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Nachrichten


Berlin/Koblenz/Ehingen. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Die Beschaffungsentscheidungen wurden am 21. und 28. Juni getroffen. Wir haben bereits damit begonnen, uns in loser Folge mit dem einen oder anderen Bundeswehr-Projekt näher zu befassen. Heute folgt der Tagesordnungspunkt 32 des Haushaltsausschusses „Herstellung und Lieferung von 33 Geschützten Berge- und Kranfahrzeugen und 38 Geschützten Mobilkranfahrzeugen“. Dieser Auftrag ging an das Liebherr-Werk im baden-württembergischen Ehingen.

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Berlin/Köln/Düsseldorf. Seit 2015 betreut die Bundeswehr zentral in Düsseldorf wehrdienstbeschädigte Bundeswehrsoldaten und betroffene Angehörige. Dieser Fachbereich „Versehrten- und Hinterbliebenenversorgung“ ist Teil der Organisationsstruktur des Kölner Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr. Die „Versorgung aus einer Hand“ umfasst die ganze Palette möglicher Hilfe – von Fürsorgeleistungen aller Art über medizinische Maßnahmen bis hin zu den Rentenzahlungen. Rund 26.000 Betroffene waren es, die mit Indienststellung der Zentrale 2015 zu betreuen waren. Mittlerweile dürfte ihre Zahl noch gestiegen sein, auch wegen der Auslandseinsätze der Bundeswehr.

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Paris/Berlin. Die Mitglieder der Bundesregierung und das französische Kabinett (Conseil des ministres) haben sich am gestrigen Donnerstag (13. Juli) in Paris zum 19. Deutsch-Französischen Ministerrat getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Nachmittag in einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Deutschland und Frankreich wollten mit ihrer gemeinsamen Arbeit die Europäische Union stärken. Man wisse, dass man die Geschicke Europas mehr in die Hand nehmen „und unseren Menschen sowohl Schutz als auch Sicherheit als auch Fortkommen und Entwicklung geben“ müsse. Vereinbart wurden in der französischen Hauptstadt etliche binationale Projekte und Initiativen in den Bereichen Bildung und Kultur, Wirtschaft und Soziales, Klimaschutz sowie Verteidigung und Sicherheit. Vor allem die Sicherheits- und Verteidigungspolitik rangierte bei diesem Spitzentreffen auf der Agenda weit vorne. So kamen Deutschland und Frankreich überein, künftig zentrale militärische Fähigkeiten – beispielsweise einen neuen Kampfjet oder Landsysteme der nächsten Generation – zusammen entwickeln zu wollen.

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Washington D.C./Bonn. Experten der Bundeswehr haben sich jetzt aus erster Hand über die Leistungsmerkmale des amerikanischen Waffensystems F-35 Lightning II informieren können. Dazu fand am Montag und Dienstag dieser Woche (10. und 11. Juli) in Bonn ein intensives Briefing durch Vertreter des US-Verteidigungsministeriums statt. Diese beantworteten zahllose Fachfragen der deutschen Teilnehmer zum Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug des Rüstungskonzerns Lockheed Martin, das bereits von elf Staaten genutzt wird. Unsere Luftwaffe will sich ein detailliertes Bild über die Fähigkeiten der F-35 machen, da man bereits jetzt an ein Nachfolgemodell für den in die Jahre gekommenen Tornado denken muss. Mitte des nächsten Jahres soll eine Grundsatzentscheidung getroffen werden, ob ein am Markt verfügbares Flugzeug gekauft, oder ein eigenes europäisches Entwicklungs- und Rüstungsprogramm aufgelegt wird. Über die Informationsveranstaltung berichtete am heutigen Mittwoch die Nachrichtenagentur Reuters.

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Koblenz/München. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Die Beschaffungsentscheidungen wurden am 21. und 28. Juni getroffen. Wir wollen uns in loser Folge mit dem einen oder anderen Bundeswehr-Projekt näher befassen. Heute ist dies der Tagesordnungspunkt 22 des Haushaltsausschusses „Streitkräftegemeinsame, verbundfähige Funkgeräte-Ausstattung (SVFuA)“. Ausgerüstet werden sollen damit zunächst 50 Führungsfahrzeuge Schützenpanzer Puma und GTK Boxer. Dieser Auftrag entspricht einem Finanzvolumen von rund 80,9 Millionen Euro. Hinzu kommen Zusatzverträge in Höhe von etwa 10,6 Millionen Euro. Die Auftragsvergabe beinhaltet außerdem eine „Option zur Beschaffung von 475 [weiteren] SVFuA“.

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