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Nachrichten


Berlin. In diesem Jahr haben Reservisten in den deutschen Streitkräften mehr als eine Million Tage gedient. Eine beeindruckende Zahl, die natürlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kennt. Sie hatte denn auch am 21. Oktober in Berlin bei der „Jahrestagung der Reserve der Bundeswehr“ die Leistungen der engagierten Männer und Frauen mit den Worten gewürdigt: „Ob in den Auslandseinsätzen in Mali, Afghanistan, den Operationen der Marine im Mittelmeer oder bei der Flüchtlingshilfe im Inland: Überall sind Reservisten, die einen fabelhaften Dienst leisten und somit unmittelbar dazu beitragen, dass die Bundeswehr in der ganzen Welt ihre zahlreichen Aufträge erfüllt.“ Ab dem Haushaltsjahr 2017 werden nun zusätzlich 20 Millionen Euro für die Reservisten zur Verfügung stehen. Diese Mittelaufstockung schreibt sich die SPD-Bundestagsfraktion auf ihre Fahne. Es sei absehbar, so der Verteidigungsexperte Rainer Arnold in einer Presseerklärung, dass der Bedarf an gut ausgebildeten, engagierten und teilweise hoch spezialisierten Reservisten kurz- bis mittelfristig weiterhin groß sein werde. Die bisher eingeplanten Finanzmittel würden jedoch nicht mehr ausreichen. „Wir begrüßen deshalb, dass die Erhöhung gelungen ist.“

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Bonn/Berlin/München. Das erweiterte Präsidium des Reservistenverbandes hat in seiner Sitzung am gestrigen Samstag (20. August) in München Oswin Veith zum neuen Präsidenten der Organisation gewählt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Oberst der Reserve ist damit der Nachfolger von Roderich Kiesewetter, der sein Amt als Präsident am 28. Juni überraschend niedergelegt hatte. Veith ist seit 1983 Verbandsmitglied. Im November vergangenen Jahres hatte er erst das Amt des Stellvertreters des Präsidenten übernommen.

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Gunzenhausen. Am gestrigen Samstag (19. September) endete im mittelfränkischen Weißenburg der „Marsch der Verbundenheit“ des Reservistenverbandes, Landesgruppe Bayern. Der Marsch war 2010 von Irmengard Röhle ins Leben gerufen worden und fand in diesem Jahr zum sechsten Mal statt. Die Vizepräsidentin und Frauenbeauftragte der bayerischen Reservistenorganisation will mit dieser öffentlichkeitsnahen Veranstaltung auf den harten Dienst der Bundeswehrangehörigen im Auslandseinsatz aufmerksam machen und für Solidarität mit ihnen und ihren Familien werben.

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Berlin. Reservisten sollen in Zukunft bei Wehrübungen angemessen entlohnt werden. Dies sieht das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ vor, das die Bundesregierung am 13. Februar verabschiedet hat. Ein Schwerpunkt der Gesetzesinitiative ist die Anpassung der Mindestbeträge für wehrübende Reservisten an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Wie ist nun der Sachstand dieses Gesetzgebungsverfahrens?

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Berlin. Gute Nachrichten für Reservisten – wahrscheinlich erhalten sie bei Wehrübungen bald mehr Geld. Die Bundesregierung hat am 13. Februar die Novellierung des Unterhaltssicherungsgesetzes verabschiedet. Ein Schwerpunkt der Initiative ist die Anpassung der Mindestbeträge an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ liegt mittlerweile dem Bundesrat vor; der Regierungsentwurf wurde dort allerdings noch nicht behandelt. Das Gesetz ist zustimmungsbedürftig, deshalb muss sich später auch der Deutsche Bundestag damit befassen. Mit dem Inkrafttreten ist frühestens im Juli dieses Jahres zu rechnen.

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