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Nachrichten


Berlin/Brüssel. Die Amtszeit von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär endet am 30. September kommenden Jahres. Schon jetzt sprechen sich Mitglieder der (geschäftsführenden) Bundesregierung für eine Verlängerung bis 2020 aus und loben die „großartige Arbeit“ des Norwegers. Stoltenberg war in seinem Heimatland zweimal Ministerpräsident (2000/2001, 2005-2013), ehe er am 28. März 2014 mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 zum Generalsekretär des Bündnisses berufen wurde.

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Manching/Fürstenfeldbruck/Möhlin (Schweiz). Das System- und Softwarehaus ESG ist vom Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr mit einer besonderen Machbarkeitsstudie beauftragt worden. Bei dem Projekt geht es um die Frage, ob und wie Hubschrauberlandeplätze mit Hilfe von Drohnen erkundet werden können. Das Unternehmen, das seinen Firmensitz in Fürstenfeldbruck hat, unternahm Anfang Oktober im Rahmen der Studie Flugversuche innerhalb der militärischen Kontrollzone Ingolstadt/Manching. Unterstützt wurde die ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH dabei von der bei Manching gelegenen Wehrtechnischen Dienststelle für Luftfahrzeuge und Luftfahrtgerät der Bundeswehr 61 (WTD 61). Zum Einsatz kam ein Unbemannter Missionsausrüstungsträger, kurz UMAT. Diese mit Ausrüstung bis zu 150 Kilogramm schwere Hubschrauberdrohne basiert auf der Entwicklung R-350 des schwedisch-schweizerischen Herstellers UMS Skeldar.

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Mainz/Berlin. Ein Jahr nach dem schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland hat der Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz wieder geöffnet. Wie der Tunesier Anis Amri am 19. Dezember 2016 hier seinen Terroranschlag hat ausführen können, obwohl Geheimdienste und Polizeibehörden ihn auf dem Schirm hatten, das zeigt das ZDF am Dienstag kommender Woche (5. Dezember). Der Film von Arndt Ginzel und Ulrich Stoll „Die Akte Anis Amri – der Terrorist und die Fehler der Fahnder“ zeichnet Amris Weg von Tunesien über Italien nach Deutschland nach. Die Dokumentation im ZDF-Politmagazin „Frontal21“ beginnt um 21 Uhr.

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Karlsruhe/Berlin. Für die Medien war der Fall des 28 Jahre alten Offenbacher Oberleutnants Franco A. im Frühjahr und Sommer dieses Jahres das gefundene Fressen für Auflage und Quote. Der Ende April wegen Terrorverdachts festgenommene Heeresoffizier saß bis jetzt in Untersuchungshaft. Mit Beschluss vom gestrigen Mittwoch (29. November) hob der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – auch als Staatsschutzsenat bezeichnet – den aktuellen Haftbefehl des BGH-Ermittlungsrichters gegen den Verdächtigen auf. Es bestehe kein Haftgrund mehr, so die Karlsruher Juristen. Der Beschuldigte sei in dieser Sache aus der Untersuchungshaft zu entlassen.

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Oldenburg. Die Bundeswehr erhält für rund 3,2 Millionen Euro insgesamt 35 Fahrschul-Lkw des Typs MAN TGS 26.360 6X2-2 LL. Das erste Fahrzeug übergab die Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH (RMMV) vor Kurzem am Kraftfahrausbildungszentrum in Oldenburg. Den Lieferauftrag hatte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bereits 2016 erteilt.

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