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Berlin/Mazar-e Sharif (Afghanistan). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages besucht derzeit die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Die Gruppe unter Leitung von Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, startete ihre Dienstreise am gestrigen Mittwoch (23. Januar). Am morgigen Freitag wollen die Bundestagsabgeordneten nach Deutschland zurückkehren. In Afghanistan sind momentan (Stand 14. Januar) bei der „Resolute Support Mission“ 1211 deutsche Soldaten eingesetzt, darunter 100 Frauen und 71 Reservisten. Das aktuelle Parlamentsmandat für diesen Bundeswehreinsatz gilt noch bis zum 31. März. Eine Verlängerung ist denkbar, hängt aber vor allem vom weiteren Verbleib amerikanischer Truppen im Land ab.

Zu der Delegation zählen neben Henning Otte folgende Ausschussmitglieder: Jens Lehmann (CDU/CSU), Fritz Felgentreu (SPD; verteidigungspolitischer Sprecher und Obmann seiner Fraktion), Siemtje Möller (SPD), Jens Kestner (AfD), Christian Sauter (FDP), Tobias Pflüger (Die Linke; verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion) sowie Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen).

Reiseschwerpunkt ist der Besuch der Verteidigungspolitiker beim deutschen Einsatzkontingent der NATO-Mission „Resolute Support“ im Camp Marmal in Mazar-e Sharif. Hier wollen sich die Mitglieder des Ausschusses ein Lagebild über den Bundeswehreinsatz aus erster Hand verschaffen.

Treffen mit dem Chief of Staff und dem Commander TAAC North

Dazu sind etliche Hintergrundgespräche eingeplant, unter anderem mit Generalleutnant Alfons Mais und Brigadegeneral Gerhard Ernst-Peter Klaffus. Mais ist seit dem 16. Juni 2018 Chef des Stabes der Mission, Klaffus seit dem 21. August 2018 Kommandeur deutsches Einsatzkontingent und Kommandeur Train Advise and Assist Command North (Commander TAAC North). Mit afghanischen Partnern aus den Bereichen des Militärs und der Politik sollen ebenfalls Treffen stattfinden. Darüber hinaus wollen die Parlamentarier auch mit Angehörigen der Truppe sprechen.

Das Programm sieht außerdem vor, im Camp Marmal ausgewählte Einrichtungen zu besichtigen. Die Abgeordneten werden dort zudem der gefallenen Soldaten gedenken.

Taliban-Terror und Rückzugspläne der Amerikaner

Der Besuch der Berliner Delegation kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Aufständischen in Afghanistan wieder einmal auf blutige Weise ihre ganze Macht demonstrieren. Bei einem Anschlag auf einen Stützpunkt des nationalen Geheimdienstes in der Provinz Wardak – rund 50 Kilometer südlich von Kabul – starben am 21. Januar den Behörden zufolge mindestens 70 Menschen. Die meisten Opfer waren Militärangehörige. Kurz nach dem Anschlag bekannten sich die Taliban zu der Tat. Ein Selbstmordattentäter hatte am frühen Morgen eine Autobombe in der Nähe des Stützpunktes gezündet, danach hatten drei Angreifer das Gelände gestürmt und sich eine Schießerei mit den Sicherheitskräften geliefert.

Ein größerer Autobombenanschlag hatte sich Anfang Januar auch in der afghanischen Hauptstadt Kabul ereignet. Dabei waren fünf Menschen getötet und mehr als 100 verletzt wurden – darunter auch zwei deutsche Polizisten durch herumfliegende Splitter. Im November waren bereits in Kabul bei einem Anschlag auf eine Versammlung religiöser Führer rund 50 Menschen umgekommen und mehr als 80 Menschen verletzt worden.

Experten gehen davon aus, dass die Taliban seit der Ankündigung der USA zu einer möglichen Truppenreduzierung weniger kompromissbereit sind und dafür aggressiver vorgehen. Mehrere US-Medien hatten Ende Dezember berichtet, Präsident Donald Trump plane, etwa die Hälfte der rund 14.000 noch in Afghanistan stationierten amerikanischen Soldaten abzuziehen. Vizepräsident Mike Pence bestätigte dies am 3. Januar in einem Interview mit dem Sender Fox News. Auf die Frage, ob die USA von einer weiteren Truppenpräsenz in Afghanistan profitieren würden, sagte Pence: „Der Präsident ist gerade dabei, das zu bewerten.“

Man muss die dreitägige Informationsreise der deutschen Ausschussdelegation auch vor dem Hintergrund der plötzlich entflammten Abzugsdiskussion in Washington sehen. Die Politik braucht Entscheidungshilfen, wenn es demnächst wieder einmal um das Mandat der Bundeswehr geht.

Redaktioneller NACHBRENNER

Delegationsleiter Otte äußerte sich über die Reise der Verteidigungspolitiker nach Mazar-e Sharif unmittelbar nach der Rückkehr nach Deutschland. Der Christdemokrat warnte die USA vor einem Abzug aus Afghanistan. „Das könnte zu einer absoluten Destabilisierung des Landes führen“, sagte Otte der Saarbrücker Zeitung für deren Ausgabe am morgigen Montag (28. Januar).

Otte erklärte: „Die Internationale Gemeinschaft kann die afghanische Armee noch nicht allein lassen“. Das Land stehe „am Scheideweg zwischen Stabilität und Destabilität“. Der CDU-Politiker sagte, es gebe derzeit zwei Möglichkeiten: Entweder man halte den militärischen Druck aufrecht, um befreite Gebiete zu stabilisieren und die Taliban zu einem Waffenstillstand zu zwingen. Oder es gebe einen Friedensprozess unter der Leitung der afghanischen Regierung. Der aber sei nicht absehbar.

Otte sprach sich dafür aus, das Mandat der Bundeswehr für die „Resolute Support Mission“ im März zu verlängern. Er fügte hinzu: „Klar ist allerdings, dass wir dort nicht ohne die Vereinigten Staaten bleiben.“

Die Aufnahme vom 15. Mai 2006 zeigt einen Überblick über Camp Marmal, dem Feldlager der Bundeswehr bei Mazar-e Sharif in Nordafghanistan.
(Foto: erebino/Wikipedia/Lizenz gemeinfrei)

Kleines Beitragsbild: Blick von Camp Marmal aus auf die Ausläufer des Hindukusch; die Aufnahme stammt vom 28. November 2009.
(Foto: Arabsala/Wikipedia/unter Lizenz CC0 – vollständiger Lizenztext:
https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.en)

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