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Nachrichten


Berlin. Vor zehn Tagen, am 7. April, endete der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Damit fielen auch die letzten noch verbliebenen Maßnahmen – wie das Tragen einer FFP2-Maske beim Besuch eines Krankenhauses oder Pflegeheimes – weg. Für Soldaten der Bundeswehr gilt die Corona-Impfpflicht jedoch weiterhin, eine Verweigerung der Immunisierung wird bestraft. AfD und Linke fordern ein Ende der Pflicht. Das Bundesministerium der Verteidigung sieht keinen Anlass für eine Aufhebung des Zwangs.

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Berlin. In Berlin trafen sich am 15. März die Mitglieder der Kommission „Bundeswehr und Mittelstand“ des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft – Unternehmerverband Deutschland e.V. (BVMW). Im Fokus stand dabei die „strategische Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Akteuren der Sicherheit und der mittelständischen Wirtschaft“. Mit Mehrheit geändert wurde bei dem Treffen der Name der Kommission – statt „Bundeswehr und Mittelstand“ heißt dieser BVMW-Bereich nun „Bundeswehr und BOS“ (BOS = Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben).

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Berlin. In vielen Bundeswehrkasernen gibt es bis jetzt noch immer kein funktionierendes WLAN. Dies kritisierte die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags Eva Högl bei der Vorstellung ihres „Jahresberichts 2022“ vor Kurzem in Berlin. Jetzt hakte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann nach …

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Delitzsch. Im sächsischen Delitzsch, der Kreisstadt in zentraler Verkehrslage zwischen Halle (Saale) und Leipzig, befindet sich die Unteroffizierschule des Heeres, kurz USH. Hier, in der Feldwebel-Boldt-Kaserne, bildet die Bundeswehr jedes Jahr knapp 5300 Soldaten aus. Die USH ist die zentrale Stätte unter anderem für die Ausbildung der Feldwebelanwärter und Feldwebel des Heeres. Mit dem Thema „Finanzierung der Sanierung der internen USH-Struktur“ befasste sich vor Kurzem eine Schriftliche Frage des Afd-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck.

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Osnabrück/Berlin. Im vergangenen Jahr sind mehr als 19.500 Soldaten aus der Bundeswehr ausgeschieden. Das ist der höchste Wert seit 2017, wie die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) jetzt berichtet. Das Blatt beruft sich auf Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung. Das zweite Jahr in Folge seien damit mehr Soldaten aus dem militärischen Dienst ausgeschieden als neue dazugekommen, zitiert die NOZ das Ministerium. Zum Thema „Personalziel und Personalstärke der Streitkräfte“ äußerte sich nun auch die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl. Sie sieht die gegenwärtige und künftige Entwicklung sehr kritisch …

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