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Nachrichten


Rheine. Am Mittwoch vergangener Woche (1. April) wurde am nordrhein-westfälischen Bundeswehrstandort Rheine ein neues Sanitätsregiment, das Sanitätsregiment 4, aufgestellt. Der Verband besteht in seiner Anfangsaufstellung vor allem aus zwei Einsatzkompanien und einer Sanitätsausbildungskompanie mit insgesamt 200 Soldaten, die etappenweise nach Rheine kommen sollen. Weitere Einheiten werden unmittelbar folgen. Die Zielgröße für das neue Sanitätsregiment liegt bei rund 1000 Kräften.

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Düsseldorf/Berlin/Amsterdam. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre niederländische Amtskollegin, Jeanine Hennis-Plasschaert, werden am morgigen Donnerstag (4. Februar) im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Amsterdam eine Erklärung zur gegenseitigen Unterstellung von Truppenteilen unterzeichnen. Der Rheinischen Post sagte von der Leyen dazu: „Das ist der Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion.“

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat wichtige Personalentscheidungen im Bereich der Spitzendienstposten der Bundeswehr getroffen. Generalleutnant Peter Schelzig, seit Mai 2013 Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, tritt am 30. September in den Ruhestand. Der 60 Jahre alte Luftwaffenoffizier war von 1998 bis 2001 Kommodore des Jagdbombergeschwaders 32, Lechfeld. In dieser Zeit war er im Jahr 1999 Kommodore des Einsatzgeschwaders 1 Piancenza (Italien) im Rahmen des Einsatzes „Allied Force“ im Kosovo. Von 2005 bis 2009 führte Schelzig als Kommandeur die 4. Luftwaffendivision, Aurich. Sein Nachfolger wird zum 1. Oktober Generalleutnant Markus Kneip. Der Heeresoffizier ist 59 Jahre alt.

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Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.

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