Hamburg. Ist Deutschland ein Einwanderungsland? Die Zahlen der Vereinten Nationen (VN) sprechen dafür. So sagen die Schätzungen für die VN-Migrationsstatistik 2019, dass in diesem Jahr bis zum Stichtag 1. Juli rund 51 Millionen internationale Migranten in die Vereinigten Staaten gekommen sind, nach Deutschland rund 13 Millionen. Damit liegt Deutschland 2019 in der VN-Statistik der Ein- und Zuwanderer hinter den USA an zweiter Stelle, dies wird bis zum Jahresende so bleiben. Wie dieser Prozess gesellschaftlich gestaltet werden soll und kann, ist Gegenstand einer Podiumsdiskussion am 23. Oktober in Hamburg. Daran teilnehmen wird auch eine Berufssoldatin der Bundeswehr, Leutnant zur See Nariman Hammouti-Reinke. Die Marineangehörige, geboren 1979 in Gehrden bei Hannover, hat marokkanische Wurzeln. Das Publikum dieser Veranstalter wird erfahren wollen, ob sie sich in Deutschland schon einmal „fremd in der Heimat“ gefühlt hat.
Nachrichten
Bonn. Das Jahr 2019 – wird es ein Schicksalsjahr für die Weltpolitik? Ohne Rücksicht auf Verluste streitet Großbritannien um den Brexit. Am 29. März um Mitternacht erlischt die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union. Gibt es einen geordneten oder einen ungeordneten Austritt der Briten? Mit Spannung wird auch die Europawahl im Mai erwartet. Angesichts der Krisen in der EU könnten Rechtspopulisten und Europa-Skeptiker zulegen. Der Journalist Helge Fuhst wagt am kommenden Sonntag (6. Januar) in der Sendung „Internationaler Frühschoppen“ des Senders phoenix gemeinsam mit vier Gästen aus vier Ländern einen politischen Ausblick.
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Jahresrückblick bei ARD und ZDF, Jahresrückblick bei RTL und anderen Privaten, Jahresrückblick im SPIEGEL, Jahresrückblick in der FAZ, Jahresrückblick in der ZEIT, Jahresrückblick, Jahresrückblick. Kaum ein Medium, das nicht Rückschau hält auf 2018. Wie könnten wir da unsere Augen verschließen. Diesmal haben wir uns bei Google umgesehen – und eine etwas andere Bilanz entdeckt. Wonach Deutschland im abgelaufenen Jahr suchte …
Berlin. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2019 sieht Ausgaben in Höhe von 356,8 Milliarden Euro vor. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr als das Soll für 2018. Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 333,3 Milliarden Euro auf Steuern entfallen, 11,7 Milliarden Euro mehr als 2018. Eine Neuverschuldung ist der Vorlage zufolge nicht geplant. Im Etat des Verteidigungsministeriums (Einzelplan 14) ist ein Aufwuchs um 4,38 Milliarden Euro auf 42,9 Milliarden Euro geplant. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will in zwei Wochen – am 11. September – im Parlament den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2019 und den Finanzplan des Bundes für 2018 bis 2022 vorstellen.
Berlin. Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch (1. Juli) den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2016 und den Finanzplan bis 2019 beschlossen. Der Bund wird in allen Jahren des Finanzplanungszeitraums keine neuen Kredite aufnehmen. Bereits im Haushaltsvollzug 2014 und im Haushaltsplan 2015 wurde der Haushaltsausgleich ohne Neuverschuldung erreicht. Den Verteidigungsetat für 2016 will die Bundesregierung von 32,97 auf 34,37 Milliarden Euro aufstocken. Damit würde das Plus mit 1,39 Milliarden Euro um 158 Millionen Euro höher ausfallen, als in der ursprünglichen Finanzplanung vorgesehen. Der Etatentwurf wird demnächst im Bundestag beraten.