Brüssel/Düsseldorf. Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF) soll – so die offizielle Erklärung – „die innovative, industrielle und wissenschaftliche Basis der europäischen Verteidigungsindustrie stärken und damit einen Beitrag zur strategischen Autonomie der Europäischen Union leisten“. Im Zeitraum 2021 bis 2027 unterstützte der Fonds mit insgesamt 7,9 Milliarden Euro zahlreiche Kooperationsprojekte, die sich mit aktuellen Verteidigungsfragen und neuen Sicherheitsbedrohungen befassen und technologische Lücken schließen wollen. Im Rahmen der EDF-Kampagne 2022 wurden von den durch die Verteidigungsbranche eingereichten 134 Vorschlägen insgesamt 41 Forschungs- und Entwicklungsprojekte für den Bereich „Verteidigung“ ausgewählt. Für die 41 Projekte wird die EU rund 832 Millionen Euro bereitstellen. Das Industrieförderprogramm fällt in die Zuständigkeit der Europäischen Kommission.
Nachrichten
Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Das Folketing, das Parlament Dänemarks in der Hauptstadt Kopenhagen, war Gastgeber für die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA). An der Konferenz, die im Zeitraum 6. bis 9. Oktober stattfand, nahmen rund 250 Abgeordnete aus den Parlamenten des 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnisses sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien teil. Auch wenn der Ukrainekrieg das beherrschende Thema sein sollte, so standen bald schon die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – im Mittelpunkt der politischen Veranstaltung.
Brüssel. Am heutigen Montag (16. Oktober) begann die seit langem geplante Herbstübung „Steadfast Noon 2023“ der NATO. Die Luftwaffenübung im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ dauert bis zum 26. Oktober. Nukleare Teilhabe der NATO bedeutet, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen der Partnerstaaten abgeworfen werden, um so beispielsweise gegnerische Streitkräfte auszuschalten. „Steadfast Noon“ ist eine Routineveranstaltung und wird seit mehr als einem Jahrzehnt regelmäßig im Oktober durchgeführt. Diesmal werden bis zu 60 Flugzeuge verschiedener Typen aus 13 Bündnisstaaten – darunter Deutschland – im Einsatz sein.
Laage/Al Azraq Air Base (Jordanien). Die Deutsche Luftwaffe nimmt im Zeitraum 11. Oktober bis 3. November an der multinationalen Übung „Desert Air 2023“ in Jordanien teil. Neben dem Gastgeber, der Royal Jordanien Air Force (RJAF), ist dort auch die U.S. Air Force (USAF) vertreten. Die Bundeswehr beteiligt sich erstmals mit Eurofighter-Maschinen an „Desert Air“ und will damit – so heißt es in einem Onlinebeitrag der Teilstreitkraft – „auch ein Signal für militärische Präsenz im Nahen Osten“ setzen. Die Teilnahme Deutschlands an der Luftwaffenübung war bereits seit längerer Zeit geplant. Es handelt sich nicht um eine Reaktion auf die verheerenden Terrorangriffe der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas am 7. Oktober und die unmittelbar darauf folgenden Militäraktionen Israels.
Berlin/Neuburg an der Donau/Militärflughafen Kuchyňa bei Bratislava. Das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau übernimmt im Zeitraum 2. September bis 22. Dezember im slowakischen Luftraum die bewaffneten „Quick Reaction Alert“-Schutzflüge (QRA) für den NATO-Partner. Im Ernstfall soll diese Alarmrotte unidentifizierte oder feindliche Luftfahrzeuge über der Slowakei abfangen. Das Land, das seit 2004 Mitglied der Europäischen Union und des Atlantischen Bündnisses ist, ist ein direkter Nachbar der von Russland angegriffenen Ukraine.