Berlin/Koblenz/Bremen. Die Spezialkräfte der Bundeswehr sollen bald „14 marktverfügbare“ Drohnensysteme FALKE erhalten. Hinter der Bezeichnung verbirgt sich die Beschreibung „Ferngeführtes Aufklärungssystem, luftgestützt, kurze Entfernung“ – so steht es in der Auftragsbekanntmachung des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vom November 2022. Bereits im Januar 2021 hatte die Online-Informationsplattform Soldat & Technik über das Beschaffungsvorhaben berichtet. Zuvor, im November 2020, war die Aufklärungsdrohne FALKE auch Thema einer Fragestunde im Bundestag gewesen. Vor Kurzem nun erkundigte sich der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Kießling nach der Drohnen-Beschaffung.
Blicken wir zunächst noch einmal zurück auf die „Befragung der Bundesregierung“ am 25. November 2020. An diesem Mittwoch wollte der Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) wissen: „Worum handelt es sich bei dem Drohnensystem FALKE, das die Bundeswehr nach meiner Kenntnis in größerer Stückzahl beschaffen will […] und welche Gesamtkosten werden dafür veranschlagt?“
Dem Politiker (der von 2017 bis 2021 Bundestagsmitglied war) antwortete der damalige Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn. Silberhorn erklärte: „Das Drohnensystem FALKE – „Ferngeführtes Aufklärungssystem, luftgestützt, kurze Entfernung“ – ist ein schnell einsetzbares unbemanntes System zur präzisen luftgestützten Aufklärung im optisch sichtbaren und Infrarotbereich über Entfernungen bis zu 30 Kilometer. Es soll bei Tag und Nacht in allen Klimazonen einsetzbar sein.“
Die Bundeswehr beabsichtige, so Silberhorn weiter, 14 marktverfügbare Systeme zu beschaffen. Das Angebotsverfahren dazu stehe allerdings noch aus. Insofern könne er derzeit „keine abschließende Aussage zum Finanzvolumen“ treffen. Es sei auch noch keine Typenauswahl vorgenommen worden.
Der Staatssekretär ergänzte in der damaligen Fragestunde: „Bei dem Drohnensystem FALKE handelt es sich um Geräte in der Gewichtsklasse ,kleiner 10 Kilogramm‘, die aus der Hand gestartet werden können.“
Mittlerweile sind mehr als zwei Jahre vergangen. Jetzt erkundigte sich der Unionspolitiker Michael Kießling (Wahlkreis Starnberg – Landsberg am Lech) bei der Bundesregierung nach dem Stand des Projekts. Der frühere Zeitsoldat und heutige Reserveoffizier fragte: „Welchen Hintergrund hat die mir bekannt gewordene erneute zeitliche Verzögerung beim Beschaffungsprogramm FALKE der Bundeswehr, und wie sehen die weiteren Schritte zur Beschaffung des Systems aus?“
Am 2. Dezember 2022 beantwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Hitschler die Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten. Hitschler schrieb: „ Der Bundesregierung liegen keine Informationen über eine erneute zeitliche Verzögerung im Projekt FALKE vor. Im Projekt FALKE wurde am 24. November 2022 der Teilnahmewettbewerb veröffentlicht. Interessierte Bieter können bis zum 2. Januar 2023 einen Teilnahmeantrag einreichen. Nach entsprechender Eignungsprüfung werden geeignete Bieter im ersten Quartal 2023 zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert werden. Der Vertragsschluss ist für das dritte Quartal 2023 geplant.“
Wie aus der Auftragsbekanntmachung des BAAINBw vom 22. November 2022 auch hervorgeht, ist im Jahr 2019 in Vorbereitung des aktuellen Beschaffungsverfahren eine Studie (zur Marktsichtung) an die Firma Rheinmetall Technical Publications GmbH vergeben worden. In der BAAINBw-Ausschreibung heißt es weiter: „Die Studie widmete sich der Vorbereitung der Grundlagen der Beschaffung ,Ferngeführtes Aufklärungssystem, luftgestützt, kurze Entfernungen‘ [FALKE] sowie einer vorgezogenen Marktsichtung, bei welcher die [Bremer] Firma Hanseatic Aviation Solutions GmbH als Unterauftragnehmer hinzugezogen wurde.“
Unser Symbolbild „Militärdrohnen“ stammt aus einer Pressemitteilung der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) vom März 2021. In der Pressemitteilung geht es um die bei der RLS erschienene Studie „Drohnen für die Bundeswehr“ (Autor der Studie: Matthias Monroy), die „Hintergründe, Zusammenhänge und Grafiken“ zum Drohnenprogramm der deutschen Streitkräfte anbietet.
(Bild: Johanna Hoffmann für RLS; grafische Bearbeitung: mediakompakt)
Kleines Beitragsbild: Ausschnitt aus der RLS-Grafik „Militärdrohnen“.
(Bild: RLS; grafische Bearbeitung: mediakompakt)