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Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1679 Soldaten eingestellt, die bei Dienstantritt noch nicht volljährig waren. Dies war ein deutlicher Rückgang um etwas mehr als 20 Prozent gegenüber dem Rekordjahr 2017. Damals hatten die Streitkräfte mit 2128 Personen unter 18 Jahren so viele Minderjährige wie noch nie ausgebildet. Mit den aktuellen Zahlen des Verteidigungsministeriums befasste sich jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ). Das Blatt sah sich dabei auch die Entwicklung der letzten fünf Jahre an: Hatte die Bundeswehr 2013 „nur“ 1152 minderjährige Rekruten in ihren Reihen, so stieg die Zahl danach kontinuierlich an (2014: 1463, 2015: 1515, 2016: 1908 und 2017: 2128 Minderjährige). Der Trend, den in der Vergangenheit insbesondere die Linken heftig kritisiert hatten, scheint vorerst gestoppt …
Im vergangenen Jahr hätten sich unter den Minderjährigen nach Ministeriumsangaben 313 junge Frauen befunden, schreibt die Zeitung. Nach Ende der sechsmonatigen Probezeit seien 60 Prozent der 17-jährigen Rekruten volljährig gewesen. Der Anteil der Minderjährigen an den insgesamt 20.012 eingestellten Soldaten habe sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr von 9,1 auf 8,4 Prozent verringert.
Gründe für den Rückgang nannte das Verteidigungsministerium nicht, so die NOZ. Eine Ministeriumssprecherin habe versichert, dass sich „an der Einstellungspraxis der Bundeswehr nichts geändert“ habe.
Die Linken fordern generellen Anwerbestopp für Minderjährige
Nach Ansicht der Linken hat die öffentliche Kritik der vergangenen Jahre Wirkung gezeigt. Dies habe sicher „so manche Jugendliche oder deren Eltern von der Idee [eines Militärdienstes] wieder abgebracht“, sagte der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Norbert Müller. Ein weiterer Grund könnte sein, dass mittlerweile andere Arbeitgeber – etwa die Bundespolizei oder der Zoll – in Konkurrenz zur Bundeswehr getreten seien. Müller fordert in seinem Gespräch mit der NOZ einen generellen Anwerbestopp für Minderjährige, weil der Jugendschutz in einer Kaserne einfach nicht gewährleistet sei: „In dem Alter dürfen junge Menschen in der Regel weder wählen noch Auto fahren, aber ausgerechnet die militärische Ausbildung wollen wir ihnen erlauben.“
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, begrüßte die rückläufige Entwicklung und sagte der NOZ: „Der Trend geht in die richtige Richtung.“ Zugleich mahnte er, die Einstellung von Minderjährigen in der Bundeswehr müsse die Ausnahme bleiben und dürfe keinesfalls zur Regel werden. Der SPD-Politiker verwies darauf, dass in den Zeiten der Allgemeinen Wehrpflicht laut Grundgesetz erwachsene, mündige Staatsbürger in Uniform zum Wehrdienst verpflichtet waren – mindestens 18-Jährige. „Diesen Maßstab sollte die Regierung immer im Auge behalten“, empfahl Bartels.
In vollem Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen
Bewerber für die Bundeswehr müssen mindestens 17 Jahre alt sein, die Zustimmung der Eltern haben und eine sechsmonatige Probezeit absolvieren (wir hatten zuletzt im Sommer vergangenen Jahres über das Thema „Minderjährige bei der Bundeswehr“ berichtet).
Die 17-Jährigen sind nicht so einsetzbar wie andere Soldaten, sie dürfen weder für den Wachdienst eingeteilt werden noch an Auslandseinsätzen teilnehmen und Waffen nur zu Ausbildungszwecken benutzen. Die Ministeriumssprecherin wies gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung einmal mehr darauf hin: „Die bestehende Rekrutierungspraxis der Bundeswehr steht in vollem Einklang mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands.“
Unser Symbolbild, aufgenommen am 20. Juli 2017 auf dem Paradeplatz des Verteidigungsministeriums in Berlin, zeigt Rekruten der Bundeswehr bei ihrem Feierlichen Gelöbnis.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr)
Zu Zeiten der Allgemeinen Wehrpflicht seien nur volljährige Menschen zur Bundeswehr gekommen, lässt der Wehrbeauftragte uns gerne glauben. Das stimmt definitiv nicht, da vor 1975 die meisten Rekruten nicht volljährig waren. Vor 1975 wurden Jugendliche erst mit 21 Jahren volljährig! Wenn junge Menschen mit 17 Jahren sich für einen Beruf entscheiden können oder müssen, warum nicht auch für den Dienst in der Bundeswehr?
Die Schwächung der Bundeswehr scheint ja das Ziel der Linken zu sein. Demzufolge ist ihre Forderung zu verstehen, auch wenn in dem System der DDR – also der geistigen Heimat der Linken – schon Kinder mit zwölf Jahren in die NVA-Kaderschmiede in Naumburg an der Saale aufgenommen wurden.