundesregierung vom 12. September auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und der AfD-Fraktion.

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Berlin. Beruf und Dienst mit Familie und Privatleben unter einen Hut zu bringen, stellt insbesondere die Angehörigen der Bundeswehr vor ganz besondere Herausforderungen. Von ihnen wird eine hohe Mobilität und Einsatzbereitschaft verlangt. Viele Soldaten sind vor allem durch Einsatzzeiten, Lehrgänge und häufige Versetzungen oft sehr belastet. Das hat vielfältige Auswirkungen auf Ehe, Partnerschaft und Familie. Die Betroffenen dürfen fürsorgliche Unterstützung ihres Arbeitgebers „Bundeswehr“ bei der Realisierung der Vereinbarkeit von Familie und Dienst erwarten.

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Berlin/Ulm. Voraussichtlich ab dem Jahr 2028 soll die Deutsche Luftwaffe das Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug F-35 Lightning II des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin als Ersatz für den in die Jahre gekommenen Tornado fliegen. Dies beschloss die Bundesregierung im März 2022. Am 14. Dezember 2022 stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Beschaffungsvorhaben aus Mitteln des sogenannten Sondervermögens „Bundeswehr“ zu. Neben der nahtlosen Fortsetzung der nuklearen Teilhabe mit der F-35 wurde in der Debatte um die Tornado-Nachfolge auch immer wieder auf einen Vorteil der F-35 verwiesen: die Tarnkappeneigenschaften. Diese Stealth-Eigenschaft des amerikanischen Jets gegenüber Radargeräten wird inzwischen allerdings hinterfragt – vor allem, wenn es um „passive“ Radare geht. In einer Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 14. Juli dieses Jahres zum Themenkomplex „Stealth-Fähigkeit und Passiv-Radar“ stellten etwa die Fragesteller fest: „Mittlerweile gibt es einige Hinweise auf technologische Entwicklungen, die die Unsichtbarkeit von Tarnkappenjets zunehmend infrage stellen.“ Lassen Sie uns zunächst auf die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA im April 2018 und auf einen Beitrag des SPIEGEL vom September 2019 zurückblicken …

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Berlin/Luxemburg. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – trifft sich im Zeitraum 19. bis 22. Mai zur Frühjahrstagung in Luxemburg (Stadt). Schwerpunkt der Veranstaltung wird der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sein. Darüber hinaus wird es bei der Tagung auch um die Einbindung der Ukraine in die euro-atlantische Gemeinschaft gehen. In Luxemburg werden erstmalig 31 Parlamente vertreten sein. Die Aufnahme Finnlands am 4. April dieses Jahres in die NATO hat zur Folge, dass das nordeuropäische Land auch volles Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der Militärallianz geworden ist.

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Berlin. Vor zehn Tagen, am 7. April, endete der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Damit fielen auch die letzten noch verbliebenen Maßnahmen – wie das Tragen einer FFP2-Maske beim Besuch eines Krankenhauses oder Pflegeheimes – weg. Für Soldaten der Bundeswehr gilt die Corona-Impfpflicht jedoch weiterhin, eine Verweigerung der Immunisierung wird bestraft. AfD und Linke fordern ein Ende der Pflicht. Das Bundesministerium der Verteidigung sieht keinen Anlass für eine Aufhebung des Zwangs.

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