Berlin/Brüssel. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 10. Dezember der NATO in Brüssel seinen Antrittsbesuch abgestattet. Empfangen wurde er in der Zentrale des Bündnisses von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Man werde alles dafür tun, um die Bundeswehr gut auszustatten, versicherte Scholz vor Pressevertretern nach seinem Gespräch mit Stoltenberg. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands seien bereits in seiner Zeit als Finanzminister in einer Weise gestiegen, wie das „viele, viele Jahre“ nicht der Fall gewesen sei, so Scholz. Dieser Kurs solle auch im Rahmen der Möglichkeiten, die der Bundeshaushalt ermögliche, fortgesetzt werden. Stoltenberg nannte den deutschen Kanzler einen „überzeugten, engagierten und starken Befürworter des transatlantischen Bündnisses“.
Nachrichten
Berlin/Rukla (Litauen). Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat erstmals deutsche Soldaten im Auslandseinsatz besucht. Ihre Reise führte sie am vierten Adventssonntag (19. Dezember) nach Litauen. Bei ihrem Besuch der Mission Enhanced Forward Presence (EFP) und ihrem Treffen mit dem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas betonte die SPD-Politikerin den Zusammenhalt unter den Bündnispartnern. Gleichzeitig nutzte sie ihren Besuch für längere Gespräche mit Bundeswehrangehörigen auf dem Kasernengelände in Rukla, rund 30 Kilometer von der litauischen Großstadt Kaunas entfernt.
Rukla (Litauen)/Berlin. Die Bundeswehr hat nach skandalösen Vorfällen beim NATO-Einsatz in Litauen, der Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP), jetzt zwei Soldaten vorzeitig entlassen. Bei einer Party in einem litauischen Hotel war es im April nach dem Genuss von reichlich Alkohol zu schweren Auswüchsen gekommen. Die Medien berichteten später von „rassistischen Beleidigungen, Gewalt und sexueller Nötigung“, die von deutschen Panzergrenadieren ausgegangen sein sollen. Einige an den Exzessen Beteiligte sollen zudem „rechtsextreme und antisemitische Lieder“ gegrölt haben.
Erfurt. Die veränderte sicherheitspolitische Lage der vergangenen Jahre zwingt Deutschland und die NATO-Partner, neue Wege zu beschreiten, um personelle, materielle und zeitliche Ressourcen wirtschaftlicher und effektiver einzusetzen. Ein möglicher Weg dazu ist die intensivere Zusammenarbeit der Verbündeten. Mit dem von Deutschland initiierten Rahmennationenkonzept (Framework Nations Concept, kurz FNC) ist seit einigen Jahren eine Möglichkeit der Lastenverteilung zwischen großen und kleinen Nationen geschaffen worden. Die konkrete Ausgestaltung der einzelnen Fähigkeitsbereiche – auch Cluster genannt – liegt für insgesamt sechs Schwerpunkte bei der Streitkräftebasis. Dazu gehört auch der Bereich „Logistik“. Jetzt erreichte das FNC „Cluster Logistics“ seine Anfangsbefähigung.
Gardelegen-Letzlingen. Deutschland wird nach 2019 erneut im Jahr 2023 die Verantwortung für den Heeresanteil der sogenannten „Speerspitze der NATO“ übernehmen. Derzeit laufen die Vorbereitungen auf dem Truppenübungsplatz in der Letzlinger Heide. Noch-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verschaffte sich am vergangenen Dienstag (9. November) im Gefechtsübungszentrum Heer einen Eindruck von der Ausbildung. Die CDU-Politikerin sagte dort, sie sehe die Vorbereitungen auf einem „durchaus guten Weg“. Allerdings gebe es „noch einiges an Verbesserungen“ …