Berlin/Rukla (Litauen). Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat erstmals deutsche Soldaten im Auslandseinsatz besucht. Ihre Reise führte sie am vierten Adventssonntag (19. Dezember) nach Litauen. Bei ihrem Besuch der Mission Enhanced Forward Presence (EFP) und ihrem Treffen mit dem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas betonte die SPD-Politikerin den Zusammenhalt unter den Bündnispartnern. Gleichzeitig nutzte sie ihren Besuch für längere Gespräche mit Bundeswehrangehörigen auf dem Kasernengelände in Rukla, rund 30 Kilometer von der litauischen Großstadt Kaunas entfernt.
Nachrichten
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Berlin. Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, ist am Dienstag dieser Woche (7. Dezember) von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem Amt verabschiedet worden. Die ursprünglich geplante feierliche Serenade zu Ehren Silberhorns fand aufgrund des tragischen Unfalls am selben Tag auf dem Truppenübungsplatz Bergen nicht statt.
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Berlin. Die hessische SPD-Politikerin Christine Lambrecht wird in der Ampel-Koalition unter dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz neue Bundesministerin der Verteidigung. Damit tritt sie die Nachfolge der aus dem Amt scheidenden Christdemokratin Annegret Kramp-Karrenbauer an. Die Vorgängerin hatte unmittelbar nach Bekanntwerden der Ministerpersonalie auf Twitter gratuliert und geschrieben: „Liebe Christine Lambrecht, ich wünsche Ihnen alles Gute und eine allzeit glückliche Hand für die Männer und Frauen der Bundeswehr, die unserem Land dienen.“
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Berlin. Die Organisation Transparency International, die sich die Bekämpfung und Eindämmung von Korruption auf ihre Fahnen geschrieben hat, hat am heutigen Dienstag (16. November) ihren neuesten Korruptionsindex – den Government Defence Integrity Index (GDI) für das Jahr 2020 – vorgestellt. Transparency International schreibt dazu in einer Pressemitteilung: „Der GDI ist die einzige globale Bewertung der Korruptionsrisiken in staatlichen Institutionen des Verteidigungssektors, insbesondere Verteidigungsministerien.“ Der aktuelle GDI umfasst 86 Länder und bewertet das Vorhandensein, die Wirksamkeit und die Durchsetzung institutioneller Kontrollen in fünf zentralen Korruptionsrisikobereichen: Finanzen, militärischer Einsatz, Personal, Politik und Beschaffung. Deutschland steht im internationalen Vergleich gut da, Gefahren lauern aber bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
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Berlin. Mit dem Themenkomplex „Verteidigungsausgaben und rüstungsinvestiver Anteil nach NATO-Kriterien“ befasste sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er fragte die Bundesregierung: „Wie viel Prozent des Verteidigungshaushalts beträgt nach aktuellen Planungen […] der Anteil für rüstungsinvestive Ausgaben bis 2025, um neben der für 2031 angekündigten Steigerung der Verteidigungsausgaben auf ,die in der NATO angestrebten 2 Prozent‘ des Bruttoinlandsprodukts auch die zweite zugesagte Selbstverpflichtung der NATO-Mitgliedstaaten, 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Ausrüstung auszugeben, zu erfüllen?“ Faber wollte auch wissen, wie viel Prozent der Ausrüstung „aktuell sowie geplant bis 2025 gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten der EU beschafft [wird], um die Zielvorgabe der EU von 35 Prozent zu erreichen“.