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Nachrichten


Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Potsdam. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr heute (14. Dezember) mitteilte, sind am gestrigen Mittwochnachmittag deutsche Soldaten in Afghanistan unter Beschuss geraten. Es hat nach Auskunft des Potsdamer Kommandos allerdings „keine Personen- und Materialschäden“ gegeben.

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Karlsruhe/Berlin. Für die Medien war der Fall des 28 Jahre alten Offenbacher Oberleutnants Franco A. im Frühjahr und Sommer dieses Jahres das gefundene Fressen für Auflage und Quote. Der Ende April wegen Terrorverdachts festgenommene Heeresoffizier saß bis jetzt in Untersuchungshaft. Mit Beschluss vom gestrigen Mittwoch (29. November) hob der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – auch als Staatsschutzsenat bezeichnet – den aktuellen Haftbefehl des BGH-Ermittlungsrichters gegen den Verdächtigen auf. Es bestehe kein Haftgrund mehr, so die Karlsruher Juristen. Der Beschuldigte sei in dieser Sache aus der Untersuchungshaft zu entlassen.

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Washington/Providence (Rhode Island, USA). Nach einem Bericht des amerikanischen Verteidigungsministeriums haben die Kriege, die die USA in Folge der Anschläge vom 11. September 2001 führten beziehungsweise immer noch führen, bis jetzt etwa 1,463 Billionen US-Dollar verschlungen. Zum Vergleich: Der Amerikanische Bürgerkrieg kostete das Land nach heutigen Maßstäben rund 2,4 Milliarden Dollar, die Beteiligung am Zweiten Weltkrieg insgesamt etwa 4 Billionen Dollar. Das Watson Institute der Brown University in Providence hat jetzt im November ebenfalls Zahlen veröffentlicht – sie fallen noch dramatischer aus …

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Berlin. Die Bundeswehr hat ihren Ausbildungseinsatz für kurdische Peschmerga-Einheiten am heutigen Sonntag (22. Oktober) wieder aufgenommen. Dies wurde dem ARD-Hauptstadtstudio von einem Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigt. Der Presse- und Informationsstab des BMVg informierte über die getroffene Entscheidung später selbst noch mit einem Zweizeiler im Onlineauftritt der Bundeswehr.

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Berlin/Leipzig. Wie steht es mit der deutsch-deutschen Chancengleichheit bei der Vergabe herausgehobener Posten – beispielsweise dem eines Abteilungsleiters – in unseren 14 Bundesministerien? Man sollte annehmen, dass dort 27 Jahre nach der Wiedervereinigung ein angemessener Proporz von westdeutschen und ostdeutschen Führungskräften erreicht worden ist. Weit gefehlt! Im August wollte die Bundestagsabgeordnete Susanna Karawanskij (Die Linke) von der Bundesregierung wissen, „wie hoch der Anteil der in Ostdeutschland geborenen Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter in den Bundesministerien 2013 und 2016“ war. Die Regierungsantwort dokumentiert auch für diesen Bereich ein verstörendes Ungleichgewicht …

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