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Nachrichten


Berlin. Wegen der Coronavirus-Pandemie musste die Bundeswehr im vergangenen Jahr zahlreiche fest eingeplante Übungen und Übungsbeteiligungen absagen. Auch mehrere große internationale Vorhaben wurden gestrichen. Durch die Absage der Truppenübungen unterschiedlichster Größenordnungen wurden im Haushaltsjahr 2020 rund 76 Millionen Euro weniger ausgegeben als vor Pandemie-Beginn verplant. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 1. März auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) hervor. Für die Bundesregierung antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.

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Osnabrück/Berlin. Die Bundeswehr reserviert gegen Bezahlung immer mehr Plätze in Kindertagesstätten (Kita) für Soldatenfamilien. Die Zahl der von der Truppe vertraglich gebundenen Belegrechte hat sich in den vergangenen sechs Jahren von 277 im Jahr 2014 auf derzeit 632 Plätze bundesweit mehr als verdoppelt. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet. Über weitere rund 200 Plätze würden momentan Gespräche geführt, so die NOZ am heutigen Donnerstag (18. März).

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Berlin/Dessau-Roßlau/Kiel. In der Nord- und Ostsee lagern nach Schätzungen des Umweltbundesamtes immer noch brisante militärische Altlasten: Experten gehen von etwa 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und rund 5000 Tonnen chemischer Kampfstoffe aus, die während der beiden Weltkriege durch Militäroperationen oder danach durch Verklappung versenkt worden sind. Die Metallhüllen der Munitionskörper – beispielsweise Torpedos, Bomben, Minen, Granaten sowie Kleinmunition – korrodieren und lecken mit der Zeit und setzten dabei enthaltenen Schadstoffe wie etwa Phosphor in die Meeresumwelt frei. Eine 2018 veröffentlichte Studie der Christian-Albrechts Universität Kiel in Zusammenarbeit mit dem GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel zeigt, dass dieses brisante Problem nicht nur die Nord- und Ostsee betrifft, sondern globale Dimensionen hat. Die Küstenregionen fast aller Kontinente sind durch Munitionsaltlasten und Schiffswracks der Kriege bedroht. Derzeit sucht ein multinationaler Minenabwehrverband in dänischen Gewässern nach scharfer Weltkriegsmunition …

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Berlin/Koblenz/Bremen/Überlingen/Haifa (Israel)/Röthenbach an der Pegnitz. Am 10. Februar hat der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Beschaffungsvorhaben „Herstellung und Lieferung von 666 Lenkflugkörpern MELLS einschließlich Zubehör“ zugestimmt. Die Haushaltsmittel wurden auf Grund einer im Herbst 2019 geschlossenen Rahmenvereinbarung zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und der EuroSpike GmbH bereitgestellt. Die MELLS-Flugkörper werden im Unterauftrag von Diehl Defence geliefert. Diehl bezieht die Waffen vom israelischen Hersteller Rafael Advanced Defense Systems. Die MELLS-Waffenanlagen werden von Rheinmetall Electronics, das innerhalb der Defence-Sparte der Rheinmetall-Gruppe zur Division „Electronic Solutions“ gehört, hergestellt.

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Berlin/Northwood (Großbritannien)/Juba (Südsudan). Das Parlament hat am Mittwoch vergangener Woche (3. März) die Verlängerung von zwei Auslandsmissionen der Bundeswehr um ein weiteres Jahr beschlossen. Verlängert wurden die NATO-Operation „Sea Guardian“ im Mittelmeer und der Blauhelmeinsatz UNMISS (United Nations Mission in South Sudan) im Südsudan. Ein weiterer früherer Sudaneinsatz der Bundeswehr, UNAMID (United Nations/African Union Mission in Darfur), endete am 31. Dezember 2020. Deutschland hatte sich mehr als zwölfeinhalb Jahre lang an UNAMID mit Polizei- und Bundeswehrkräften beteiligt.

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