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Berlin. Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Deutschland ist laut einer Meldung des Robert Koch-Instituts (RKI) Berlin auf 7156 gestiegen. Im Vergleich zum Vortag seien dies 1723 Infektionsfälle mehr, hieß es (Stand 17. März, Zahlen aktualisiert um 20:20 Uhr). Betroffen sind mittlerweile alle Bundesländer. Das RKI sprach von insgesamt zwölf Todesfällen. Letzten Medienberichten am heutigen Dienstagabend zufolge sollen bundesweit sogar 23 mit dem Erreger SARS-CoV-2 infizierte Menschen gestorben sein, zwei weitere Deutsche während einer Reise in Ägypten. Das RKI ist die zentrale Einrichtung des Bundes für die Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, insbesondere von Infektionskrankheiten. Es bewertet, analysiert und erforscht dabei Krankheiten von hoher Gefährlichkeit, weitem Verbreitungsgrad oder großer öffentlicher oder gesundheitspolitischer Bedeutung.

Die Coronakrise macht vor dem Deutschen Bundestag nicht Halt, die ersten Vorstands- oder Fraktionssitzungen wurden bereits per Videokonferenz abgehalten. In der letzten Woche waren erste Abgeordnete positiv getestet worden. „Als Abgeordnete stehen wir in besonderer Pflicht zum verantwortungsvollen Umgang mit der Krise und zu besonnenem Handeln“, schrieb Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am vergangenen Donnerstag (12. März) in einem Brief an alle Abgeordneten. „Neben den notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz ist oberstes Gebot, die Handlungsfähigkeit des Verfassungsorgans zu erhalten“, so Schäuble.

Die kommende Sitzungswoche ab dem 23. März soll nach einer Verabredung des Bundestagspräsidenten und der Parlamentarischen Geschäftsführer bisher stattfinden, womöglich aber verkürzt. Danach sind erst einmal drei Wochen sitzungsfrei.

Diskutiert wird inzwischen offen auch die Möglichkeit, bei der Zuspitzung der Krise beispielsweise einen „Gemeinsamen Ausschuss“ von Bundestag und Bundesrat als Notparlament – wie im Verteidigungsfall – einzurichten. In Zeit wie diesen ist nichts mehr undenkbar …

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Verlegeübung „Defender Europe 20“ vorzeitig beendet

16. März 2020 – Bergen/Grafenwöhr. Die von den USA geführte Militärübung „Defender Europe 20“ wird wegen der Coronavirus-Pandemie in Deutschland eingestellt. Ein Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung teilte mit, die Entscheidung zum Abbruch sei seitens der Amerikaner gefallen.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sollen anstelle der ursprünglich erwarteten 20.000 US-Soldaten maximal erst 5500 nach Deutschland eingereist sein. Schiffe auf dem Weg nach Deutschland seien bereits umgelenkt worden. Die Bundeswehr leiste jetzt logistische Unterstützung dabei, die Kräfte aus den Vereinigten Staaten geordnet zurückzuführen.

Ein Statement des Presse- und Informationszentrums der Streitkräftebasis erläutert dazu: „Auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus und in besonderer Verantwortung für die Gesundheit der beteiligten Soldaten sowie der Zivilbevölkerung wird die Übung ,Defender Europe 20‘ in Deutschland nicht weitergeführt. Die in Deutschland vorgesehenen Übungsanteile auf den Truppenübungsplätzen Bergen (Niedersachsen) und Grafenwöhr (Bayern) entfallen.“ Die Unterstützungsleistung für „Defender Europe 20“ im Rahmen des Host Nation Support werde durch die Bundeswehr sichergestellt, so die Streitkräftebasis weiter. Diese Unterstützung orientiere sich an den veränderten Anforderungen einer Rückverlegung der an der Übung beteiligten US-Streitkräfte und weiterer Alliierter. Und: Die mit der Verlegung umfangreicher alliierter Kräfte verbundenen Ausbildungsziele seien bereits jetzt erreicht worden!

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Tagesbefehl des Generalinspekteurs der Bundeswehr

17. März 2020 – Berlin. Die Bundeswehr stellt sich nach Angaben von Generalinspekteur Eberhard Zorn im Wege der Amtshilfe „auf die Unterstützung von Bundesressorts, Ländern und Kommunen in Deutschland“ ein. In seinem Tagesbefehl vom heutigen Dienstag an die Soldaten, Reservisten und zivilen Mitarbeiter der Streitkräfte heißt es:

Wie die gesamte Bundesrepublik Deutschland ist auch die Bundeswehr von COVID-19 betroffen. Die Infektion macht vor unseren Bundeswehrangehörigen nicht halt. Die ersten Auswirkungen erleben wir bereits: Beispielsweise in der Durchführung unserer Kontingentwechsel für die Einsätze, im täglichen Dienstbetrieb, bei Ausbildungen und Übungen.

Nach den Weisungen zur Führungsorganisation und zum Meldewesen haben wir gestern mit der dritten Weisung des BMVg umfangreiche Maßnahmen angewiesen, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiterhin durchhaltefähig aufrechtzuerhalten, das Personal im In- und Ausland bestmöglich zu schützen sowie die Verbreitung von COVID-19 zu verlangsamen.

Auch unter den besonderen Bedingungen der COVID-19-Lage müssen und werden wir unsere Kernaufgaben erfüllen, ob in den Auslandseinsätzen, einsatzgleichen Verpflichtungen, Dauereinsatzaufgaben oder zu Hause im Grundbetrieb. Dazu gehört auch, die dafür erforderliche Ausbildung weiterhin zu gewährleisten.

Zusätzlich stellt sich die Bundeswehr auf die Unterstützung von Bundesressorts, Ländern und Kommunen in Deutschland im Wege der Amtshilfe ein. Wir leisten damit einen Beitrag zum Erhalt der staatlichen Handlungsfähigkeit.

Auf der Grundlage der ressortübergreifend abgestimmten Vorgaben haben wir die Kategorien „Schutz“ und „Reaktion“ festgelegt. Für beide Kategorien haben wir einen umfangreichen Maßnahmenkatalog festgelegt, der in der Verantwortung der jeweiligen Dienststellenleitung umzusetzen ist. Das BMVg steuert aus dem „Lagezentrum CORONA“ unter Leitung der Abteilung „Strategie und Einsatz“ alle erforderlichen Maßnahmen und führt ein umfassendes Lagebild.

Es kommt darauf an, wo immer möglich mit reduzierter Vor-Ort-Präsenz, Schichtbetrieb, Bereitschaftsregelungen und mobilem Arbeiten die Bundeswehrangehörigen vor Infektion zu schützen, um so gleichzeitig die Durchhalte- und Reaktionsfähigkeit der Bundeswehr insgesamt zu erhalten. In der Kategorie „Schutz“ sind dazu bereits alle erforderlichen Vorbereitungen angewiesen, die auf Weisung BMVg oder bei Auftreten eines begründeten Verdachts- und Erkrankungsfalls wirksam werden.

Besonders weise ich auf die in der Weisung enthaltenen dienst- und arbeitsrechtlichen Grundlagen, die Grundsätze für die Gewährung von Sonderurlaub beziehungsweise Arbeitsbefreiung zur Kinderbetreuung und die Leitlinien der Bundesregierung hin.

Ich fordere Sie alle auf, mit Ihrer Arbeit, auch unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen weiterhin tatkräftig zur Einsatzfähigkeit der Bundeswehr beizutragen. Ihre Erfahrung und Ihr Können sorgen dafür, dass sich die Gesellschaft auf uns verlassen kann. Dies gilt im besonderen Maße auch für unsere Reservistinnen und Reservisten, ich zähle auf Sie und Ihre Unterstützung zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit der aktiven Truppe, sollte die Lage dies erfordern.

Bei allem Können und Engagement gilt jedoch: Jede einzelne Person muss ihren Beitrag zur eigenen Gesunderhaltung leisten und helfen, die Gesundheit der Kameradinnen und Kameraden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erhalten und zu schützen.

Ich appelliere an Ihre Verantwortung und Umsicht mit Blick auf die noch auf uns zu kommenden Herausforderungen und ich weiß, dass ich mich auf Sie alle verlassen kann!

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Überwältigendes Echo auf Reservisten-Aufruf

17. März 2020 – Koblenz. Der Sanitätsdienst der Bundeswehr hat auf seinen Aufruf an Reservisten wegen der Coronakrise am vergangenen Freitag (13. März) bislang 730 Anfragen erhalten. „Ein überwältigendes Echo“, so beurteilte ein Sprecher des Organisationsbereichs die Aktion, die weiterhin andauert.

Auch das Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr war von der enormen Resonanz überrascht. Oberst Uwe Armin Schmidt, der zuständige Fachbereichsleiter, berichtete jetzt: „Das Wochenende war der absolute Wahnsinn. Schon wenige Minuten, nachdem unser Aufruf online gegangen war, stand das Telefon der Hotline nicht mehr still. Seit dem Wochenende wurden inzwischen drei weitere Arbeitsplätze besetzt, um die Flut an Anrufen und Mails beantworten zu können.“

Nach Auskunft des Sanitätsdienstes sollen nun von den Bewerbern „recht zeitnah 380 Reservistinnen und Reservisten eingesetzt werden“. Es habe sich auf den Aufruf hin auch Fachpersonal gemeldet, das vorher nicht in der Bundeswehr gearbeitet habe. Diese Interessenten seien an zivile Hilfsorganisationen – wie das DRK, die Johanniter oder die Malteser – verwiesen worden.

Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa), die sich auf den Sanitätsdienst beruft, soll es momentan in der Bundeswehr selbst 25 Infektionen mit dem Coronavirus und knapp 200 Verdachtsfälle geben.

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Medizingüter im Wert von rund 224 Millionen Euro

17. März 2020 – Koblenz. Das Bundesamt für Ausrüstung Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) wird Hilfsgüter in dreistelliger Millionenhöhe beschaffen. Damit kommt das Amt einem Ersuchen des Bundesgesundheitsministeriums nach, das dringend Schutzmasken, Handschuhe, Desinfektionsmittel und weiteres medizinisches Material benötigt.

In einer Pressemitteilung des Koblenzer BAAINBw wird versichert, man arbeite „mit allen Kräften“ daran, das dringend benötigte Material „so schnell wie möglich“ zu beschaffen. Unterstützt wird das BAAINBw dabei von den Beschaffungsämtern des Bundesfinanz- und des Bundesinnenministeriums. Trotz der angespannten Marktsituation bei Schutzausrüstungen habe man bereits innerhalb kurzer Zeit beispielsweise die Lieferung von mehr als 300.000 Schutzbrillen und Schutzmasken veranlassen können, heißt es in dem Pressetext weiter.

Gabriele Korb, Präsidentin des Amtes, erklärte: „Allein bis heute haben wir 33 Verträge mit einem Volumen von etwa 224 Millionen Euro vergeben. Der Großteil des Materials soll bereits bis Ende März geliefert werden.“ Elf dieser Verträge mit einem Volumen von etwa 113 Millionen Euro seien durch die Generalzolldirektion, dem Beschaffungsamt des Bundesfinanzministeriums, beigesteuert worden.

Der Medizintechnikhersteller Drägerwerk erhielt von der Bundesregierung inzwischen einen Auftrag über 10.000 Beatmungsgeräte. Die Abwicklung des Auftrages werde sich über das ganze Jahr erstrecken, teilte das Unternehmen am Freitag in Lübeck mit. Außerdem liefere Dräger auch persönliche Schutzausrüstung für Klinikpersonal.

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Bundeswehr verschiebt Assessments und Prüfverfahren

17. März 2020 – Köln. Wie das Presse- und Informationszentrum Personal am heutigen Dienstag mitteilte, werden jetzt die Assessments und Prüfverfahren der Bundeswehr bis auf Weiteres ausgesetzt. Dies geschieht angesichts der Coronakrise zum Schutz der Bewerber sowie des eigenen Personals.

Ab dem morgigen Mittwoch (18. März) finden in den bundesweiten Karrierecentern und dem Assessmentcenter für Führungskräfte der Bundeswehr demnach keine Assessments und Prüfverfahren mehr statt. Die Regelung gilt auf unbestimmte Zeit. Für alle Bewerber, die sich momentan noch in einem Feststellungsverfahren befinden, soll das Assessment noch wie geplant durchgeführt werden. Alle bereits eingeladenen Männer und Frauen werden der Bundeswehr zufolge umgehend über die Maßnahme informiert und zu einem späteren Termin erneut eingeladen.

Ausgenommen von dieser Maßnahme ist die Eignungsfeststellung für Reservistendienst Leistende. „Diese werden nach wie vor geprüft und aktiviert – gerade wegen Covid-19“, so das Presse- und Informationszentrum.

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Absage der diesjährigen „Girls’ Day“-Veranstaltung im Ministerium

17. März 2020 – Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat am heutigen Dienstag den diesjährigen „Girls’ Day“ in seinen Räumlichkeiten abgesagt. Der Presse- und Informationsstab hat dazu eine entsprechende Pressemitteilung herausgegeben und darin auch auf Alternativen hingewiesen, sich online über Karrieremöglichkeiten bei der Bundeswehr zu informieren.

Der IP-Stab schreibt: „Die Ausbreitung des Coronavirus veranlasst uns leider, die Teilnahme am ,Girls’ Day‘ am 26. März in Berlin abzusagen. Mit dieser Entscheidung folgen wir den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und wollen dazu beitragen, die Ausbreitung des Virus in unserem Land zu verlangsamen. Wir bedauern sehr, dass wir in diesem Jahr interessierten jungen Frauen den Arbeitgeber Bundeswehr nicht persönlich vorstellen können, blicken jedoch mit großer Zuversicht auf den nächsten ,Girls’ Day‘ in 2021.“

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„Auf die Bundeswehr können wir uns in der Coronakrise verlassen“

17. März 2020 – Berlin. Die Bundeswehr habe in der Vergangenheit oft bewiesen, dass sie in Notfällen und Katastrophensituationen für die Bevölkerung da sei. Daran erinnerte jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete und verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte. Er verwies auf die Hochwassereinsätze 2013 und versicherte, die Truppe werde auch jetzt wieder helfen.

Otte erklärte in einem Pressestatement: „Die Bundeswehr steht auch jetzt bereit, uns allen bei der Bewältigung der Krise zu helfen, die durch den Ausbruch des Coronavirus entstanden ist.“ Im Bereich des Sanitätswesens verfüge die Bundeswehr über Kapazitäten in den fünf Bundeswehrkrankenhäusern mit Sanitätspersonal und -material bis hin zu Einrichtungen der Intensivmedizin. Logistische Unterstützung – etwa zur Sicherstellung der Versorgung – müsse zum Einsatz kommen, wenn es die Lage erfordere. Der CDU-Politiker machte Mut: „Es ist für die Bürgerinnen und Bürger beruhigend zu wissen, dass sie sich in der Coronakrise auf unsere Bundeswehr verlassen können. Gemeinsam werden wir so auch diese schwierige Situation meistern.“

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Spezialfähigkeiten der Streitkräfte dort nutzen, wo sie gebraucht werden

17. März 2020 – Berlin. Konkrete Vorschläge, wo und wie die Truppe Amtshilfe leisten könnte, macht der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann. Lehmann, unter anderem Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, wies jetzt in einer Pressemitteilung auf die verschiedenen Unterstützungsmöglichkeiten, die es geben könnte, hin.

Zur Bekämpfung des Coronavirus sollten besonders betroffene Landkreise auch den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe in Betracht ziehen, schreibt Lehmann. „Die breiten Fähigkeiten der Truppe wären dort eine Unterstützung, wo zivile Kapazitäten an ihre Grenzen stoßen.“ Weiter führt er aus: „Noch sind die zivilen Kräfte gut aufgestellt. Dennoch sollten stark betroffene Regionen im Rahmen der Amtshilfe die Bundeswehr anfordern.“ Der Sanitätsdienst beispielsweise könne schnell sanitätsdienstliche und labortechnische Unterstützung leisten und so die betroffenen Krankenhäuser und Labore entlasten. Ebenso seien weitere Fähigkeiten im Bereich der Logistik zur Versorgung der Bürger oder die Unterstützung von Polizeikräften durch Feldjäger denkbar. Der CDU-Politiker: „Dazu bedarf es vorausschauend einer klar umrissenen Amtshilfe, welche die Unterstützung der Bundeswehr bei einem solchen Einsatz im Inneren deutlich definiert und eingrenzt.“

Lehmann erinnerte daran, dass das Grundgesetz die Rechts- und Amtshilfe gemäß Artikel 35 vorsieht: „Gerade in einer solchen außergewöhnlichen Situation sollten alle Behörden des Bundes und der Länder eng zusammenarbeiten und sich gegenseitig Amtshilfe leisten. Die Bundeswehr hat vielfach gezeigt, dass in Krisenzeiten auf sie Verlass ist. Die Nutzung aller verfügbaren Ressourcen unserer Streitkräfte muss in der jetzigen Situation schnell geprüft und vorbereitet werden“, forderte er.

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Ein Blick zu unseren Nachbarn

16. März 2020 – Warschau/Bern/Wien. Bereits am Wochenende haben Soldaten der Territorialen Verteidigungskräfte Polens in der Woiwodschaft Großpolen ( Hauptstadt Poznań) Krankenhäuser mit medizinischen Hilfsgütern beliefert. Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak informierte über diese Aktion am Sonntag (15. März) auf Twitter.

Die Schweiz führt wegen der rasanten Ausbreitung der Coronavirus-Infektionen das Notrecht ein. Die Regierung ordnete am gestrigen Montag (16. März) an, dass alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe bis am 19. April 2020 geschlossen bleiben müssten (ausgenommen seien unter anderem Lebensmittelläden und die Gesundheitseinrichtungen). Die Regierung bewilligte zur Unterstützung von Krankenhäusern, der Logistik und des Sicherheitsbereichs den Einsatz von bis zu 8000 Armeeangehörigen.

Einer Twitter-Nachricht des Bundesheeres Österreich zufolge helfen 780 Soldaten seit Samstag (14. März) in den Lagern großer Lebensmittelunternehmen aus. Diese logistische Unterstützungsleistung wird von den Firmen vergütet.

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Zu unserer Bildsequenz:
1. Fort Hood in Texas, 30. Januar 2020 – Fahrzeuge der 1st Cavalry Division warten auf die Verladung für den Überseetransport nach Deutschland. Inzwischen ist die große Verlegeübung „Defender Europe 20“ wegen der Coronavirus-Pandemie beendet worden.
(Foto: Calab Franklin/U.S. Army)

2. Der Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn versicherte am 17. März 2020 in seinem Tagesbefehl, dass die Streitkräfte ihren Beitrag zum Erhalt der staatlichen Handlungsfähigkeit leisten werden. Die Aufnahme zeigt den GI am 20. Juli 2019 auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin anlässlich eines Feierlichen Gelöbnisses.
(Foto: Christian Vierfuß/Bundeswehr)

3. Die Hotline-Telefone im Kommando Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz standen nach dem Aufruf an Reservisten, die Truppe in der Coronakrise zu unterstützen, nicht mehr still.
(Foto: Michael Laymann/Bundeswehr)

4. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr beschafft angesichts der derzeitigen Krise Hilfsgüter in dreistelliger Millionenhöhe. Gekauft werden vor allem Schutzmasken, Handschuhe, Desinfektionsmittel und weiteres medizinisches Material.
(Foto: Christian Dewitz/mediakompakt)

5. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Henning Otte. Die Aufnahme zeigt ihn am 9. Mai 2019 während einer Plenarsitzung.
(Foto: Olaf Kosinsky/Wikipedia/Wikimedia Commons/unter Lizenz CC BY-SA 3.0 de –
vollständiger Lizenztext: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)

6. Der CDU-Parlamentarier Jens Lehmann, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages.
(Bild: Abgeordnetenbüro Lehmann)

7. Soldaten des Österreichischen Bundesheeres unterstützen im Rahmen der Coronakrise große Lebensmittellieferanten bei der Versorgung der Bevölkerung mit Ware.
(Bild: Bundesheer auf Twitter)