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Nachrichten


München/Osnabrück. Der Militärexperte Carlo Masala warnt davor, dass nach der Ukraine weitere Länder „vom Machthunger Russlands verschlungen“ werden. Der Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr in München sagte jetzt im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Ich sehe Moldawien als nächstes Opfer.“ Wenn Russland den Donbass bis zur Krim besetze, sei es leicht, auch gleich Moldawien anzugreifen. „Ich sehe auch Georgien in Gefahr – alle Staaten in der unmittelbaren Peripherie Russlands, die keine Sicherheitsgarantien durch die NATO haben“, fügte der Experte hinzu. Nur die baltischen Staaten seien durch ihre NATO-Mitgliedschaft geschützt.

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Potsdam/Osnabrück. Der Militärhistoriker Sönke Neitzel kritisiert heftig die Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz. Dessen stete Warnungen vor einer Eskalation seien „außenpolitisch unklug, ja riskant – Scholz zeigt Putin seine Angst“, sagte der Professor für Militärgeschichte an der Universität Potsdam im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). „Das fördert das Bild eines schwachen Westens. Genau das hat dazu beigetragen, dass Putin den Krieg überhaupt gewagt hat“, so Neitzel. Deswegen müsse Scholz jetzt auch „auf eine Sprache der Stärke gegenüber Russland“ setzen. Das Interview erschien am heutigen Samstag (21. Mai) in der NOZ.

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Berlin. Der Überfall Russlands auf das Nachbarland Ukraine – Putins Krieg – hat auch für die NATO und ihre Mitgliedsländer etliche grundlegende Fragen aufgeworfen. Der AfD-Parlamentarier Stefan Keuter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, befasste sich vor Kurzem mit einer solchen zentralen Bündnisfrage. Er wollte von der Bundesregierung wissen, in welchem Umfang die Streitkräfte Großbritanniens und der Vereinigten Staaten vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges seit Januar 2022 Truppenteile nach Deutschland verlegt haben. Der Politiker erkundigte sich auch danach, „in welchem Umfang hierzu die Entwicklung neuer Standorte beziehungsweise Kasernen“ in Planung ist?

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Berlin. Als Reaktion auf den russischen Krieg in der Ukraine wollen die Grünen in der Regierungskoalition eine grundlegende Reform des Zivil- und Katastrophenschutzes in Deutschland durchsetzen. So sollen bundesweit deutlich mehr Schutzräume geschaffen werden. Diese seien in Deutschland kaum noch vorhanden, da sie mit dem Ende des Kalten Krieges zurückgebaut wurden, heißt es in einem 15-Punkte-Programm. Über die Initiative von Bündnis 90/Die Grünen berichtete der Berliner Tagesspiegel am heutigen Montag (25. April).

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Berlin. Die FDP-Parlamentarierin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, fordert die Bundesregierung auf, im Zusammenhang mit den Waffenlieferungen an die Ukraine ihr Handeln besser zu erklären. Am Rande des 73. Ordentlichen Bundesparteitags der Liberalen in Berlin sagte sie am heutigen Samstag (23. April) im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: „Es hat keinen Sinn, um das Wort ,schwere Waffen‘ verbal herumzukreisen. Die Menschen in Deutschland wollen wissen, was passiert.“ Man dürfe die Bürger nicht verwirren, sondern müsse ein klares Bekenntnis ablegen.

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