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Nachrichten


Berlin/Wilhelmshaven. Es muss nicht immer Brisantes sein. Parlamentarische Anfragen der Bundestagsabgeordneten können durchaus auch weniger spektakuläre Themen behandeln und dabei trotzdem Interessantes zutage fördern. So geschehen Mitte September, als die Bundesregierung eine Kleine Anfrage von Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer und weiteren Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantwortete. Dabei ging es um geleaste Ministeriumsfahrzeuge und den Einsatz von Elektroautos im Dienstbereich der Bundesregierung.

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Berlin/Eindhoven (Niederlande)/Lajes (Terceira, Azoren)/Saint-Martin und Sint Maarten. Der Hurrikan „Irma“ hat in der Karibik und den südöstlichen USA große Verwüstung angerichtet. Bereits in der Woche vor Freitag (8. September) hatte das Auswärtige Amt in Berlin einen Krisenstab eingerichtet. In der Nacht auf Dienstag (12. September) flog nun ein Krisenunterstützungsteam der Bundesregierung, zu dem unter anderem Angehörige des Auswärtigen Amtes sowie Spezialisten des Technischen Hilfswerks und der Bundeswehr gehörten, mit einem Airbus A340 in die USA. Am Montag war bereits ein Transportflugzeug der deutschen Luftwaffe vom Typ A400M in die Karibik unterwegs gewesen, um auf der Zweistaateninsel Saint-Martin/Sint Maarten gestrandete Urlauber aus Europa auszufliegen. Bei einem Tankstopp auf der Azoreninsel Terceira – hier liegt die Lajes Air Base der portugiesischen Luftwaffe – musste die Maschine jedoch wegen technischer Probleme abgestellt werden.

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Berlin/Genf (Schweiz). Afrikanische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa erleben Gewalt, Zwangsarbeit und Folter. Die globale Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam hat Geflüchtete interviewt, die aus Libyen nach Sizilien entkommen sind. Aus den Aussagen von 158 Menschen habe sich „ein dramatisches Bild der Lage“ ergeben, so Oxfam. Schwerste Misshandlungen, sexuelle Übergriffe und sklavenähnliche Verhältnisse gehörten demnach zum Alltag der Flüchtlinge, schreibt die Organisation. Der am 9. August veröffentlichte Bericht „You aren’t human any more“ („Ihr seit keine menschlichen Wesen mehr“) wurde von Oxfam gemeinsam mit den italienischen Partnerorganisationen Borderline Sicilia und Medici per i Diritti Umani/Ärzte für Menschenrechte erstellt.

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Berlin. Die Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes sind am 5. Oktober zu einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages geladen. Die Sitzung unter Leitung des CDU-Politikers Clemens Binninger beginnt an diesem Donnerstag um 10 Uhr im Paul-Löbe-Haus in Berlin und wird voraussichtlich drei Stunden dauern.

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Osnabrück/Potsdam. Nach den Negativschlagzeilen in den Medien um rechtes Gedankengut und Wehrmachtsverherrlichung in der Bundeswehr hatte Generalinspekteur Volker Wieker gehandelt. Er hatte angeordnet, sämtliche Bundeswehrliegenschaften nach historisch belasteten Exponaten zu durchsuchen und diese zu entfernen. Auslöser für die Aktion war die Festnahme des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., dem die Planung eines Anschlages zur Last gelegt wird. Derzeit lässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch den Traditionserlass für die Streitkräfte überarbeiten. Beim Umgang mit historischen Ausstellungs- und Erinnerungsstücken berät mittlerweile auch eine „Ansprechstelle für militärhistorischen Rat“ (AmR).

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