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Nachrichten


Berlin. „Gewerkschaften und Bundeswehr leben weitgehend nebeneinander her. Und das ist noch das Beste, was man dazu sagen kann.“ Diese fast schon mutlos klingende Beschreibung einer Beziehung, die keine war und (noch nicht) ist, stammt von Michael Sommer. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) äußerte sie am 8. März 2011 in einer Rede an der Helmut Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg. Inzwischen aber hat es eine – zumindest atmosphärische – Veränderung gegeben: Erstmals seit rund drei Jahrzehnten besuchte wieder ein deutscher Verteidigungsminister den Bundesvorstand des weltweit größten Gewerkschaftsbundes. Auf Einladung Sommers.

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Berlin. „Auch wenn es vor den Wahlen verlockend gewesen wäre, einen schnellen Abzug zu verkünden, wird ordentlich beendet, was angefangen wurde.“ Lobend kommentierte die Schwäbische Zeitung am 1. Februar die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes zu verlängern. Die am Vortag beschlossene Verlängerung dokumentiere „parteiübergreifendes Verantwortungsbewusstsein“, schreibt die Schwäbische. Deutschland zeige seine Entschlossenheit, den Abzug vom Hindukusch möglichst geordnet und ohne den befürchteten logistischen Gau abzuwickeln – auch wenn dies Zeit und Geld koste.

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Overberg Test Range (Südafrika)/Überlingen. Das Jahr 2012 endete für das Überlinger Systemhaus Diehl Defence mit durchaus gemischten Gefühlen. Zum einen hatte man sich Anfang Dezember am Bodensee noch über eine erfolgreiche Testkampagne in Südafrika gefreut: dort hatte auf dem militärischen Versuchsgelände Overberg Test Range ein Testschießen mit einem Prototypen des Lenkflugkörpers IRIS-T SL stattgefunden; der von einem Trägerfahrzeug abgefeuerte Flugkörper war erfolgreich ins Ziel gelenkt worden. Zum anderen kamen später schlechte Nachrichten aus Washington: dort war am 18. Dezember das auch für Diehl wichtige MEADS-Projekt endgültig gecancelt worden.

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Husum. In einer feierlichen Zeremonie hat die deutsche Luftwaffe am 26. November 2012 das modulare, netzwerkfähige Ziel- und Abwehrsystem MANTIS übernommen. Der Appell fand in Husum statt, dem Standort des Flugabwehrraketengeschwaders 1 „Schleswig-Holstein“. Nutzer von MANTIS ist die am 25. März 2011 in Husum in Dienst gestellte Flugabwehrgruppe, die dem Geschwader untersteht.

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 23. November den Bundeshaushalt für das Jahr 2013 verabschiedet. Das Parlament nahm den Gesetzentwurf der Bundesregierung in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung mit 312 Ja-Stimmen bei 258 Nein-Stimmen an. Damit kann der Bund im kommenden Jahr 302 Milliarden Euro ausgeben. Das sind 200 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf vorgesehen und 9,6 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr 2012.

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