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Bonn/Berlin. Seit Beginn der Corona-Krise im Januar dieses Jahres haben Länder, Städte und Kommunen mehr als 1000 Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr herangetragen. Diese Zahl nannte am heutigen Montag (12. Oktober) das Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis. Demnach sind seit einer Woche täglich bis zu 1400 Bundeswehrangehörige gleichzeitig im „Corona-Einsatz“. Der aktuelle Schwerpunkt der Amtshilfe liegt laut Streitkräftebasis momentan bei der Unterstützung von Gesundheitsämtern im Rahmen der Nachverfolgung von Infektionsketten.

Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationaler Territorialer Befehlshaber, erklärte dazu: „Von den mehr als 1000 Anträgen, die zur Hilfeleistung wegen der Coronavirus-Pandemie an die Bundeswehr gestellt wurden, konnte das für die Amtshilfeanträge zuständige Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr als Teil der Streitkräftebasis rund 67 Prozent positiv beantworten.“

Bereits jetzt sei die Zahl der Amtshilfeanträge insbesondere durch die Unterstützung bei den COVID-19-Erkrankungen mehr als dreimal so hoch wie im gesamten Vorjahr, so der Befehlshaber weiter. „Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig die Bundeswehr als Partner für die Länder und Kommunen ist.“

Kommando Territoriale Aufgaben – Operationszentrale ist ständig besetzt

Zu Beginn der Coronavirus-Ausbreitung unterstützte die Bundeswehr vor allem mit sanitätsdienstlicher Schutzausstattung und mit der Bereitstellung von medizinischen Kapazitäten. Im weiteren Verlauf ging es für die Truppe dann mehr und mehr um „Helfende Hände“ – unter anderem mit der personellen Verstärkung durch Kräfte beispielsweise in öffentlichen Pflegeeinrichtungen. Außerdem transportierte die Luftwaffe mit ihren Maschinen früh schon Schutzausstattungen, die ABC-Abwehrkräfte stellten bereits in der ersten Phase der Coronavirus-Ausbreitung Flächendesinfektionsmitteln her. Auch hat die Bundeswehr bereits beim Aufbau von Testzentren und der Testung von Reiserückkehrern geholfen.

Die Streitkräftebasis koordiniert mit dem Kommando Territoriale Aufgaben, das seinen Sitz in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin hat, die militärische Amtshilfe in Deutschland. Den Städten und Gemeinden in ganz Deutschland stellt die Bundeswehr Fachleute aus den Kreis- und Bezirksverbindungskommandos beratend zur Seite, die in den Krisenstäben vor Ort eingesetzt werden können. Die Operationszentrale des Kommandos in der Julius-Leber-Kaserne ist sieben Tage die Woche rund um die Uhr besetzt. Die rund 50 Soldaten in der Zentrale haben nicht nur einen Überblick über alle laufenden Einsätze, sondern behalten auch die Corona-Lage im Land sowie die Entwicklung des Infektionsgeschehens in den Hotspots im Blick.

Bis zu 15.000 Soldaten im „Einsatzkontingent Hilfeleistungen Corona“

Dem Nationalen Territorialen Befehlshaber stehen seit dem Frühjahr im sogenannten „Einsatzkontingent Hilfeleistungen Corona“ in ganz Deutschland in unterschiedlichen Bereitschaftsgraden bis zu 15.000 Bundeswehrangehörige zur Verfügung. Darüber hinaus stehen die Kräfte des Sanitätsdienstes zur Hilfeleistung bereit.

Prinzipiell darf die Bundeswehr in Friedenszeiten im Inland lediglich Amtshilfe leisten. Zivile Behörden müssen dafür zunächst die Hilfe des Militärs aktiv anfordern. Für das Ersuchen um Amtshilfe reicht ein formloser Antrag, der bei jeder Dienststelle der Bundeswehr – also auch bei den Kreis- und Bezirksverbindungskommandos – eingereicht werden kann. Antragstellende Behörden müssen dabei deutlich machen, dass sie selbst nicht in der Lage sind, die angeforderte Amtshandlung zu übernehmen. Grundsätzlich unterstützt die Bundeswehr nur, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Städte und Kommunen ermuntert, das Angebot der Bundeswehr „Hilfeleistungen Corona“ anzunehmen. Auch etliche Großstädte nehmen mittlerweile – angesichts der aktuell immer rascher steigenden Infektionszahlen – dankend die Hilfe der Truppe an. Aber es gibt auch vereinzelt „Komplettverweigerer“, wie den Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Hier sperren sich vor allem die Vertreter der Linkspartei, die mit der Bundeswehr noch nie viel im Sinn hatte, aus politisch-ideologischen Gründen gegen den Einsatz von Soldaten bei der Nachverfolgung der Corona-Infektionsketten.


Unsere Aufnahme vom 17. August 2020 zeigt Bundeswehrangehörige im Hauptbahnhof Berlin, die im Corona-Testzentrum Daten von Reisenden – für eine mögliche Nachverfolgung von Infektionsketten – aufnehmen.
(Foto: Tom Twardy/Bundeswehr)

Kleines Beitragsbild: Amtshilfe bei Corona-Tests am Berliner Flughafen Tegel – Bundeswehrsoldaten unterstützen die Kliniken Charité und Vivantes bei der Registrierung ankommender Reisender. Die Aufnahme wurde am 10. August 2020 gemacht.
(Foto: Tom Twardy/Bundeswehr)


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