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Nachrichten


Brüssel. Am gestrigen Dienstag (5. November) endete das größte Marinemanöver der NATO für den Bereich der Elektronischen Kampfführung, kurz EloKa. An der Übung „Naval Electro Magnetic Operations“ („NEMO“) beteiligten sich rund 1500 Seeleute aus 13 NATO-Staaten. Auch die deutsche Marine war mit Fachpersonal bei „NEMO 19“ vertreten. Insgesamt stellten die Bündnisländer für die zahlreichen Testreihen der Übung, die am 31. Oktober vor der Südküste Großbritanniens begonnen hatte, sechs Schiffe und acht Flugzeuge. Den größten Anteil am „NEMO“-Schiffsverband machte die NATO-Formation SNMG 1 (Standing NATO Maritime Group 1) aus.

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Rostock/Hamburg. Durch die Nordsee und den Englischen Kanal, auch Ärmelkanal genannt, verlaufen immens wichtige Seewege. Europas größte Häfen liegen an der Nordsee: im niederländischen Rotterdam wurden im vergangenen Jahr rund 14,5 Millionen Zwanzig-Fuß-Standardcontainer umgeschlagen, im belgischen Antwerpen waren es 11 Millionen Container, in Hamburg 9 und in Bremerhaven 5,5 Millionen. Diese vier Handelsplätze des Kontinents sind von großer strategischer Bedeutung – im Frieden wie in Krise und Krieg. Die Expertenrunde der NATO, die sich mit diesem neuralgischen Seegebiet befasst, ist bis heute das Channel Committee – kurz CHANCOM. Dieses Konsultationsgremium der fünf Marinechefs aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden besteht seit mehr als 60 Jahren. Italien, Portugal und Spanien haben mittlerweile Beobachterstatus.

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Büchel/Berlin. „Steadfast Noon“ ist eine der wenigen multinationalen Übungen der NATO, über die nichts Offizielles zu erfahren ist. Sie wird von großer militärischer Geheimhaltung begleitet. Die Medien (wenn sie denn überhaupt berichten können) behelfen sich angesichts magerer Fakten mit reißerischen Schlagzeilen, Spekulation und teilweise auch Meinungsmache. So titelte die linke Tageszeitung junge Welt in der vergangenen Samstagsausgabe über „Steadfast Noon 2019“: „NATO probt für Atomkrieg“. Und: „Dabei stellt die Bundesrepublik Deutschland ihre Eignung als Komplize unter Beweis“. Die Bündnisübung, die am vergangenen Montag (14. Oktober) auf den beiden Luftwaffenstützpunkten Kleine Brogel in Belgien und Büchel in der Eifel begonnen hatte, wird von der NATO alljährlich durchgeführt. In Kleine Brogel und Büchel lagern die USA Atomwaffen. „Steadfast Noon“ dauerte bis Freitag (18. Oktober).

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Brüssel. Am gestrigen Mittwoch (16. Oktober) verabschiedete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Hauptquartier der Allianz in Brüssel seine Stellvertreterin Rose Gottemoeller. Die US-Diplomatin hatte das Amt im Oktober 2016 von ihrem Landsmann Alexander Vershbow übernommen, nachdem sie fast fünf Jahre lang als Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit im US-Außenministerium tätig gewesen war. Gottemoeller ist die erste Frau in der 70-jährigen Geschichte der NATO, die das Amt des Stellvertretenden Generalsekretärs innehatte. Ihr Nachfolger ist nun der frühere rumänische Außenminister Mircea Geoană, der zuletzt als Präsident das nationale Aspen Institut in Bukarest geleitet hat.

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Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

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