Brüssel/Strausberg/Żagań (Polen). Die Ausbildungsmission EUMAM UA (European Union Military Assistance Mission Ukraine) ist Teil des Unterstützungspakets der Europäischen Union für die Ukraine in ihrem Kampf gegen den Aggressor Russland. Insgesamt 24 europäische Nationen sind an EUMAM UA beteiligt. Auftrag ist die Ausbildung ukrainischer Kräfte zur Stärkung der Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit des Landes.
Nachrichten
Berlin. Aktuell sind in Deutschland wegen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Vermögenswerte in Höhe von rund 5,22 Milliarden Euro von Sanktionen erfasst. Dies teilte die Bundesregierung am 12. Juni in ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit.
Berlin. Die Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte hat – da sind sich nahezu alle westlichen Militärexperten sicher – inzwischen begonnen. Aber sie ist unübersichtlich. Es ist von starken russischen Verteidigungslinien die Rede, von kleinen Geländegewinnen der Ukrainer, von einigen befreiten Ortschaften. Aber auch von heftigen ukrainischen Verlusten vor allem in der schwerumkämpften Region Saporischschja (mittlerweile soll die Ukraine dort unter anderem sieben Leopard-2-Panzer und 17 US-Schützenpanzer Bradley verloren haben). Wie ist das Lagebild tatsächlich, besteht immer noch Anlass zu Optimismus? Darüber sprach am heutigen Sonntag (18. Juni) in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ Matthias Deiß, Stellvertretender Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio, mit Brigadegeneral Christian Freuding.
Berlin/Osnabrück. Deutschland entwickelt eine Nationale Sicherheitsstrategie, die sowohl nach innen als auch gegenüber internationalen Partnern – vor dem Hintergrund der aktuellen und erwartbaren schwierigen Sicherheitslage – mehr Orientierung bieten soll. Die Vorlage einer für Deutschland „erstmaligen und umfassenden nationalen Sicherheitsstrategie“ haben die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag verabredet. Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands soll unter Federführung des Auswärtigen Amtes erstellt werden. Im März 2022 erfolgte dazu mit einer programmatischen Rede von Außenministerin Annalena Baerbock der Startschuss für den (geplanten einjährigen) Entwicklungsprozess. Mittlerweile befürchten Kritiker wie der Sicherheitsexperte Ulrich Schlie allerdings, dass das Papier nicht nur mit großer Verspätung fertig werden, sondern inhaltlich auch verwässert werden könnte …
Berlin/New York. Die Gesamtzahlungen des Bundes an das System der Vereinten Nationen (VN) beliefen sich im Jahr 2021 auf 5,21 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Die Anfrage mit dem Titel „Multilateralismus und Transformation“ war unter anderem formuliert worden von den Abgeordneten Gerrit Huy, Norbert Kleinwächter und René Springer.