Washington (USA)/Berlin. Man kann die Rede, die US-Präsident Barack Obama am Vorabend des 11. September 2014 gehalten hat, durchaus historisch nennen. Mit seinem Versprechen, die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) zu „schwächen und schließlich zu zerstören“, hat er – ohne den Begriff zu gebrauchen – einen Krieg erklärt. Einen Krieg gegen eine barbarische Miliz, der sehr lange dauern kann. Nach Informationen des US-Nachrichtensenders CNN soll der IS im Irak und in Syrien inzwischen etwa 20.000 bis 31.500 Kämpfer umfassen. Noch vor Kurzem wurde die Zahl der Terrormilizionäre auf etwa 10.000 geschätzt (CNN beruft sich auf einen Vertreter des US-Geheimdienstes CIA). Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, sieht angesichts des Vormarsches der IS-Miliz die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland wachsen. „Wir gehen davon aus, dass mehr als 300 Deutsche für IS kämpfen oder gekämpft haben“, so Annen in einem Gespräch mit der Wochenzeitung Das Parlament. Diese Extremisten würden ihre Erfahrungen und ihre Radikalisierung irgendwann wieder mit nach Deutschland bringen, warnt er.
Nachrichten
Daun/Berlin. Es war ein kleiner Beitrag mit großer Wirkung. Am 10. Februar berichteten wir in unserem Onlineauftritt über die Lieferung eines Mobilen Geschützten Fernmeldeaufklärungssystems an die Bundeswehr. Nicht nur zahlreiche Medien griffen unsere Meldung auf. Auch der Deutsche Bundestag befasste sich am 19. Februar in einer Fragestunde mit dem Rüstungsgeschäft. Der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele von Bündnis 90/Die Grünen wollte vom Verteidigungsministerium unter Hinweis auf bundeswehr-journal.de weitere Details zu dem Systemdemonstrator erfahren.
Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien). Alle Warnungen aus den USA blieben erfolglos. Am Morgen des 13. Februar haben die afghanischen Behörden 65 mutmaßliche Talibankämpfer aus dem Parwan-Militärgefängnis auf der Bagram Air Base freigelassen. Die US-Regierung hatte in den vergangenen Wochen die inhaftierten Militanten als „gefährliche Personen“ bezeichnet und ausdrücklich vor ihrer Haftentlassung gewarnt (wir berichteten). Der Gefängniskomplex, ein Ende 2009 fertiggestellter Neubau, war im März 2012 der Kontrolle der afghanischen Regierung übertragen worden. Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen äußerte sich bestürzt über die Entscheidung des Kabinetts Karsai.
Berlin. Der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels führt in der neuen Wahlperiode den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der 52-jährige Journalist wurde in der von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze geleiteten konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 15. Januar zum Vorsitzenden bestimmt. Bartels übernimmt die Position im Verteidigungsausschuss von seiner SPD-Kollegin Susanne Kastner.
Berlin. Es ist offenkundig Wahlkampfzeit. Ein Hauch von Empörung schwingt mit, als der Spiegel am 7. Juli online meldet: „Auslandseinsätze der Bundeswehr kosten den deutschen Steuerzahler Milliardenbeträge“. Dann zitiert das Nachrichtenmagazin „aus einer internen Berechnung des Verteidigungsministeriums“. Demnach soll die Beteiligung deutscher Streitkräfte an Missionen im Ausland seit 1992 knapp 17 Milliarden Euro betragen haben.