Stuttgart/Wiesbaden/Lviv (Ukraine). Am Samstag vor einer Woche, am 28. September, endete in der Heeresakademie „Hetman Petro Sahajdatschny“ in Yavoriv im ukrainischen Lviv mit einem feierlichen Schlussappell die diesjährige multinationale Übung „Rapid Trident 2019“. Bei „Rapid Trident“ – auf Deutsch „Schneller Dreizack“ – handelt es sich um eine Übungsserie im Geiste der NATO-Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ (Partnership for Peace, PfP), die die Ukraine seit 2006 alljährlich in enger Kooperation mit den USA und unter Einbindung weiterer Länder durchführt. Die Bundeswehr entsandt auch diesmal wieder Fachpersonal, allerdings nur für die Beobachtung des Manövers sowie für Leitungs- und Auswertefunktionen.
Nachrichten
New York/Berlin. Am gestrigen Mittwoch (29. Mai), dem Internationalen Tag der Peacekeeper, ehrten die Vereinten Nationen die Arbeit aller uniformierten und zivilen Friedenssicherungskräfte und gedachten der rund 3850 gefallenen Männer und Frauen, die bisher bei den Missionen der Weltorganisation ihr Leben ließen. Bei zehn verschiedenen Missionen starben bisher auch 17 deutsche Staatsangehörige. Der diesjährige Ehrentag der Peacekeeper („Friedensbewahrer“) stand unter dem Motto „Zivilisten schützen, Frieden schützen“.
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FAllianz gegen den IS, Brennpunkt Irak und Syrien, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Bagdad/Baghuz (Syrien)/Berlin/Hamburg. Über dem zerstörten Baghuz in Ostsyrien weht die große gelbe Flagge der Befreier. Kämpfer des Militärbündnisses „Syrische Demokratische Kräfte“ konnten den Ort am linken Ufer des Euphrat am vergangenen Samstag (23. März) nach schweren Gefechten und zuletzt massivem Beschuss einnehmen. Mit der Eroberung der Ruinenlandschaft findet der Krieg gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) im Irak und in Syrien nun nach fast fünf Jahren sein vorläufiges Ende. Es fehlt allerdings nicht an Stimmen, die vor der dschihadistischen Hydra warnen. Außenminister Heiko Maas würdigte am vergangenen Samstag zwar die Befreiung von Baghuz als Paradebeispiel internationaler Zusammenarbeit „innerhalb der Anti-IS-Koalition und mit mutigen Partnern vor Ort“. Dennoch sei klar, so Maas, dass „weiter eine erhebliche Gefahr vom IS ausgeht, der seine Terroraktivitäten in Syrien und Irak in den Untergrund verlagert“. Der Norweger Geir O. Pedersen, Syrienbeauftragter der Vereinten Nationen, hatte vor wenigen Tagen im Sicherheitsrat ebenfalls eindringlich gemahnt: „Der IS ist zwar so gut wie besiegt – was das Territorium angeht. Aber die Erfahrung zeigt, er kann zurückkommen.“
New York. António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN), hat am vergangenen Freitag (18. Januar) eindringlich vor einem verhängnisvollen Trend gewarnt, der weltweit zu beobachten sei. „Das erfolgreichste Markenprodukt unserer Tage ist die Angst“, sagte der Portugiese vor Medienvertretern in New York. Angst erfahre große Aufmerksamkeit, produziere hohe Einschaltquoten und generiere enorme Klickzahlen. Zu einer zentralen Daueraufgabe für Regierungen und Institutionen sei es deshalb geworden, „Werte durch entsprechendes Handeln“ sichtbar und erlebbar zu machen. Guterres erklärte: „Wir müssen zeigen, dass wir die Ängste und Sorgen der Menschen auch tatsächlich verstehen. Gleichzeitig müssen wir die Ursachen, die verantwortlich sind für die Vernachlässigung und Vereinsamung des Einzelnen in einer sich rasch verändernden Welt, nach und nach beseitigen.“
Wien/Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) macht sich große Sorgen um die aktuelle und künftige Sicherheitslage auf dem Kontinent. Der Generalsekretär der OSZE, der Schweizer Thomas Greminger, warnte vor allem vor einem sich ausbreitenden Nationalismus. „Der Trend zu sich verstärkenden Nationalismen läuft der Idee der kooperativen Problemlösung zuwider und schwächt so Europa von innen heraus“, sagte Greminger diese Woche im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Wenn man sich nicht mehr wirklich für multilaterale Problemlösungen interessiert, dann hat eine Organisation und ihr Instrumentarium zur Förderung der kooperativen Sicherheit weniger Anziehungskraft – und das geht irgendwann auf Kosten von Sicherheit“, erklärte der Chef der OSZE.