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Nachrichten


Berlin/München. Auf einer Pressekonferenz des südafrikanischen Gesundheitsministeriums am Mittwoch vergangener Woche (24. November) wurde über die Identifizierung einer neuartigen Virusvariante des SARS-CoV-2 berichtet, die der Pangolin-Linie B.1.1.529 (siehe HINTERGRUND) zugeordnet wird. Das Ganze steht im Kontext eines ungewöhnlich starken Anstiegs von COVID-19-Fälle in der südafrikanischen Provinz Gauteng, zu der auch die Großstadt Johannisburg gehört. Bisher gibt es mehr als einhundert Nachweise in Gauteng. Am vergangenen Freitag (26. November) erklärte die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (World Health Organization, WHO) B.1.1.529 Omikron zur „besorgniserregenden Virusvariante“. Inzwischen gibt es (teils einzelne) Nachweise in mehr als zehn Ländern weltweit, auch in Europa. Die Nachweise erfolgten insbesondere bei Reiserückkehrern aus Afrika. Auch in Deutschland wurden bereits erste Fälle bei Reiserückkehrern aus Südafrika entdeckt.

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Bonn. Der Corona-Horror ist zurück: Vor dem Hintergrund der stark angestiegenen Inzidenzwerte haben auch die Amtshilfeanträge an die Bundeswehr wieder deutlich zugenommen. Seit Anfang November ist die Anzahl der Anträge auf Hilfeleistung durch die Truppe in fast allen Bundesländern von 30 auf aktuell über 250 Maßnahmen angestiegen. Momentan unterstützt die Bundeswehr mit rund 3500 Kräften im Rahmen der Amtshilfe in 14 Bundesländern. Weitere einhundert Hilfeleistungen mit zusätzlichen 1000 Bundeswehrangehörigen sind den Informationen der Streitkräftebasis zufolge in der Vorbereitung. Bis zum Monatsende sollen 5000 zusätzliche Helfer in Uniform für Unterstützungsleistungen bereitgestellt und so das „Hilfeleistungskontingent Corona“ auf insgesamt 8000 Kräfte aufgestockt werden.

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Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Karsten Klein, unter anderem Stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, fragte die Bundesregierung nach Corona-Testmöglichkeiten für Staatsbedienstete. Klein wollte wissen, seit wann es Angebote für Soldaten sowie Mitarbeiter von Bundespolizei und Bundeszoll in Deutschland gibt, sich mindestens einmal pro Woche anlasslos auf das Coronavirus testen zu lassen.

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Berlin. Seit Beginn der Coronavirus-Pandemie im März 2020 ist die Bundeswehr in Kampf gegen das Virus im Einsatz: in Senioren- und Pflegeeinrichtungen, in Gesundheitsämtern und kommunalen Testzentren, in Krankenhäusern, Impfzentren und mobilen Impfteams. Die Zahl der bewilligten Amtshilfeanträge von Ländern und Kommunen nähert sich mittlerweile der 5000er-Marke. Alle 16 Bundesländer greifen dabei auf die Unterstützung der Truppe zurück. Seit Jahresbeginn 2021 sind in rund 85 Prozent aller Landkreise in Deutschland Angehörige der Bundeswehr in der Corona-Amtshilfe im Einsatz. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer versicherte erst vor Kurzem: „Wir werden so lange unterstützen, wie wir gebraucht werden.“ Die Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema „Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in der Corona-Pandemie“ lieferte jetzt eine interessante Leistungsbilanz.

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Berlin/Osnabrück. Geht es nach dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), dann soll die Bundeswehr in Zukunft eine dauerhafte Rolle beim zivilen Bevölkerungsschutz übernehmen. Dies sei eine Lehre aus der Corona-Krise, so der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes Gerd Landsberg. Die Pandemie sei nur eines von vielen vorstellbaren Katastrophenszenarien mit immensen Folgen für Bevölkerung und kritische Infrastrukturen, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Erforderlich seien jetzt „neue belastbare Strukturen“. Landsberg forderte: „In der neuen Strategie sollte auch festgelegt und erprobt werden, welche Rolle die Bundeswehr dauerhaft im zivilen Bevölkerungsschutz spielen kann und zukünftig einnehmen soll.“

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