Wien/Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) macht sich große Sorgen um die aktuelle und künftige Sicherheitslage auf dem Kontinent. Der Generalsekretär der OSZE, der Schweizer Thomas Greminger, warnte vor allem vor einem sich ausbreitenden Nationalismus. „Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus“, sagte Greminger diese Woche im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft – und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit“, erklärte der Chef der OSZE.
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Osnabrück/Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der Norweger mit Blick auf den 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs am kommenden Sonntag: „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren.“ Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen. In dieser Konfrontation habe eine gewisse Stabilität gelegen. Das habe sich völlig geändert. Stoltenberg erklärte: „Heute stehen wir vor viel komplexeren Herausforderungen.“ Diese reichten von der aggressiveren Haltung Russlands bis hin zu Cyber-Angriffen, Terrorismus, chemischen Angriffen wie im englischen Salisbury, aber auch Desinformations- und Propaganda-Attacken auf westliche Demokratien.
Moskau/Peking/Brüssel. Am gestrigen Dienstag (11. September) begann in Russland mit „Wostok 2018“ („Osten 2018“) das größte strategische Militärmanöver Moskaus „seit dem Jahr 1981“. So zumindest hat Wladimir Putins Verteidigungsminister Sergei Shoigu bei einer Dienstreise in den zentralen Militärbezirk Ende August die Manöverdimensionen eingeordnet. Die Hauptphase von „Wostok 2018“ dauert nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums vom 11. bis zum 17. September und ist in zwei Phasen gegliedert. In der zweitägigen Phase eins werden die beteiligten Stäbe ihre letzten Übungsvorbereitungen treffen, in der fünf Tage dauernden Phase zwei findet dann das eigentliche Übungsgeschehen statt. Insgesamt sollen dabei etwa 300.000 Soldaten eingesetzt werden. Für „Wostok 2018“ vorgesehen sind zudem rund 36.000 Panzer und andere Militärfahrzeuge, mehr als 1000 Flugzeuge und Hubschrauber plus Drohnen sowie gut 80 Marineschiffe. Auch Russlands Nachbarstaaten China und die Mongolei nehmen an dem Mega-Manöver teil.
Stuttgart/Lviv (Ukraine)/Stavanger (Norwegen)/Neapel (Italien). In zahlreichen Bundeswehrstandorten laufen derzeit die Vorbereitungen für die Teilnahme an einem der größten NATO-Manöver seit dem Jahr 2002. Rund 9000 Soldaten der Bundeswehr werden an der Großübung „Trident Juncture 18“, die im Kernzeitraum 25. Oktober bis 7. November in Norwegen und in der Ostsee stattfindet, teilnehmen. Insgesamt erwartet die NATO zu „Trident Juncture“ mehr als 40.000 Soldaten aus 30 Partnerstaaten, etwa 130 Flugzeuge, 70 Schiffe sowie rund 10.000 Fahrzeuge. Wesentlich bescheidener geht es bei der multinationalen Übung „Rapid Trident 18“ zu, die momentan in der Ukraine läuft. An dem US-geführten Manöver nehmen insgesamt 14 Nationen mit rund 2300 Soldaten teil. Auch die Bundeswehr stellt Personal, allerdings nur eine Handvoll Experten für die Leitung und Auswertung von „Rapid Trident“.
New York/Berlin. Der Ukrainekonflikt, der im April 2014 begonnen hat, geht nun bereits ins dritte Jahr. Offiziell gilt in der Auseinandersetzung zwischen prorussischen Rebellen und dem ukrainischen Militär im Osten des Landes seit September 2015 zwar eine Waffenruhe, die von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht wird. Trotz des Minsker Abkommens vom 12. Februar 2015 kommt es aber immer wieder zu Kämpfen in der Krisenregion. Das Verhältnis zwischen Russland und der NATO gilt wegen des Konflikts als nachhaltig zerrüttet. OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier sprach erst vor Kurzem in einem Interview mit Silvia Stöber für die Tagesschau von einer „besorgniserregenden Lage“ im Osten der Ukraine. Auch erinnere ihn „die Atmosphäre unter den OSZE-Staaten [zu denen auch Russland gehört] sehr an den Kalten Krieg“. Statt wirklichem Dialog zwischen Ost und West gebe es derzeit vor allem gegenseitige Vorwürfe. Am Donnerstag und Freitag dieser Woche (28. und 29. April) wurden neueste Zahlen bekannt, die ein Schlaglicht auf die Tragödie mitten in Europa werfen.