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Nachrichten


Freiburg im Breisgau. „Als Zivilist muss man sich bewusst machen, dass im militärischen Milieu alles ein Stück weit nach rechts versetzt ist. Was im Militär als konservativ angesehen wird, ist aus Sicht der Zivilgesellschaft rechtsradikal. Wenn man das begriffen hat, kann man manche Vorgänge in der Bundeswehr besser verstehen.“ Dies sagt einer, der als ehemaliger Zeitsoldat und als Reserveoffizier des Heeres die Innenansicht der Truppe kennt. Einer, der fast 25 Jahre als Historiker am Militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr in Freiburg tätig war und sich in seiner Forschung stets intensiv mit der politischen Rolle der deutschen Streitkräfte vom Kaiserreich bis in die Gegenwart befasst hat. Wir sprechen von Wolfram Wette, Militärhistoriker und Friedensforscher, Professor am Historischen Seminar der Universität Freiburg. Er äußerte sich vor wenigen Tagen erst wieder in einem Interview der Badischen Zeitung zu der immer wiederkehrenden Frage „Gibt es in der Bundeswehr einen braunen Sumpf?“ …

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Bonn/Berlin. Der Bundesrechnungshof hat vor wenigen Wochen seine aktuellen „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ veröffentlicht. Der Jahresband 2017 enthält unter anderem 25 Prüfungsergebnisse, die für die Entlastung der letzten Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2016 von Bedeutung sind. Ein Ergebnis befasst sich mit dem Sanitätsdienst der Bundeswehr und der physiotherapeutischen Versorgung von Soldaten. Der Bundesrechnungshof kritisiert hier bereits seit längerer Zeit schlecht organisierte, unwirtschaftlich arbeitende bundeswehreigene physiotherapeutische Einrichtungen sowie eine „ausufernde Verschreibungspraxis“.

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Düsseldorf/Berlin. Nach der ersten gemeinsamen Terrorabwehrübung von Länderpolizeien und Bundeswehr im vergangenen März (GETEX), soll auch in diesem Jahr wieder ein Bundeswehreinsatz im Inneren erprobt werden. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer heutigen Freitagausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Danach hat Baden-Württemberg erreicht, dass in die für November geplante länderübergreifende strategische Krisenmanagement-Übung – kurz LÜKEX 18 – nun auch das Militär mit einbezogen wird. Übungsszenario ist „ein großflächiger Ausfall der Gasversorgung im Winter“.

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Köln/Berlin/Potsdam. Auch „repräsentative Umfragen“ sind mit einer gewissen Portion Vorsicht zu genießen. So sagt eine aktuelle Erhebung des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa für das „Trendbarometer“ von RTL/n-tv, dass das Vertrauen der Deutschen in die Bundeswehr stark gesunken ist. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis setzen sieben Prozent der Befragten diesmal nicht auf die Streitkräfte, ein herber Vertrauensverlust. Haben sich hier die zahlreichen negativen Bundeswehr-Schlagzeilen des vergangenen Jahres nachhaltig auf die Platzierung der Truppe im Institutionen-Ranking von forsa ausgewirkt? Aber – und hier sind wir beim Thema „mit Vorsicht genießen“ – es gibt auch gegenteilige Ergebnisse. Eine Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), die im zweiten Quartal 2017 durchgeführt wurde, kommt zu einem völlig anderen Ergebnis. Die negativen Meldungen über die Bundeswehr hatten offenbar keinerlei Auswirkungen auf das Meinungsbild. Das ZMSBw konstatiert: „Veränderungen in der generell sehr positiven Haltung der Deutschen zu den Streitkräften im Vergleich zum Vorjahr sind nicht festzustellen.“

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Kabul. Afghanistan wurde kurz vor dem Jahreswechsel noch einmal von verheerenden Anschlägen erschüttert. Am 31. Dezember zündete ein Selbstmordattentäter im ostafghanischen Jalalabad in der Nangarhar-Provinz bei der Beerdigung eines früheren Gouverneurs eine Bombe, mindestens 17 Menschen starben. Am 28. Dezember kamen bei einem Anschlag in der afghanischen Metropole Kabul mehr als 40 Personen ums Leben. An diesem Donnerstag sprengte sich während einer Veranstaltung in einem Kulturzentrum ein Attentäter in die Luft; als Helfer das Gebäude betreten wollten, explodierten im Eingangsbereich weitere Sprengsätze. Drei Jahre nach Ende des Kampfeinsatzes der NATO in Afghanistan hat sich die Sicherheitslage in dem Land sehr verschlechtert.

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