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Nachrichten


Berlin/Brüssel/Strasbourg. Es waren Marathonberatungen der europäischen Staats- und Regierungschefs, mit denen Anfang Juli die Frage der Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geklärt werden sollte. Am Ende gab es eine faustdicke Überraschung. Weder Manfred Weber (Europäische Volkspartei) noch Frans Timmermans (Partei der Europäischen Sozialisten), geschweige denn Ska Keller (Europäische Grüne), Margrethe Vestager (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), Nico Cué (Europäischen Linke) oder Jan Zahradil (Allianz der Konservativen und Reformer in Europa) – allesamt Spitzenkandidaten der Europawahl – konnten einen Konsens für sich verbuchen. Aus dem Hut zauberte der Europäische Rat schließlich einen völlig überraschenden Vorschlag für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten beziehungsweise der -präsidentin: Ursula von der Leyen, Deutschlands Verteidigungsministerin.

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Berlin/Karlsruhe. Seit gut zwei Jahren hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe eine Gruppe deutscher Prepper im Blick, die sich „Nordkreuz“ nennt. Gegen zwei Beschuldigte der mutmaßlich rechtsterroristischen „Prepper-Gemeinschaft Deutschland Nordkreuz“, die aus Mecklenburg-Vorpommern stammen, führt der Generalbundesanwalt seit dem 15. August 2017 ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Recherchen der taz zufolge gehören zu der rund 30 Personen umfassenden Gruppierung unter anderem auch Anwälte, Polizisten (darunter mehrere ehemalige sowie ein aktives Mitglied des Spezialeinsatzkommandos des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern), ein Kampfsportlehrer, Sportschützen sowie Reservisten der Bundeswehr. Die taz versichert belegen zu können, dass „Nordkreuz keine isolierte Gruppe und eingebettet in ein weit größeres Netzwerk [ist]“.

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Feldkirchen/Koblenz. Im Zeitraum 3. bis 17. Juli trainieren im niederbayerischen Feldkirchen bei Straubing die Sanitätsdienste der Bundeswehr und der Chinesischen Volksbefreiungsarmee die enge Zusammenarbeit in einem Einsatz der Vereinten Nationen. Die erste deutsch-chinesische Übung dieser Art fand im Herbst 2016 in Chongqing im Südwesten Chinas statt. Was ist das Besondere an der binationalen Übung „Combined Aid“?

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Bonn/München. Der Airbus-Konzern und die Beschaffungsagentur OCCAR haben einen Vertrag abgeschlossen, der die Unterstützungsleistungen für den Militärtransporter A400M regelt. Dieser neue Dienstleistungsvertrag „Global Support Step 2“ umfasst erstmals alle am A400M-Beschaffungsprogramm beteiligten Staaten. Zuvor galt das Supportpaket – „Step 1“ genannt – nur für Frankreich, Großbritannien und Spanien. Mit „Step 2“ kommen jetzt Belgien, Deutschland, Luxemburg und die Türkei hinzu. Der neue Vertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2023.

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Aarhus (Dänemark)/Köln. Das deutsche Heer setzt auf die Software „SitaWare Headquarters“ von Systematic, um die Führungsfähigkeit seiner verlegefähigen Gefechtsstände zu verbessern. Dies teilte der dänische Hersteller in einer Presseerklärung am Dienstag vergangener Woche (2. Juli) mit. „SitaWare Headquarters“, eine zentrale Komponente der „SitaWare“-Suite von Systematic, wird bereits im Einsatzführungskommando der Bundeswehr genutzt. Die Software sei auch schon bei verschiedenen Vorhaben der Truppe getestet worden und habe dabei „die uneingeschränkte Eignung für das neue streitkräftegemeinsame Führungsinformationssystem der Bundeswehr unter Beweis“ stellen können, so das Unternehmen aus dem dänischen Aarhus.

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