Washington (USA). Der designierte neue amerikanische Verteidigungsminister Ashton B. Carter wird möglicherweise die bisherigen Truppenabzugspläne für Afghanistan überdenken. Sollte sich die Sicherheitslage am Hindukusch bis Ende nächsten Jahres verschlechtern, so werde er eine Revision der Rückzugspläne in Erwägung ziehen. Dies hänge auch ab von einer möglichen Ausweitung des Einflusses der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Afghanistan, so Carter. Der Nachfolger des bisherigen Pentagon-Chefs Chuck Hagel muss zurzeit dem US-Senat in Anhörungen Rede und Antwort stehen, ehe er mit Zustimmung der Volksvertreter das neue Amt antreten kann. Die Anmerkungen Carters zum Abzug aus Afghanistan wurden am heutigen Mittwoch (4. Februar) im Zusammenhang mit einer Anhörung des Senate Armed Services Committee, des Streitkräfteausschusses, publik.
Nachrichten
Berlin/El Fasher (Sudan). Deutsche Soldaten werden sich ein weiteres Jahr – bis Ende 2015 – in Nordostafrika engagieren. Am 13. November verlängerte das Parlament dafür die Mandate der beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. Das UNMISS-Mandat in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) endet nun vorerst am 31. Dezember 2015. In namentlicher Abstimmung hatten 523 Abgeordnete für eine Verlängerung gestimmt, es hatte 55 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gegeben (über UNMISS berichteten wir im ersten Teil unseres Beitrages). Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Allerdings steht es nicht gut um UNAMID: Omar al-Bashir, der Präsident des Sudans, drängt auf ein vorzeitiges Ende der Mission. Ein Grund dafür dürften die Bemühungen der Vereinten Nationen sein, eine Massenvergewaltigung am 31. Oktober in einem Dorf im Norden Darfurs aufzuklären. Bislang sind diese Ermittlungsarbeiten von Vertretern der sudanesischen Regierung massiv behindert worden.
Washington (USA). Es scheint, als habe US-Präsident Barack Obama sich dem Druck des Militärs gebeugt und seinen Afghanistankurs geändert. Auch nach dem angekündigten Abzug aller Kampftruppen des NATO-geführten ISAF-Einsatzes bis zum 31. Dezember 2014 sollen die verbleibenden US-Streitkräfte am Hindukusch weiterhin militärisch gegen die Aufständischen vorgehen dürfen. Dies berichtete die New York Times online am vergangenen Freitag (21. November) und einen Tag später in ihrer Printausgabe. Die Zeitung beruft sich auf Gesprächspartner in der Regierung, im Kongress und innerhalb der Streitkräfte. Obama soll bereits eine entsprechende Direktive an die Truppen unterzeichnet haben.
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel will offenbar „mit den Vereinigten Staaten“ eine Verlängerung der Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ über das Jahr 2016 erörtern. Einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zufolge soll sie in einer vertraulichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages mit Blick auf den Irak und das Vorrücken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) Zweifel an den aktuellen Plänen der NATO und der USA geäußert haben. Der Spiegel beruft sich auf „Teilnehmer“ der Sitzung und berichtet, die Situation der afghanischen Sicherheitskräfte beunruhige die Kanzlerin. Aus den Erfahrungen im Irak und dem dortigen Kampf gegen IS müssten ihrer Ansicht nach unbedingt Lehren für Afghanistan gezogen werden.
Berlin/Stuttgart. Rund 1500 Einheimische haben seit Beginn der ISAF-Mission im Jahr 2001 in Afghanistan für die Deutschen gearbeitet. Meist als Übersetzer, Fahrer oder Wachpersonal. Die Bürokratie bezeichnet diese Helfer als „Ortskräfte“. Die meisten von ihnen fürchten nun den Abzug der NATO-Kampftruppen und danach die Rache der radikalen Taliban.