Berlin. „Dein Jahr für Deutschland“: Am 6. April traten rund 340 junge Frauen und Männer bei der Bundeswehr im neuen „Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“ an. Der Dienst begann an elf Standorten der Streitkräftebasis sowie an zwei Standorten der Luftwaffe mit der Grundausbildung. Im Anschluss folgt eine Spezialausbildung. Das Pilotprojekt sieht nach Abschluss der Ausbildung eine Reservedienstleistung von weiteren fünf Monaten vor, die in einem Zeitraum von sechs Jahren individuell und heimatnah absolviert werden kann. Jetzt wurde bekannt, dass das Angebot von der Zielgruppe – „junge Menschen mit Interesse an einem einjährigen Dienst in der Bundeswehr zum Wohle Deutschlands und zum Schutz der Heimat“ (so das Verteidigungsministerium) – offenbar doch nicht so angenommen wird, wie von der Bundeswehr erhofft.
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Berlin/Brüssel. Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, drückt bei der Modernisierung der Bundeswehr aufs Tempo, um das mit der NATO vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen. Brinkhaus sagte der Saarbrücker Zeitung (Samstagsausgabe): „Wir als CDU/CSU stehen klar zu dem Zwei-Prozent-Ziel. Dafür müssen wir die Bundeswehr dringend weiter modernisieren und wichtige Beschaffungsvorhaben voranbringen.“
Berlin. Der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. hatte am 13. April als erstes Mitglied der neuen Biden-Regierung Deutschland besucht. Er sprach bei seiner persönlichen Begegnung mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unter anderem lange über das transatlantische Verhältnis, insbesondere die Beziehungen der USA zu Deutschland jetzt nach den Jahren der Trump-Administration. Die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich bei der Bundesregierung nach Details des bilateralen Treffens.
Berlin. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Sevim Dağdelen, Heike Hänsel und Alexander S. Neu erkundigten sich vor dem Hintergrund der aktuellen Militärübung „Defender Europe 2021“ vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der „Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen seit 2018 als Teil der außenpolitischen Strategie“.
Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Karsten Klein, unter anderem Stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, fragte die Bundesregierung nach Corona-Testmöglichkeiten für Staatsbedienstete. Klein wollte wissen, seit wann es Angebote für Soldaten sowie Mitarbeiter von Bundespolizei und Bundeszoll in Deutschland gibt, sich mindestens einmal pro Woche anlasslos auf das Coronavirus testen zu lassen.