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Nachrichten


Koblenz/Mainz. Am Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz wurde am Mittwoch vergangener Woche (16. Dezember) der neue Anbau der Apotheke feierlich eröffnet. Damit steht der Einrichtung nach fast zweijähriger Bauzeit jetzt ein hochmoderner Bereich für die Herstellung individueller Krebsmedikamente zur Verfügung.

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Stolberg/Nordholz. Das Stolberger Hochtechnologie-Unternehmen CAE GmbH, Tochtergesellschaft des kanadischen Konzerns CAE Inc. (CAE: Canadian Aviation Electronics), hat im niedersächsischen Nordholz mit dem Bau eines Ausbildungszentrums für die fliegenden Besatzungen des neuen Marinehubschraubers NH90 Sea Lion begonnen. Auftraggeber ist nach Auskunft von CAE die NATO Support and Procurement Agency, kurz NSPA. Am vergangenen Donnerstag (10. Dezember) erfolgte der erste Spatenstich für das Gebäude, das in der Nähe des Marinefliegerstützpunktes entsteht wird.

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat die Bundeswehr nach rechtsextremen Strukturen durchleuchtet. Die Bundesregierung hat dazu dem Gremium eine Vielzahl von Akten der deutschen Nachrichtendienste übermittelt sowie zahlreiche zusätzliche Fragen beantwortet. Die neun Parlamentarier, die dem Organ angehören, erhielten außerdem viele Aktenstücke von beteiligten Behörden in Bund und Land zur Einsicht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst hätten derzeit zwar keine Beweise für eine „Schattenarmee“, die einen gewaltsamen Umsturz plane, so die Kontrolleure. Die Untersuchung habe aber gezeigt, dass in der Bundeswehr sowie in unterschiedlichen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern (Polizei und Nachrichtendienste) – teilweise trotz bestehender Sicherheitsüberprüfungen – „eine Reihe von Beschäftigten mit rechtsextremistischem, auch gewaltorientiertem Gedankengut“ tätig seien. Die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ brachte dieses Ergebnis am 11. Dezember auf die Formel: „Rechtsextreme in der Bundeswehr – keine Schattenarmee, aber Netzwerke“.

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Düsseldorf/Bremen/Diepholz. Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern ist offiziell mit der Betreuung, Wartung und Instandhaltung der Sikorsky-Transporthubschraubern CH-53G unserer Luftwaffe beauftragt worden. Ab März 2021 wird dazu das Unternehmen in Diepholz zwei Instandhaltungsdocks betreiben. An diesem niedersächsischen Standort ist seit 2018 eine abgesetzte Instandhaltungsstaffel als Teil des Hubschraubergeschwaders 64 stationiert. Der Vertrag mit der Bremer Rheinmetall Aviation Services GmbH hat eine Laufzeit von fünf Jahren und kann optional um ein Jahr verlängert werden. Der Auftragswert liegt Rheinmetall zufolge „im unteren zweistelligen Millionen-Euro-Bereich“.

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Bonn/Wilhelmshaven/Kiel. Staatliches Durcheinander bei der Integration von Flüchtlingen, Belastungen in Millionenhöhe für die Deutsche Rentenversicherung, fehlende Erfolgskontrolle bei Fördergeldern, Einnahmeverzicht in Millionenhöhe bei Rüstungsexporten: Auf 171 Seiten beleuchtet und hinterfragt der Bundesrechnungshof in seinen aktuellen „Bemerkungen 2020“ insgesamt 21 Projekte, in denen der Bund seine Mittel nicht regelkonform oder wirtschaftlich eingesetzt hat. Auch das Bundesministerium der Verteidigung und die Bundeswehr werden in dem am gestrigen Dienstag (8. Dezember) der Öffentlichkeit präsentierten Bericht von der Bundesbehörde scharf kritisiert. Wie so oft in der Vergangenheit. Diesmal geht es um veraltete Marinetanker, unvollständige Informationen im IT-Logistiksystem der Streitkräfte und um 60 neue Mehrzweckhubschrauber für die Ausbildung und Inübunghaltung von Hubschrauberpiloten.

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